Protokoll der Sitzung vom 20.01.2015

interessante Option, die über hohe Effizienzpotenziale verfügt und in Niedersachsen auch schon an einigen Standorten angewendet wird. Ich kann mir vorstellen, dass wir auch im Fahrzeugbereich - wenn wir mal einige Jahre nach vorn blicken - möglicherweise eine Entwicklung haben werden, an deren Ende auf den Straßen vielleicht zu drei Viertel Elektroautos fahren und sich ein Viertel der Autos mit Brennstoffzellen fortbewegt.

(Unruhe)

Einen Moment, bitte, Herr Minister! Auch wenn es die letzten Minuten sind, so sollen Sie dennoch die Aufmerksamkeit der Kolleginnen und Kollegen

haben. Das gilt für die rechte Seite des Hauses, für die linke selbstverständlich auch.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Damen und Herren, Sie können sicher sein: Wir werden alles tun, um in diesem Bereich Forschung und Entwicklung voranzutreiben. Überall dort, wo ein Marktanreiz möglich ist, werden wir auch auf entsprechende Förderprogramme des Bundes verweisen oder auch im Dialog mit dem Bund dafür sorgen, dass diese Programme zielgenau sind.

Man muss aber auch immer genau den Punkt abpassen, an dem die Marktanreizprogramme tatsächlich greifen und an dem Forschung und Entwicklung so weit sind, dass sich das betreffende Produkt dann auch in der Breite als Serienprodukt durchsetzen kann.

Insofern hat der Ausschuss hier, glaube ich, den richtigen Akzent gesetzt. Sie können darauf verweisen, dass die Landesregierung hier tätig ist und auch in Zukunft tätig sein wird. Ich hoffe, dass diese Technologie von allen Fraktionen hier im Haus weiter vorangebracht wird.

Ich danke Ihnen herzlich fürs Zuhören.

(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD)

Vielen Dank. - Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Beratung.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses folgen und damit den Antrag der Fraktion der CDU in der Drucksache 17/1975 ablehnen will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das Erste war die Mehrheit.

Wir sind für heute am Ende der Tagesordnung angelangt. Das Präsidium wünscht Ihnen einen schönen Abend.

Schluss der Sitzung: 19.15 Uhr.