immer wieder ein klares Statement zu alternativen Antriebstechniken in unserem Land und auch darüber hinaus.
Dieses aktive Handeln wird durch unseren Antrag, lieber Herr Bley, noch unterstrichen. Nicht nur die bereits laufenden Anstrengungen sind dort ersichtlich, sondern eine ganze Liste an Maßnahmen. Ich finde, das verdient Lob und Anerkennung.
In meiner Rede kommt noch so viel. Da ist bestimmt die Antwort drin. Die Zwischenfrage lasse ich nicht zu.
Geht das alles mit öffentlichen Verkehrsmitteln? Will ich mit dem Bus fahren? Will ich die Bahn nutzen? Oder will ich mich gesundheitlich betätigen und das Fahrrad nutzen? Was rechnet sich überhaupt am meisten für mich?
Und man fragt sich: Wie wird der ÖPNV denn überhaupt betrieben? Vollelektrisch, hybrid mit Diesel, hybrid mit Benzin oder - wie beispielsweise in Oldenburg - mit Gas?
Gleiches gilt doch auch für den individuellen Personenverkehr. Diesel, Benzin, Autogas, Erdgas, Wasserstoff - was es da alles gibt!
Aber eine Frage stellt man sich vermehrt - ich hoffe, jeder in diesem Hause stellt sich diese wichtige Frage -: Was ist eigentlich ökologisch sinnvoll?
Wenn die ökologischste Variante zugleich zur angenehmsten und günstigsten Variante wird, dann sind die Weichen richtig gestellt.
Nun stellt sich die Frage, ob wir als Niedersachsen diese Entwicklung anderen überlassen wollen, die uns dann sprichwörtlich überholen. Ich sehe, dass das momentan nicht der Fall ist. Die Landesregierung - allen voran das Wirtschafts- und Verkehrsministerium - zeigt durch ihre zahlreichen Aktivitäten, dass sie davon überzeugt ist, dass sich Niedersachsen zu einem Innovationsstandort im Bereich der alternativen Antriebstechniken entwickelt.
Herr Bley hat die „SchaufensterKonferenz 2014: Qualifizierung Elektromobilität“ am 10. April letzten Jahres auf der Hannover-Messe angesprochen. Dort betonte unser Wirtschaftsminister Olaf Lies die Bedeutung der Qualifizierung von Fachkräften auf dem Gebiet der Elektromobilität als wichtige Voraussetzung für die erfolgreiche Umsetzung nachhaltiger Verkehrskonzepte. - Dem ist nichts hinzuzufügen.
Meine Damen und Herren, in diesem Zusammenhang lobte der Minister auch das frühzeitige Engagement der Handwerkskammern, die sich bereits bei der Antragstellung für das Projekt „ZieLE“ im Rahmen der Schaufensterinitiative des Bundes mit der Aus- und Weiterbildung im Bereich der Elektromobilität auseinandergesetzt haben. - Da hat der Wirtschaftsminister schon wieder recht.
Die Elektromobilität spielt künftig eine wichtige Rolle beim zukunftsorientierten Umbau der Energiesysteme. Nur mit der Kompetenz des Handwerks, insbesondere des Kraftfahrzeug- und des Elektrohandwerks, wird dies möglich sein. - Sie ahnen es, Kolleginnen und Kollegen: Der Wirtschaftsminister trifft den Nagel schon wieder auf den Kopf.
Das Handwerk bereitet sich bereits intensiv durch Weiterbildung der Ausbildungsgänge und Beratungsangebote in seinen Kompetenzzentren vor. - Auch das ist gut so, meine Damen und Herren.
Aber es gibt auch Herausforderungen, die noch zu bewältigen sind. Lassen Sie mich ein Beispiel nennen.
Vor rund 40 Jahren und vielleicht auch davor etablierten sich die ersten Telefone in unseren Haushalten. Sie mussten damals noch von Postbeamten angeschlossen werden und wurden noch mit einer Wählscheibe bedient. Der eine oder andere mag sich daran erinnern. Auf den Straßen fuhren damals noch Käfer und Mercedes /8 mit einem Kraftstoffverbrauch, der im Verhältnis zur Leistung einfach viel zu hoch war.
In den 80er-Jahren etablierten sich dann die ersten Mobiltelefone. Sie waren meist noch sehr groß und klobig und sahen fast aus wie ein Koffer mit einer langen Antenne. Auf den Straßen fuhren mittlerweile Golf II und Passat, deren Leistung stetig verbessert wurde.
In den 90er-Jahren und zu Beginn des neuen Jahrtausends gab es dann Handys für alle Menschen. Genau hier möchte ich ansetzen. Wissen Sie, was der Unterschied zu früher ist? - Für jedes Handy gab es damals unterschiedliche Anschlüsse für das Ladekabel. Vergleichen Sie das einmal mit heute! Heute gibt es insbesondere noch zwei Anschlüsse: Den Anschluss für das iPhone und den Micro-USB sowie ein paar weitere gängige Hersteller. Was möchte ich damit sagen?
Erstens. Es gibt stets eine Weiterentwicklung bei der Zufuhr von Energie für Gegenstände des täglichen Bedarfs.
Das, was bei Mobiltelefonen geschaffen wurde, muss auch für Elektroautos gängige Praxis werden, meine Damen und Herren.
Gleiches gilt im Übrigen auch für Gasfahrzeuge. Man benötigt noch bis heute unterschiedliche Adapter, um etwa in Polen, Frankreich oder Deutschland ein Gasauto zu betanken. Die Umsetzung funktioniert nur, wenn auch das Netz gut ausgebaut ist, die Anschlüsse passen und die Nachfrage nach alternativen Antriebstechniken, also E-Autos oder andere Antriebe, vorhanden ist. Das sollten wir gemeinsam anschieben.
Ein wichtiger Anschub in diese Richtung, so meine Fraktion, ist eine durch das Wirtschaftsministerium erarbeitete Bundesratsinitiative. Herr Bley hat da
von schon gesprochen. Darin wird der Bundesrat aufgefordert, bessere Abschreibungsmöglichkeiten für Unternehmen zu gestalten und eine einheitliche Kaufprämie zu schaffen, durch die Privatpersonen bei der Anschaffung von reinen Elektrofahrzeugen einen staatlichen Kaufzuschuss in Höhe von 5 000 Euro erhalten. Ferner wird die Bundesregierung aufgefordert, die Anstrengungen zur Schaffung einer flächendeckenden Ladeinfrastruktur zügig und massiv zu erhöhen.
Vorgestern gab es die ersten Reaktionen darauf. Der eine oder andere mag davon Kenntnis genommen haben. Meines Erachtens war das, was uns seitens der Bundesregierung entgegengebracht wurde, noch nicht ausreichend. Hier müssen wir jetzt am Ball bleiben.
Es gibt also unter dem Strich zwei Möglichkeiten. Entweder wir überlassen den Mitbewerbern den Markt, oder wir stärken unsere bestehende Industrie und begleiten diese bei der Innovation von Produkten der Zukunft, indem wir die Rahmenbedingungen für einen funktionierenden Absatz schaffen.
Genau so, wie sich Standorte in Nordamerika zu sogenannten Think Tanks im Bereich der Mobilfunktechnik etablieren konnten, müssen wir dafür sorgen, dass Niedersachsen ein solcher Standort im Bereich der alternativen Antriebstechnik wird und bleibt, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Unser Antrag zeigt eines ganz deutlich: Das soeben beschriebene Ziel eines Zukunftsstandortes wird durch zahlreiche Maßnahmen bereits forciert. Sie stehen im Antrag. Ich gehe nicht näher darauf ein.
Ein Thema ist mir besonders wichtig. Die SiebenStädte-Tour zeigt jetzt gerade, wie sehr das Thema der alternativen Antriebstechniken im Fokus der Landesregierung steht. In Hannover, Göttingen und Lüneburg gab es insgesamt 45 000 Besucher und 2 000 Probefahrten. Ich glaube, dass kann sich sehen lassen. Daher würde ich mich freuen, wenn wir gemeinsam mit vier Fraktionen den von uns vorgelegten Antrag heute so beschließen könnten.
Vielen Dank, Herr Kollege Heymann. - Auf Ihren Redebeitrag gibt es den Wunsch auf eine Kurzintervention von Herrn Kollegen Miesner. Herr Kollege, ich erteile Ihnen für 90 Sekunden das Wort. Bitte sehr!
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Heymann, Sie haben abgelehnt, dass ich eine Frage stellen durfte. Nun stelle ich Ihnen gleich drei Fragen.
Die erste Frage lautet: Die Anhörung zum Thema unseres Antrages - Elektromobilität und alternative Antriebe - hat bereits im Juni letzten Jahres stattgefunden. Warum brauchen Sie fast zehn Monate, um einen Antrag daraus zu formulieren? Ist das die Priorität, die Sie auf die Elektromobilität legen?
Die nächste Frage habe ich schon im Ausschuss gestellt: Wie stehen Sie zu der Steuerbefreiung für erdgasbetriebene Autos? - Schließlich hat die Große Koalition Aussagen dazu getroffen, dass die Steuerbefreiung über 2018 hinaus gelten soll.
Drittens. Sie haben das Thema Kaufprämie angesprochen. Sie bzw. Herr Minister Lies fordern den Bund auf, eine entsprechende Kaufprämie bereitzustellen. Wie viel ist das Land bereit dazuzugeben, bzw. wie sehr ist es bereit, das zu unterstützen?