Protokoll der Sitzung vom 29.05.2013

Ich danke Ihnen fürs Zuhören.

(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD)

Vielen Dank. - Der Kollege Schönecke hat sich noch zu einer Kurzintervention gemeldet. Sie haben das Wort.

(Zurufe: Das geht nicht! - Björn Thüm- ler [CDU]: Das geht nur, wenn er sei- ne Redezeit überschritten hat!)

- Herr Schönecke, dann geht es nicht. Sie müssen dann mit dem Minister ein persönliches Gespräch führen.

(Weitere Zurufe)

- Er hat die Redezeit erheblich überschritten. Herr Schönecke, eine Minute. Bitte!

Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine Damen und Herren! Lieber Herr Umweltminister Wenzel, wir haben es hier mit einer besonderen Situation zu tun, die sich zudem seit damals verändert hat.

Als wir damals hier im Landtag diesem Beschluss zugestimmt haben, gab es noch nicht die ausgestreckte Hand von Dr. Beckereit. Damals wussten wir auch noch nicht um bestimmte Dinge im Zusammenhang mit der Verwendung des Wassercents im Landkreis Harburg, bei denen wir wirklich ins Grübeln kommen.

Und man muss ins Grübeln kommen - das gilt auch für einen Umweltminister -, wenn einem gesagt wird, dass die Verwaltung des Landkreises Harburg 1,6 Millionen Euro einsammelt, dieses Geld nach Hannover überweist und Hannover dann 800 000 Euro davon wieder an die beiden Wasserförderer WBV und Hamburger Wasserwerke zurückgibt zur Verteilung für verschiedenste Wasserförderungsmaßnahmen.

Wenn man also hört, dass es dort mittlerweile viel Bürokratie gibt, muss man schon ins Grübeln darüber kommen, ob wir mit dem Geld, das wir von den Kunden einsammeln, tatsächlich etwas Kluges machen. Die Maßnahmen gehören vor Ort, in das Gebiet Lüneburg, Soltau, Harburg.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Vielen Dank. Das passte genau in die Zeit. - Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor.

Wir kommen zur Ausschussüberweisung.

Federführend soll der Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz befasst sein, mitberatend der Ausschuss für Haushalt und Finanzen. Wer dem seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen gibt es nicht. Dann ist das so beschlossen.

Meine Damen und Herren, wir sind für heute am Ende der Tagesordnung angelangt. Ich möchte Sie noch kurz darüber informieren, dass heute noch zwei Parlamentarische Abende stattfinden: der des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft, Landesgruppe Norddeutschland, und der des Verbandes Deutscher Privatschulen Niedersachsen-Bremen. Nehmen Sie daran teil! Es lohnt sich wahrscheinlich für beide.

Ich höre gerade, Cuxhaven hat auch eingeladen.

(Petra Tiemann [SPD]: CuxDay, 18 Uhr!)

Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend.

Schluss der Sitzung: 17.31 Uhr.