Vielen Dank, Herr Minister Meyer, für die über weite Strecken sehr interessante Beantwortung dieser Dringlichen Anfrage. Ich habe viel gelernt, hoffe ich jedenfalls.
Aber es gibt noch weitere Fragen, sodass wir noch mehr lernen können. Die erste Zusatzfrage stellt für die CDU-Fraktion Herr Kollege DammannTamke.
Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben vom Minister eben gehört, dass es im Mai 2013 ein Gespräch aller Beteiligten gab. Es wurden alle Hürden weggearbeitet - mit einer Ausnahme: die Genehmigung im arzneirechtlichen Sinne dahin gehend, dass hier Hormone eingesetzt werden.
Dann gab es - wie wir eben vom Minister gehört haben - nach dem Besuch des Geschäftsführers von Vivace eine einfache Mail, die sich im Nachgang als plumpe Täuschung herausgestellt hat, dass Vivace auf den Einsatz von Hormonen ver
Ich frage die Landesregierung: Wer im ML hat zu verantworten, dass eine einfache Mail ausgereicht hat, dass dieser Antrag bewilligt und sogar mit vorzeitigem Maßnahmenbeginn beschieden wurde, eine einfache Mail, die - wie sich im Nachgang herausgestellt hat - eine plumpe Täuschung war, wobei jeder wusste, dass dieses Verfahren nur unter Einsatz von Hormonen überhaupt durchführbar ist?
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wiederholt: Für die Förderung des Vorhabens spielt es keine Rolle, wie sozusagen die Herstellung ist, ob ein Tierversuch genehmigt wird oder nicht. Vielmehr ist für die Bewilligung der Förderung entscheidend, dass man die Voraussetzungen nach der Richtlinie erfüllt. Wenn die Firma die Einhaltung des Gesetzes versichert, dann ist das natürlich Grundlage, und deshalb ist das von den Fachleuten im Ministerium ohne Einflussnahme des Ministers entschieden worden. Ich bin über den Tierversuch - das haben Sie ja mitgekriegt -, dass es dieses Verfahren gab, erst 20141 informiert worden, weil der Antrag erst 2014 gestellt wurde.
Vielen Dank, Herr Präsident. - Herr Minister, vor dem Hintergrund, dass Sie hier ausgeführt haben, dass das LAVES die Genehmigung für den Tierversuch mit den zuständigen Fachleuten vorberei
1 Änderungswunsch aufgrund einer Rednerkorrektur gegenüber dem Vorläufigen Stenografischen Bericht: 2014/2015
tet habe, und insbesondere vor dem Hintergrund, dass man bei Ihren Ausführungen den Eindruck gewinnen konnte, dass die einzige Person, die überhaupt in der Angelegenheit gehandelt hat, der Kollege Thümler gewesen ist, frage ich Sie: Wer hat diese Frage entschieden? Wer hat über den Tierversuch entschieden? - Doch sicherlich nicht das LAVES. War es wirklich der Kollege Thümler,
warum auch immer Sie ihm das Recht eingeräumt haben, waren Sie es, war es Ihr Staatssekretär? Wer hat diese Frage entschieden? - Vielleicht antworten Sie ja wirklich einmal auf eine Frage - - -
Sie müssen das alles nicht kommentieren. Die Frage ist angekommen. Sie wissen: kurz und knapp und keine Kommentare.
(Beifall bei der CDU - Hermann Grupe [FDP]: Weil er noch nie auf eine Fra- ge, die ich gestellt habe, geantwortet hat, sondern immer daran vorbei!)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich muss Herrn Thümler in Schutz nehmen: Das LAVES hat das genehmigt.
Vielen Dank. - Die nächste Zusatzfrage kommt von Herrn Dr. Hans-Joachim Deneke-Jöhrens, CDUFraktion.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Minister, Sie haben ausgeführt, wie sich die Hormonbehandlungen auf Störe und Nutztiere auswirken. Ich bin sicher, das wird jetzt insbesondere die weiblichen Mitglieder dieses Hauses
Zu welchen Wirkungen führt die eingesetzte Gruppe von ovulationsfördernden und follikelstimulierenden Hormonen mit Wartezeit null, Herr Minister,
wenn sie in den menschlichen Körper gelangt? - Ich bitte hier um wahrheitsgemäße und weniger um erfreuliche Antworten.
Herr Präsident! Es erleichtert den Eisprung des weiblichen Störs, weil der weibliche Stör die Eier hat.
- Beim Menschen ist es - - - Ich müsste da nachfragen. Aber ich glaube nicht, dass es beim Menschen zugelassen ist. Das weiß ich jetzt einfach nicht, weil ich dafür auch nicht zuständig bin.
Ich will noch einmal, weil Sie sich jetzt sozusagen über zugelassen - - - Sie empören sich ja jetzt darüber ein bisschen.
Also: Es gibt eine Zulassung für Rind, Schwein, Pferd, Hund und Katze. Es gibt eine Wartezeit von null. Aus Tierschutzsicht ist es etwas Erfreuliches, wenn man damit verhindern kann, dass mehr Störe getötet werden müssen.
Ich habe Ihnen das mit dem Zulassungsverfahren geschildert. Mir ist nicht bekannt, dass es keine Zulassung für Störe gibt, weil es abgelehnt oder gefährlich wurde, sondern weil es nicht beantragt worden ist, weil es eine kleine „Minderheit“ ist.
Wenn ich jetzt die anderen Tiere aufzähle - Rind, Schwein, Pferd, Hund und Katze -, dann sage ich jetzt als Laie: Zumindest wäre es prüffähig, ob nicht auch dafür eine Zulassung erfolgen könnte, wenn wir damit Vorteile für den Artenschutz - Erhalt des Störs - und für den Tierschutz bekommen.
Vielen Dank, Herr Minister. - Herr Dr. DenekeJöhrens, Sie dürfen eine weitere Zusatzfrage stellen. Bitte!
Ich habe mich nicht ohne Grund für eine zweite Zusatzfrage gemeldet, weil mir klar war, dass auf die erste nicht geantwortet wird.
Ich stelle die nächste Frage: Das Nordwestradio führte am 8. Januar 2014 ein Interview mit Landwirtschaftsminister Meyer zur Hormonbehandlung in der Schweinehaltung. Der Minister führte darin aus, dass es ethisch-moralisch für den Verbraucher bedenklich sei, wenn die Schweine, die man esse, vorher mit Sexualhormonen behandelt worden seien. Daher forderte er eine Kennzeichnung von Fleisch, welches mit Hormonen behandelt worden sei.