Aber wir werden uns - ungeachtet der Verhandlungen der Bundesnetzagentur mit den Telekommunikationsunternehmen - natürlich nicht der Chance berauben, auch landesseitig mit der Telekom und mit allen anderen Telekommunikationsanbietern in Niedersachsen und in Deutschland darüber zu verhandeln, wie wir eines erreichen können: dass die rund 6 000 Funklöcher, die wir in Niedersachsen haben, so schnell wie möglich geschlossen werden. Das ist eine gute Infrastrukturpolitik für ganz Niedersachsen, für alle Bürger dieses Landes, dass wir im Bereich Mobilfunkstandard endlich einen Schritt vorankommen.
Wollen wir das Breitband Kompetenz Zentrum beibehalten? Der Minister habe dazu ja noch nichts gesagt. - Ich weiß gar nicht, bei wie vielen öffentlichen Veranstaltungen ich inzwischen erklärt habe, dass das Breitband Kompetenz Zentrum in Niedersachsen nicht nur beibehalten wird, sondern ausgebaut und gestärkt wird.
Wir überlegen uns, WLAN-Hotspots in ganz Niedersachsen einzurichten. Die Frage der Fachkompetenz, die Frage der Beratung der Unternehmen usw. - ich kann Ihre Fragen, lieber Herr Abgeordneter Schulz-Hendel, schlicht nicht mehr nachvollziehen. Wir haben alles öffentlich gemacht. Wir werden den Breitbandausbau unter Einbindung
Meine Damen und Herren, ich lasse es nicht zu, dass Sie so tun, als könne nichts geschehen, wenn der Masterplan in den nächsten Wochen öffentlich vorgestellt worden sein wird, weil europarechtliche Vorgaben nicht geklärt seien. Nur mal kurz zu den Finanzen, die wir im Moment zur Verfügung haben: Dem Land Niedersachsen stehen nach derzeitigem Stand in der laufenden Förderperiode noch folgende Zuschussmittel für den Breitbandausbau zur Verfügung:
Wer also heute hier als Abgeordneter sagt, es herrsche ein digitales Chaos und wir würden bei null beginnen, der sagt wahrlich nicht die Wahrheit. Das Gegenteil ist der Fall.
Meine Damen und Herren, die Digitalisierung wird wahrscheinlich die größte Chance unseres Landes sein. Von daher müssen wir diese Chance nutzen.
Es gilt im Übrigen auch, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Betrieben dieses Landes mitzunehmen. Es gilt, die Unternehmer, den Mittelstand in Niedersachsen mitzunehmen, die Menschen, die von neuen Arbeitsprozessen betroffen sein werden.
Es geht in erster Linie darum, die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Niedersachsen in allen Regionen des Landes zu stärken. Das setzt voraus, dass die digitale Transformation in unserem Bundesland tatsächlich gelingt.
Der vorliegende, sich noch im Feinschliff befindende Masterplan ist mit den Ressorts in der Endabstimmung. Er war vorabgestimmt, wie ich dargestellt habe. Wir haben die Kommunen mit eingebunden. Die Kommunen haben sogar durch Abordnung von Mitarbeitern der kommunalen Verwaltung an das Wirtschaftsministerium an diesem Masterplan mitarbeiten können. Von dieser Möglichkeit wurde Gebrauch gemacht. Wir haben weitere Akteure aus der Wirtschaft und der Gesellschaft eingebunden. Sie haben daran mitgewirkt. Wir werden in Kürze diesen Plan vorlegen.
Dies vorausgeschickt, darf ich schon darauf hinweisen, worum es dabei geht. Ohne konkret in die Details einzusteigen, kann ich Ihnen heute die Eckwerte nennen, die Sie geradezu händeringend erfahren wollen - Sie erwarten davon ja das Heil für Niedersachsen -:
Der Masterplan besteht aus zwei ineinandergreifenden Sektoren, die im Übrigen auch aufeinander aufbauen und miteinander vernetzt sind.
Es gilt zunächst, u. a. die Leistungsfähigkeit der digitalen Infrastruktur in Niedersachsen herzustellen. Dabei spielt der Glasfaserausbau in alle Teile des Landes Niedersachsen - in Richtung der Gewerbegebiete, der Schulen, der Hochschuleinrichtungen, der Häfen und des ländlichen Raums - eine wesentliche Rolle. Dafür wird ein erheblicher Teil des Sondervermögens eingesetzt werden.
Es geht bei diesem digitalen Masterplan um die Frage der Bildung der Zukunft. Wir haben etwa 20 oder 30 Schulen in Niedersachsen, die bei Lehrplänen und Unterrichtsmaterialien mit iCloud-Lösungen arbeiten, auch berufsbildende Schulen. Die Kernfrage wird also lauten, wie wir unsere 2 800 Schulen in Niedersachsen und unsere Hochschulen in Niedersachsen in den nächsten Jahren Schritt für Schritt entsprechend anbinden, damit sie über die Fähigkeit verfügen, mit Hochleistungsrechnern und in hoher Geschwindigkeit zu arbeiten.
Es wird im Bereich der Wissenschaft und der Kultur insbesondere auch darum gehen, was nach der Digitalisierung kommt: mit den Fragen der Biotechnologie verbunden, mit den Fragen der Genomforschung verbunden und mit der Frage ver
bunden, wo Menschen zukünftig durch Roboter unterstützt werden. Das gesamte Thema der künstlichen Intelligenz und die Systeme zur Unterstützung des Menschen im Sinne des Menschen werden von hoher Relevanz sein, was die Forschungsergebnisse in den nächsten Jahren und die Übertragung von Wissenschaft in Wirtschaft betrifft.
Wir werden uns im Bereich der medizinischen Versorgung in Niedersachsen mit unseren Krankenhäusern und insbesondere unseren Universitätskliniken darüber unterhalten müssen, wie wir sie dabei unterstützen können, zukünftig Bilddatenbearbeitung als - - -
Wir werden uns über die Frage der Bilddatenbearbeitung unterhalten, weil das wirklich die entscheidende Frage sein wird, und auch über die Frage, wie Stimme zukünftig im Wege von Algorithmen und entsprechenden Berechnungen eingesetzt wird. All das wird von entscheidender Bedeutung sein. Für den Mittelstand ist es die Frage der Produktionstechniken, die Frage des 3-D-Drucks. Beispielsweise in Lüneburg wird darüber nachgedacht, ein 3-D-Druck-Kompetenzzentrum an der Universität anzudocken, um damit Zukunftslösungen für den niedersächsischen Mittelstand zu entwerfen. Gleiches gilt für die Produktionsprozesse in der Industrie.
Herr Minister Althusmann, danke. Damit haben Sie deutlich gemacht, dass Sie die Frage von Frau Viehoff zulassen.
Herr Minister Althusmann, ich finde Ihre Zukunftsvision, wie wir uns digital im Land Niedersachsen in Forschung, Entwicklung und Medizin aufstellen, herausfordernd. Die Frage ist: Was werden Sie denn tun, um alle Einrichtungen zunächst erst einmal so auszurüsten, dass Roboter, Digitalisierung und Bilderkennung auch tatsächlich vernünftig laufen?
Es geht nicht um Bilderkennung, es geht um Bilddatenverarbeitung. Das ist die Frage der Unterstützung z. B. in einem Operationssaal oder bei der Bewertung einer entsprechenden Methode. Dabei kann bei entsprechend hohen Datenübertragungsraten auch von außen aus der Distanz zugeschaltet werden. Es geht dem Grunde nach darum, wie wir unsere Krankenhäuser, unsere medizinische Versorgung im Wege der Telemedizin zur Entwicklung des ländlichen Raums, der Krankenhäuser, der Universitätskliniken so ausstatten, dass sie über höchste Übertragungsraten verfügen können.
Wir werden genau dort, Herr Meyer, über den Digitalisierungsmasterplan und das Sondervermögen dafür sorgen, dass wir genau diesen Ausbau auch entsprechend konzentrieren. Wir werden uns auf die entscheidenden Felder der Zukunft Niedersachsens konzentrieren. Die Kernfrage lautet doch: Wie können wir in Niedersachsen Digitalisierung zu einer echten Vision für unser Land machen, damit ein Mehrwert für die Menschen in diesem Land entsteht, damit ein Mehrwert für Arbeitsplätze in diesem Land entsteht, damit am Ende die Menschen in diesem Land auch wirklich etwas von den eingesetzten Mitteln haben? Darum geht es doch.
Es geht um Mobilitätskonzepte, um die Frage, wie wir neue Antriebstechnologien unterstützen können, wie die Digitalisierung im Bereich der Auto
mobilindustrie - wie ich es heute Morgen schon einmal dargestellt habe - entsprechend eingesetzt werden kann.
Der Masterplan wird 20 Themenbereiche haben. Auch das kann ich heute schon verraten. Darin werden konkret Zeitpläne und Programme stehen, die diese Themenvielfalt, die ich gerade aufgeblättert habe, letztendlich darstellen.