Deshalb haben wir in der Vereinbarung deutliche Zeichen gesetzt. Kommunale Theater wollen wir stärken,
Die kommunalen Theater, die freien Theater, die Amateurtheater, die Theaterpädagogik und die Soziokultur sind Garanten dafür, dass es kulturelle Vielfalt im Flächenland Niedersachsen gibt.
(Beifall bei der CDU und Zustimmung bei der SPD - Anja Piel [GRÜNE]: Aber im Koalitionsvertrag stehen sie nicht!)
(Beifall bei der CDU - Anja Piel [GRÜNE]: Ja, wahrscheinlich! Da fin- den Sie doch noch etwas zum Strei- chen, Herr Jasper!)
Während die grüne Kulturministerin bei der Debatte um den Doppelhaushalt 2017/18 nur einige wenige Sätze zur Kulturpolitik gesagt hat, begann Minister Björn Thümler bei der Vorstellung seiner Schwerpunkte im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur mit der Kulturpolitik. Das zeigt: Hier gibt es jetzt andere Prioritäten.
(Beifall bei der CDU - Anja Piel [GRÜNE]: Das musste er ja auch tun, weil er streichen will! Lyrik statt Geld, Herr Jasper!)
Moment, Herr Kollege Jasper! Die Zeit wird gestoppt. - Frau Kollegin Piel, im Moment hat Herr Kollege Jasper das Wort. Ich möchte doch darum bitten, Herrn Kollegen Jasper die Möglichkeit zu geben, hier vorzutragen, ohne dass er mit ständigen Unterbrechungen zu kämpfen hat.
Der Minister betonte, dass ohne die sieben kommunalen Bühnen und Orchester viele Bürgerinnen und Bürger keinen Zugang zur Theater- und Musikkultur hätten. Zudem wies er auf die Bedeutung der freien Theater hin, die vielen Menschen Teilhabe an der Theaterkultur bieten, insbesondere dort, wo es keine Ensembles in erreichbarer Entfernung gibt.
In Niedersachsen begannen nun am Montag die Regionalkonferenzen zur Landkultur in Lingen zu den Themen „Standortfaktor Kultur“ und „Stellenwert kultureller Bildung“. Leider haben dort die Grünen gefehlt, um die Kultur zu retten. Das tun wir nun für Sie. Wir haben dort interessante Vorschläge diskutiert.
Damit die Menschen in der Fläche Niedersachsens Aufführungen erleben können, müssen Staats-, kommunale und freie Theater gefördert werden. Um Planungssicherheit herzustellen, sollen auch für die kommenden Jahre Zielvereinbarungen abgeschlossen werden. Ich kann nur dazu raten, dieses Bündnis fortzusetzen und entsprechende Verträge abzuschließen.
Weshalb ist die Förderung der Theater so wichtig? - Die Theater sind Teil der kulturellen Vielfalt. Sie vermitteln Werte wie Toleranz. Sie sind ein Symbol einer offenen, pluralistischen Gesellschaft. Die Mittel werden auch für eine faire Bezahlung benötigt. Die Theater sind auch ein wichtiger Standortfaktor.
Aus diesen Gründen wollen die Fraktionen von SPD und CDU im Haushalt für 2019 deutliche Akzente in der Kulturpolitik setzen, um die Versäumnisse grüner Kulturpolitik der letzten fünf Jahre zu korrigieren.
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn wir über Kulturpolitik und Kulturförderung sprechen, dann streiten wir hier im Parlament über den Einsatz und die Verteilung von Steuermitteln. Herr Thümler hat in der letzten Sitzung des Kulturausschusses moniert, dass wir als Land Niedersachsen im Vergleich zu anderen Bundesländern wenig Geldmittel in die Hand nehmen. Das mag sein. Trotzdem werden hier nicht unerhebliche Summen ausgegeben.
Um uns ein Urteil darüber bilden zu können, ob Steuergelder richtig verteilt werden, müssen wir uns vergegenwärtigen, welchem Zweck Kultur
dienen soll. Was Kultur ist und was Kultur sein soll, darüber lässt sich vorzüglich streiten. Auffällig ist aber, dass sich mehr und mehr die folgende Einstellung breitzumachen scheint: Der Staat hat für Kultur zu sorgen. Ja, der Staat soll diejenigen, die Kultur verwalten oder Künstler sind, für ihre Leistung bezahlen. Bekanntermaßen gilt dann ganz schnell der Grundsatz: Wer die Musik bezahlt, bestimmt auch, was gespielt wird.
Unwillkürlich kommen mir dabei die Begriffe „Kulturschaffende“ und - wie wir gestern gesehen haben - neuerdings auch „Theaterschaffende“ in den Sinn. Als Kulturschaffende wurden z. B. in der DDR diejenigen Künstler bezeichnet, die, vom Staat bezahlt, dessen Inhalte und dessen politische Vorstellungen in die Köpfe der Bevölkerung zu transportieren hatten.
In diesem Zusammenhang trat bei unseren Recherchen eine gewisse Irritation auf. Nicht nur uns kam dieser Begriff in den Sinn. Nein, linke Kulturschaffende oder Theaterschaffende bezeichnen sich sogar selber als solche.
Frau Heinen-Kljajić, bis vor einem Jahr Niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur, benutzte den Begriff in einem Vorstellungsvideo des Programms „Schule durch Kultur, Kultur durch Schule“.
Vor einem Monat schrieben 290 „Künstler“ und „Kulturschaffende“ eine öffentliche Erklärung zu Herrn Seehofer:
„Als Künstlerinnen und Künstler, Kulturschaffende, Kulturvermittlerinnen und -vermittler sind wir entsetzt darüber, dass der Bundesinnenminister fortwährend die Arbeitsfähigkeit der Bundesregierung sabotiert und dem internationalen Ansehen des Landes schadet“.
Die Kulturschaffenden schreiben nicht, dass vielleicht Frau Merkel die Arbeitsfähigkeit der Bundesregierung sabotiert.
(Helge Limburg [GRÜNE]: Und wieder ist Angela Merkel schuld! - Wiard Sie- bels [SPD]: Wir reden doch eigentlich über Theater!)
Das war einmal anders. Früher sahen sich Künstler in erster Linie als diejenigen, die die Herrschenden kritisierten, die die Fehler im System aufdeckten. Kulturschaffende dagegen tun das nicht.
Auch die theaterschaffenden Demonstranten gestern vor dem Landtag sehen sich in der Rolle politischer Indoktrinierer, die für ihre Dienstleistung entsprechend vergütet werden wollen.
Vor diesem Hintergrund fordern dann die Grünen: „#rettediekultur“ - mit staatlichem Geld! - Wir finden das bedenklich.