Als Karl von Drais seine ersten Laufräder - es waren noch keine echten Fahrräder - verbreitete, spotteten die Leute: Zum Laufen zu faul, zum Reiten kein Gaul! - Das war der Spott der Verstockten. So ähnlich hört es sich an, wenn die Grünen über den Diesel reden.
Vielen Dank, Herr Kollege Wirtz. - Uns liegt noch eine Wortmeldung vor. Herr Schulz-Hendel, Sie haben die stolze Redezeit von 1:18 Minuten. Bitte sehr!
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben jetzt eine ganze Menge gehört. Ich möchte noch einmal auf einen Punkt eingehen: Hier wird stolz gesagt, die Gemeindeverkehrsfinanzierungsmittel seien um 27 Millionen auf 150 Millionen Euro angestiegen. Ja, das wollten wir auch.
Aber gucken wir uns mal den Etat Straße/Rad einmal genauer an! Da haben Sie 75 Millionen. Herr Minister Althusmann, Sie reisen ja viel durchs Land und sagen, wir müssen beim Straßenausbau vorankommen. Ich hätte mir gewünscht - das haben wir auch beantragt; das haben Sie leider abgelehnt -, 15 Millionen Euro konkret zweckgebunden für den Radverkehr einzusetzen,
um den Kommunen die Planungssicherheit und Garantie zu geben, dass sie diese Mittel tatsächlich für ihre Radweginfrastruktur bekommen.
Ich möchte abschließend noch ein Wort sagen: Sind die Grünen durchgeknallt, einen Anteil des Fahrrades am Modal Split von 30 % zu fordern? - Ganz ehrlich, gucken Sie nach Groningen, gucken Sie nach Kopenhagen und gucken Sie andere kleine und große Städte in Holland! Dann werden Sie sehen, dass das mühelos möglich ist - wenn man Fahrradpolitik wirklich ernst nimmt.
Daran habe ich hier nach all dem, was ich gehört habe, noch mehr Zweifel als vor der Großen Anfrage.
Vielen Dank, Herr Schulze-Hendel. - Es geht noch weiter: Herr Bode hat sich zu einer Kurzintervention gemeldet.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Schulz-Hendel, so einfach ist es nicht, den Anteil am Modal Split auf 30 % zu erhöhen. In den Niederlanden ist die Infrastruktur ganz anders gewachsen. Uns steht in den Städten aufgrund der Bebauung nur begrenzter Raum zur Verfügung. Wir können nicht einfach Straßen abbauen und durch Radwege ersetzen, weil der Autoverkehr weiterhin einen hohen Anteil ausmacht. Der sollte übrigens wegen der Emissionen - NOx, Diesel - fließend ablaufen können. Wir hatten ja diese Debatte heute Vormittag.
Wenn Sie alle in den beschränkten Raum des Fuß- und Radwegs zwängen, dann kommen wir genau zu der Situation, dass die Verkehrssicherheit für Radfahrer nicht erhöht, sondern reduziert wird, weil der Raum für diejenigen, die dort sind, schlicht und ergreifend zu eng ist. Deshalb geht das nicht so einfach.
Ihre Vision, den Modal Split bis 2030 noch weiter zu erhöhen - Sie wollen ja nur Pendler schon bis auf 30 % bringen -, wird schlicht und ergreifend nicht funktionieren. Das ist unrealistisch. Man sollte nur realistische Ziele und Ansätze ausgeben und den Menschen versprechen.
Ein letzter Punkt: Sie haben gerade den Radwege- und Straßenausbau und die Verkehrswege ein bisschen gegeneinander ausgespielt. Ich habe heute Vormittag gedacht, da wären die Grünen jetzt tatsächlich weiter. Sie haben ja hier vom Redepult aus quasi das Ende der Mobilitätswende der Grünen eingeleitet, als Sie um 13.04 Uhr erklärt haben, die Grünen seien die Partei der Autofahrer und Sie würden hinter allen Dieselfahrern stehen.
Davon ist nach der Mittagspause nicht so viel geblieben. Daher: Gehen Sie woanders Mittagessen, und machen Sie wie heute Vormittag weiter!
Vielen Dank, Herr Bode. - Verehrter Herr Kollege Schulz-Hendel, Sie müssen sich nicht mit „K“ auf die Kurzintervention melden. Eine Kurzintervention auf eine Kurzintervention gibt es nicht. Er hat aber eine Kurzintervention auf Ihren Redebeitrag platziert. Darauf dürfen Sie natürlich 90 Sekunden antworten. Bitte!
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Bode, das Mittagessen ist mir ausgezeichnet bekommen. - Das vielleicht vorweg.
Ja, wir haben sicherlich andere Strukturen. Wenn wir aber unsere Schwerpunkte nicht darauf setzen, immer wieder neue Straßen zu bauen, und stattdessen mehr Platz für das Rad schaffen, um gleichberechtigte Verhältnisse herzustellen - ich bin ja gar nicht gegen die Autofahrer; das wissen Sie -, und bestehende Straßen umbauen und auch dort im Gesamtkonzept mehr Platz für das Fahrrad schaffen, dann würden wir auch solche ehrgeizigen Ziele und solche Zustände erreichen, wie es uns die Nachbarn vormachen. Das hat nicht nur etwas mit bestehenden Strukturen zu tun, sondern das hat auch etwas mit Kreativität und Schwerpunktsetzung zu tun.
Vielen Dank, Herr Schulz-Hendel. - Meine Damen und Herren, zu der Großen Anfrage liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor, sodass ich die Besprechung dazu schließe.
Ich darf um eine Sekunde Geduld bitten. Wir nehmen eine Umbesetzung im Präsidium vor. Dann geht es sofort weiter. - Danke.
Tagesordnungspunkt 26: Erste Beratung: Sportstätten fördern: Sportland Niedersachsen fit für die Zukunft machen - Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 18/1842
Vielen Dank. - Verehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! In Niedersachsen treiben 2,6 Millionen Menschen Sport in 9 500 Vereinen. Darüber hinaus treiben Zehntausende Menschen Sport, ohne in Vereinen organisiert zu sein.
Wir alle wissen, dass Sport gut ist für unsere Gesellschaft insgesamt, aber gut auch für jeden Einzelnen. Sport ist sowohl in physischer Hinsicht als auch in psychischer Hinsicht sehr wohltuend. Deswegen, meine sehr verehrten Damen und Herren, sollten wir den Sport in Niedersachsen unterstützen, und zwar den Sport, der in Vereinen betrieben wird, genauso wie den Sport, der außerhalb von Vereinen betrieben wird.
Ich möchte, weil wir alarmierende Signale aus dem Landessportbund bekommen, kurz begründen, warum wir diesen Antrag eingebracht haben.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir diskutieren ja schon seit Längerem darüber - auch die Große Koalition hat in dieser Frage bereits Ankündigungen gemacht -, dass die Sportstätten in Niedersachsen zum Teil in sehr marodem Zustand sind. Sportstätten brauchen eine Förderung, damit wir sie wieder auf einen modernen Stand bringen können, damit der Sport in den Sportstätten gut betrieben werden kann, damit nichts passiert und damit er auch Spaß macht, verehrte Kolleginnen und Kollegen.
Dabei wird allerdings oftmals nur auf die kommunalen Sportstätten geguckt. Kommunale Sportstätten sind wichtig, weil viele Kommunen sie zum einen für den Schulsport und zum anderen in den außerschulischen Zeiten auch den Vereinen zur Verfügung stellen. Ich sage hier ganz klar: Wer
allein kommunale Sportstätten betrachtet, verehrte Kolleginnen und Kollegen, der springt zu kurz; denn die vereinseigenen Sportstätten sind mindestens genauso wichtig wie die kommunalen Sportstätten.
Der Landessportbund hat ausgerechnet, dass für die vereinseigenen Sportstätten ein Sanierungsbedarf von etwa 400 Millionen Euro in den nächsten zehn Jahren, also bis 2028, besteht. Wir als Freie Demokraten sagen: Ja, es ist richtig, Sportstätten zu fördern. - Ich glaube, dass wir alle uns in diesem Hause darüber einig sind. Aber wir dürfen nicht dabei stehen bleiben, nur die kommunalen Sportstätten zu fördern, sondern wir wollen mit einem eigenen Programm auch die vereinseigenen Sportstätten sanieren und wieder auf einen neuen Stand bringen, verehrte Kolleginnen und Kollegen. Die Vereine können das aus eigener Kraft nicht leisten und brauchen an der Stelle unsere Unterstützung. Wir Freie Demokraten wollen diese Unterstützung für die Vereine leisten.
Deswegen schlagen wir an dieser Stelle vor, neben einem 100-Millionen-Programm für die kommunalen Sportstätten ein eigenes Sanierungsprogramm in Höhe von 100 Millionen Euro für die vereinseigenen Sportstätten aufzulegen. Zehnmal 10 Millionen Euro von 2018 bis 2028 ergeben 100 Millionen Euro. Bei einem Fördersatz von 25 % kann man damit die Vereine unterstützen, die 400 Millionen Euro Investitionen, die die Vereine vor der Brust haben, abzuarbeiten und damit die Sportstätten insgesamt auf einen neuen Stand zu bringen, verehrte Kolleginnen und Kollegen. Das ist unser konkreter Vorschlag, um die Vereine in Niedersachsen zu unterstützen.
Wir alle wissen, dass wir nicht nur den Breitensport, sondern auch den Spitzensport brauchen. Der Landessportbund hat dargestellt und glaubhaft errechnet, dass wir für die Modernisierung der Spitzensporteinrichtungen - ich möchte da beispielsweise den Olympiastützpunkt hier in Hannover nennen, den wir uns mit dem Ausschuss auch angeschaut haben -, aber auch für die Leistungszentren, wie beispielsweise die Landesturnschule in Melle, eine besondere Förderung auf den Weg bringen müssen.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir alle wissen doch: Wir brauchen den Spitzensport und die Vorbilder, die aus dem Spitzensport erwachsen, damit wir die Menschen auch für den Breitensport begeistern können. Deswegen kann man das eine nicht ohne das andere denken. Wir müssen neben der Förderung im Breitensport auch die Förderung im Spitzensport auf den Weg bringen. Deswegen sagen wir: Wir müssen ein besonderes Augenmerk darauf legen; denn das sind die Vorbilder für unsere junge Generation, verehrte Kolleginnen und Kollegen.
Es geht auch um die Sportförderung insgesamt. Sie alle wissen, dass der Landessportbund auf seinem Landessporttag gesagt hat: Die Förderung mit 34 Millionen Euro, wie sie derzeit vorhanden ist, reicht nicht aus. Wir müssen auf über 40 Millionen Euro kommen. - 7 Millionen Euro zusätzlich sind gefordert, und zwar übrigens nicht erst frisch, sondern diese Forderung ist mittlerweile, ich glaube, über ein Jahr alt, verehrte Kolleginnen und Kollegen.
Ich sage hier sehr deutlich: Die Argumentation: „Wir haben ja das Sportfördergesetz, da machen wir jetzt erst einmal die Evaluierung, dann gucken wir mal, was dabei herausgekommen ist!“, reicht nicht aus. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, der Landessportbund hat aus meiner Sicht zu Recht deutlich gemacht, dass er nicht darauf warten kann, sondern dass er die Erhöhung der Förderung jetzt braucht. Deswegen werden Ihnen die Freien Demokraten schon in diesen Haushaltsberatungen vorschlagen, die Förderung um zusätzlich 7 Millionen Euro auf über 40 Millionen Euro zu erhöhen. Das ist echte Förderung für den Sport. Wir Freien Demokraten wollen das. Ich würde mir wünschen, wenn alle Fraktionen hier in diesem Hause die Förderung des Sports ebenso ernst nehmen würden wie wir.