Frau Kollegin, Entschuldigung! - Das ist ja nun der letzte Punkt. Die Unruhe wird merklich größer. Aber vielleicht gelingt es, der Rednerin auch noch die letzten Minuten zuzuhören. Ich will die Glocke auch nicht übermäßig strapazieren.
Kunst, Kultur und die Kulturschaffenden haben in Niedersachsen tatsächlich mehr verdient. Wie wäre es denn einmal mit der Idee, Leitlinien aufzustellen, mit denen alle Kunst- und Kulturschaffenden etwas anfangen können, worauf sich jeder verlassen kann und bei denen man nicht jedes Jahr auf den folgenden Haushalt warten muss, wer denn jetzt Geld bekommt und wer nicht?
Dieses doppelte Bekenntnis zur Kultur muss Wirkung zeigen. Da sind auch wir Grünen gespannt, was wir im nächsten Plenum bei den Haushaltsberatungen erfahren. Besonders gespannt sind wir in Bezug auf das, was hier vorliegt, auf Ihre politische
Vielen Dank. - Entschuldigung, gerade, sozusagen just in time, liegt eine Kurzintervention des Kollegen Jasper vor. Bitte schön, Herr Kollege!
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Heute habe ich fest damit gerechnet, dass unsere Kollegin Viehoff diesen Antrag lobt. Nun bin ich etwas enttäuscht. Das Lob ist nicht sehr groß ausgefallen. Aber immerhin ist es nicht so, dass Sie dagegen stimmen. Das freut mich schon einmal.
Wenn Sie auf die Koalitionsvereinbarung hinweisen, möchte ich unterstreichen: Es spricht für die Glaubwürdigkeit dieser Koalition, dass wir genau das umsetzen wollen, was in der Koalitionsvereinbarung steht.
Sehr geehrter Herr Jasper, ich habe ja verstanden, dass die Koalition und wahrscheinlich auch das MWK ein Aufgabenheft brauchen, das gefüllt werden muss. Das haben Sie hiermit getan. Wir werden weiterhin warten, ob Sie das, wenn Sie es zweimal aufgeschrieben haben, auch tatsächlich tun.
Vielen Dank, Frau Kollegin. - Für die Landesregierung hat sich Herr Minister Thümler zu Wort gemeldet. Bitte sehr!
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Vielen Dank für die Möglichkeit, einige Worte zu dem Antrag zu sagen.
Der Antrag unterstreicht nach meinem Dafürhalten die Bedeutung von Kultur für das Flächenland und für unsere Gesellschaft: Kultur ist identifikationsfördernd für Menschen und ihre Heimat. Kultur eröffnet Bildungsperspektiven und fördert den sozialen Zusammenhalt. Man könnte das auch kurz formuliert so zusammenfassen: Kultur ist Kitt unserer Gesellschaft und ist dringend notwendig.
Kultur führt dazu, dass wir einen Paradigmenwechsel brauchen. Es ist ganz besonders wichtig zu erkennen, dass Kultur ein Garant des Zusammenhalts unserer demokratischen Gesellschaft ist. Das ist nicht nur so dahin gesagt. Es ist notwendig, dass gerade die demokratischen Parteien stärker den Blickwinkel darauf lenken, welche Bedeutung Kultur in unserem freiheitlich-demokratischen
Staatswesen hat. Kultur ist kein Selbstzweck, um Künstlerinnen und Künstler zu befriedigen, sondern um demokratiebildend zu sein, was nötiger denn je ist.
Deswegen begrüße ich ausdrücklich, dass das, was in diesem Antrag steht, auch die Unterstützung der Landesregierung erfährt. Ich mache deutlich, dass wir diesen Paradigmenwechsel dahin gehend einleiten müssen, dass Kultur keine freiwillige Leistung ist, sondern eine Pflichtaufgabe, die wir als Staat zu erfüllen haben, wenn wir diese Gesellschaft und auch die Herausforderungen, die diese Gesellschaft mit sich bringt, ernst nehmen.
Wenn wir das nicht verstehen und akzeptieren, wird es ein Problem werden. Dann können wir uns nicht von denjenigen abgrenzen, die mit einfachen, billigen Parolen versuchen, Kultur zu besetzen, um sie in antidemokratisches Handeln umzufirmieren. Das dürfen gerade wir als demokratische Gesellschaft nicht zulassen. Deswegen herzlichen Dank für diesen Antrag.
Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen und damit den Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU in der sich aus der Beschlussempfehlung ergebenden geänderten
Fassung annehmen will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltung? - Vielen Dank. Dann ist der Beschlussempfehlung mit großer Mehrheit des Hauses gefolgt.
Meine Damen und Herren, die Tagesordnungspunkte 17 und 18 sind auf Januar verschoben worden. Wir beenden damit die heutige Sitzung. Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Abend.