Vielen Dank, Herr Kollege Försterling. - Es gibt eine Kurzintervention des Kollegen Rykena. Bitte sehr!
(Julia Willie Hamburg [GRÜNE]: Jetzt erklären Sie doch einmal, warum Sie glauben, dass Lehrer freitags nicht zur Schule gehen! - Zuruf von Schriftfüh- rer Stefan Henze)
- Frau Kollegin Hamburg, Herr Kollege Henze, ich möchte zwei Dinge klarstellen. Erstens greifen die Schriftführer nicht in die Sitzungsleitung ein, und zweitens sollten sich die Herrschaften, die hier im Plenum sitzen, daran gewöhnen, dass, wenn einem Redner das Wort erteilt wurde, er das auch hat, und sich etwas zurückhalten. Sie haben noch alle Möglichkeiten, sich hier zu äußern.
Vielen Dank. - Erst einmal finde ich es schön, dass Herr Försterling das, was ich suggerieren wollte, richtig erkannt hat. Selbstverständlich habe ich mich auf Fridays for Future bezogen.
Das Zweite ist: Herr Försterling, ich habe mich im Ausschuss direkt auf Ihre Wortbeiträge bezogen. Selbstverständlich haben wir auf den Teil, von dem ich zumindest annehme, dass Sie ihn gemeint haben - in dem es um fachfremd erteilte Stunden geht -, bereits im Antrag verwiesen, und im Ausschuss habe ich ebenfalls einen entsprechenden Bezug hergestellt. Daher verstehe ich Ihre Äußerungen gerade nicht.
Herzlichen Dank. - Herr Kollege Försterling möchte nicht antworten. Demzufolge hat jetzt für die CDUFraktion der Kollege André Bock das Wort. Bitte schön.
Sehr geehrte Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Herr Rykena, unwürdig - weil Sie dieses Wort verwendet haben - ist einzig und allein Ihr Verhalten an so
vielen Stellen in diesem Hause. Das brauchen Sie uns nicht vorzuwerfen. Auf Details will ich an dieser Stelle gar nicht eingehen.
Herr Rykena, Sie müssen sich nicht wundern, dass Ihr Antrag zu einem Dokumentationssystem zur Ermittlung des Unterrichtsausfalls abgelehnt worden ist. Die Argumente haben wir vor wenigen Wochen hier im Hause schon einmal angeführt; das ist im November-Plenum gewesen. Wir haben seinerzeit deutlich gemacht, dass Ihr Antrag inhaltslos und leer ist. Es wird kein konkretes Konzept dargelegt, es wird lediglich einmal auf NRW verwiesen, und mehr ist am Ende nicht drin - kein Fleisch am Knochen. Insofern müssen Sie sich auch nicht wundern, dass Ihr Antrag im Fachausschuss abgelehnt wurde.
Bis heute liegt kein konkreterer Antrag vor, es ist inhaltlich nichts verbessert worden, gar nichts ist passiert. Im Grunde gibt es auch nichts weiter auszuführen als das, was wir bereits im NovemberPlenum von den Fraktionen gehört haben. Herr Försterling hat auf seinen Redebeitrag verwiesen. Ich verweise auch auf meine Worte im NovemberPlenum. - Der Antrag ist nicht besser geworden.
Sie können versichert sein, dass die Landesregierung und die regierungstragenden Fraktionen daran arbeiten, Unterrichtsausfälle in Niedersachsen zu vermeiden. Das heißt, wir müssen vor allem Lehrkräfte gewinnen, die dafür sorgen, dass in unseren Schulen der Unterricht stattfindet, dass die jungen Menschen in der Schule auf das Leben vorbereitet werden. Daran arbeiten wir hart.
Vielen Dank, Herr Kollege Bock. - Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun die Kollegin Julia Willie Hamburg das Wort. Bitte sehr!
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Rykena, ich fordere Sie erst einmal auf, zurückzunehmen, dass wir eine Scheinopposition
Wir stellen am laufenden Band Anfragen, wir setzen parlamentarische Initiativen noch und nöcher auf die Schiene, und auch im Kultusausschuss - das können Sie wahrnehmen - beraten wir viele Themen, weil sowohl FDP als auch Grüne hier intensiv Anträge einbringen und diese beraten lassen. Vor diesem Hintergrund fordere ich Sie auf, Ihre Aussage zurückzunehmen. Das war wirklich unverschämt, ich kann es nicht anders sagen.
Nun zu Ihrem Antrag. Es ist überhaupt nicht in Ordnung, unsere Reden nicht zu lesen und sie nicht aufzunehmen, unsere Ausdifferenzierungen zwischen Unterrichtsversorgung und Unterrichtsausfall nicht zu berücksichtigen und unsere Forderung, sich eher der Frage zu stellen, wie man mit dem Fachkräftemangel umgeht und die Schulqualität weiterhin gewährleistet, nicht zu beachten. Sie haben nicht einmal zugegeben, dass Sie den Antrag von der FDP sinngemäß abgeschrieben und wir das Ganze schon einmal breit diskutiert haben. Sie tingeln jetzt nur hinterher und ziehen mit Ihrem Antrag nach.
Vor diesem Hintergrund werden wir auch diesen Antrag ablehnen. Ich bin in meiner ersten Rede sehr ausführlich darauf eingegangen. Im Ausschuss habe ich dazu eine Position bezogen. Deswegen sehen wir keinen Bedarf, dies hier weiter zu diskutieren.
Vielen Dank, Herr Präsident. - Was den FDPAntrag angeht: Ich habe hier im Plenum erfahren, dass die FDP eine Pressemitteilung zu diesem Thema herausgegeben hat. Von einem Antrag weiß ich bis heute nichts, und von dieser Pressemitteilung haben wir nicht gewusst, als wir den Antrag gestellt haben. Insofern weise ich zurück, dass wir davon abgeschrieben hätten.
Herr Rykena, da bin ich jetzt etwas ratlos, weil ich natürlich dachte, dass Sie die kultuspolitischen Pressemitteilungen der Fraktionen in dieser Legislaturperiode kennen, sie lesen und sie zur Kenntnis nehmen - genauso wie unsere Anträge. Ich weiß nicht, ob das daran liegt, dass Sie nicht mit Google umgehen können, oder was der Grund ist, warum Sie das alles nicht wussten. Aber das sagt eigentlich mehr über Sie und Ihre Arbeit als etwas über die unsrige.
Vielen Dank, Frau Kollegin. - Für die SPD-Fraktion hat nun der Kollege Matthias Möhle das Wort. Bitte sehr!
Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist ja gerade noch einmal gutgegangen. Ich dachte schon, wir müssten gleich einen bildungspolitischen Stuhlkreis bilden.
Herr Rykena, wir haben das Thema bei der Einbringung Ihres Antrags schon relativ umfangreich beraten. Eben ist noch das eine oder andere Argument ausgetauscht worden. Aus meiner Sicht ist dem nicht allzu viel hinzuzufügen.
Auch die SPD wird diesen Antrag ablehnen, weil auch wir Geld und Manpower eher in die Unterrichtsversorgung investieren wollen als in die Do
Vielen Dank, Herr Kollege Möhle. - Für die Landesregierung hat sich Herr Minister Tonne zu Wort gemeldet. Bitte sehr!
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Limburg, ich bin außerordentlich dankbar für den Hinweis. - Das hat jetzt aber schon wieder 30 Sekunden mehr erfordert.