verlieren, Essen zu gehen, und Feiern überhaupt nicht möglich sind. Es ist nicht witzig, wenn Hotels keine Urlauber mehr aufnehmen können, Inseln geräumt und Strände gesperrt werden.
„Viel Kurzarbeit in Tourismusregionen“ titelt am Montag dieser Woche der Weser-Kurier. Damit ist die Situation beschrieben und der Handlungsbedarf für uns alle aufgezeigt worden. Gebeutelt werden alle, die mit der Freizeitwirtschaft zu tun haben. Genannt seien die Eventtechniker, die Schausteller, die Zeltverleiher, die Thekendienste, die Musikgruppen und viele andere mehr. Alle, die am Feiern anderer Menschen verdienen, für die die Feste anderer ihr Lohn und Brot ist, gehen ganz schön durch den Scheuersack, um das einmal so deutlich zu beschreiben. Einkommen auf null und damit verbundene Liquiditätsprobleme!
Wir haben Verantwortung für die Gesundheit der Menschen und für das Überleben der Branchen, die jetzt im Mittelpunkt der Debatte stehen. „Maß und Mitte“ muss hier die Devise heißen. „Nicht alle einsperren, aber auch nicht alle umarmen“, würde ich sagen. Mit einem verantwortungsvollen Umgang ist vieles möglich, vor allem Urlaub in Niedersachsen.
Im Mai konnten wir im Cicero lesen: Die Menschen werden „demnächst kürzer und näher reisen, zunächst im Inland bleiben und kurzfristig buchen.“ Das kommt uns in Niedersachsen wieder zugute, wenn wir die entsprechenden Weichen stellen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir begrüßen und bedanken uns bei allen, die diese Zeit durchstehen und durchstehen müssen. Wir bedanken uns bei unserer Bundes- und Landesregierung für die Unterstützungsprogramme, die den Betroffenen zur Verfügung stehen. Ganz besonders hervorheben möchte ich die eingeplanten 120 Millionen Euro für das Sonderprogramm Tourismus und Gastronomie, auf die unser Wirtschaftsminister Bernd Althusmann am Dienstag vor der Marktkirche beim DEHOGA hingewiesen hat.
Vielen Dank, lieber Bernd Althusmann, für diese klaren Worte und vielen Dank vor allen Dingen auch an meine Kolleginnen und Kollegen, die an der Kundgebung der Gaststätten und Hotels teilgenommen haben. Das ist in der Tat echte und gelebte Solidarität.
Wir müssen den Branchen eine Perspektive geben. Es war daher genau richtig, dass die Landesregierung im Rahmen ihres Stufenplans den Menschen Aussicht auf Lockerungen geben hat.
Dies zeigt nach vorne. Gefordert wird zu Recht aber auch Planungssicherheit seitens der betroffenen Branchen. Die wollen wissen, wie es weitergeht. Es muss auf jeden Fall weitergehen - für den Tourismus, die Freizeitwirtschaft und die Gastronomie. Wir brauchen noch mehr Werbung für unser schönes Urlaubsland. Wir brauchen eine Koordinierung der Großveranstaltungen, sobald sie wieder möglich sind. Wir brauchen Lösungen für nicht wahrgenommene Reisen.
Wir brauchen Hilfen für die Branche der Großveranstaltungen, die mindestens bis Ende Oktober stillstehen muss.
Wir wollen die komplette Tourismusförderung überprüft wissen. Und wir wollen die örtliche Gastronomie darin unterstützen, öffentliche Außenflächen zu nutzen und dies auch vor Ort flexibel zu handhaben.
Schauen wir uns die Lage ernsthaft an, sie ist ernst genug! Arbeiten wir weiter an eine Perspektive für die Branchen, die jetzt am Boden liegen! Erhalten wir damit die Strukturen, damit Niedersachsen auch weiterhin Urlaubsland Nummer eins im Norden Deutschlands bleibt.
In diesem Sinne, Ihnen und Euch eine schöne Zeit, eröffnet Euer „Garden-Office“ - wie unser Vizepräsident Frank Oesterhelweg bei sich zu Hause -, arbeitet für unser Land und erholt Euch zwischendurch auch - am besten in Niedersachsen!
Uns liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit schließe ich die Beratung. Wir kommen zur Ausschussüberweisung.
- Ich liebe es ja, wenn es lebendig ist, aber manchmal ist es doch zu lebendig. Das gilt gerade dann, wenn wir, wie jetzt, vorhaben, die Ausschussüberweisung vorzunehmen. Danach können Sie ganz lebendig nach Hause gehen und sich noch ganz viel unterhalten.
Federführend soll der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung sein, mitberatend der Ausschuss für Haushalt und Finanzen. Wer dem so zustimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Damit ist das so beschlossen.
Meine Damen und Herren, dieser Antrag, den wir gerade in den Ausschuss überwiesen haben, hätte wunderbar gepasst, um Sie alle in die Sommerpause zu verabschieden. Denn eigentlich stand in unserem Kalender, dass der nächste Tagungsabschnitt vom 14. bis 17. September 2020 vorgesehen ist. Bei diesen Tagen bleibt es zwar auch, aber zuvor soll der Landtag am 15. Juli 2020, in knapp 14 Tagen, wieder zusammentreten, um u. a. über das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz zu beschließen. Frau Landtagspräsidentin Andretta wird den Landtag einberufen und im Einvernehmen mit dem Ältestenrat den Beginn und die Tagesordnung der Sitzung festlegen.
Ich wünsche Ihnen jetzt noch einen interessanten Austausch, einen guten Heimweg und einen schönen Feierabend.