Protokoll der Sitzung vom 30.11.2020

(Wiard Siebels [SPD]: Woran liegt das nur?)

Die Wahrheit ist doch, dass Sie uns seit Monaten immer wieder Hinweise geben: Könnt ihr für uns dieses mal fragen oder jenes mal anregen?

(Glocke der Präsidentin)

Ich bin von Kolleginnen und Kollegen aus der SPD und der CDU immer wieder gebeten worden, doch das eine oder andere Thema mal einzubringen.

Herr Bajus!

Tut doch nicht so, als wäret ihr mit allem zufrieden! Es kann keine perfekte Corona-Politik gegeben. Deswegen brauchen wir den demokratischen Diskurs. Deswegen ist es nicht gerecht, sich hier hinzustellen - - -

Ihre Redezeit ist zu Ende, Herr Bajus.

(Die Präsidentin stellt dem Redner das Mikrofon ab)

Es tut mir leid, Herr Kollege, aber Sie haben Ihre Redezeit so rasant überzogen. Das kann ich nicht akzeptieren.

(Christian Meyer [GRÜNE]: Das war aber trotzdem gut! - Beifall bei den GRÜNEN)

Frau Wernstedt möchten Sie auf die Kurzintervention antworten? - Bitte!

Herr Kollege Bajus, ich weise zurück, dass ich behauptet hätte, Sie hätten die falschen Fragen gestellt.

(Volker Bajus [GRÜNE]: Wirklich?)

- Nein! Ich habe das in Frageform formuliert.

(Beifall bei der SPD - Volker Bajus [GRÜNE]: Hä? - Dr. Stefan Birkner [FDP]: Das konnte man schlecht se- hen! - Christian Meyer [GRÜNE]: Auf jeden Fall hat die SPD keine Antwor- ten! - Unruhe)

Meine Damen und Herren, kommen Sie bitte wieder zur Ruhe!

Mir liegen nun noch Wortmeldungen der fraktionslosen Mitglieder des Landtages vor. Herr Wichmann, bitte! Für Sie gilt ebenso wie alle Nachfolgenden: 30 Sekunden. Aber ich glaube, Sie sind mit der Geschäftsordnung vertraut.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! 30 Sekunden Redezeit - das ist zu wenig, um auch nur einen Gedanken zum Thema wirklich ausführen zu können. Gerne würde ich daher meine Redezeit an den Kollegen Stephan Bothe abtreten, damit wenigstens einer aus der Gruppe der AfD an dieser Debatte sinnvoll teilnehmen könnte. Leider erlauben die Regeln dieses Hauses das nicht. Wir sollten sie daher überarbeiten.

Vielen Dank.

(Beifall bei fraktionslosen Abgeordne- ten - Wiard Siebels [SPD]: Wo steht das denn geschrieben? - Christian Meyer [GRÜNE]: War das ein Beitrag zur Sache, oder wie sieht das aus?)

Der Nächste ist der fraktionslose Abgeordnete Peer Lilienthal. Bitte schön! Ebenfalls 30 Sekunden.

(Wiard Siebels [SPD]: Der schafft es, in der Zeit zur Sache zu sprechen!)

Wenn die Nachfolgenden die Seitenmikrofone benutzen, geht es vielleicht schneller.

Bitte!

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! 30 Sekunden Redezeit - das ist zu wenig, um auch nur einen Gedanken zum Thema wirklich ausführen zu können. Gerne würde ich daher meine Redezeit an den Kollegen Stephan Bothe abtreten, damit wenigstens einer aus der Gruppe der AfD an dieser Debatte sinnvoll teilnehmen könnte. Leider erlauben die Regeln dieses Hauses das nicht.

(Ulrich Watermann [SPD]: Wo steht denn das?)

Sie sollten daher überarbeitet werden.

Vielen Dank.

(Beifall bei fraktionslosen Abgeordne- ten - Wiard Siebels [SPD]: Sagen Sie doch mal, welche Regeln Sie meinen! Ach nein, die Redezeit ist ja abgelau- fen!)

Vielen Dank. - Der nächste Wortbeitrag kommt von dem Abgeordneten Stefan Henze, ebenfalls fraktionslos. Ich möchte Sie bitten, das rechte Mikro zu nutzen.

(Wiard Siebels [SPD]: Genau, das rechte Mikro. - Jens Nacke [CDU]: Ich fürchte, auch 30 Minuten würden nicht reichen, um einen klaren Gedanken zu formulieren!)

- Liebe Kolleginnen und Kollegen, bitte etwas Ruhe!

(Weitere Zurufe)

- Ich bitte noch einmal um Ruhe.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! 30 Sekunden Redezeit - das ist zu wenig, um auch nur einen Gedanken zum Thema wirklich ausführen zu können.

(Zurufe: Oh!)

Gerne würde ich daher meine Redezeit an den Kollegen Stephan Bothe abtreten, damit wenigstens einer aus der Gruppe der AfD an dieser Debatte sinnvoll teilnehmen könnte. Leider erlauben die Regeln dieses Hauses das nicht.

(Wiard Siebels [SPD]: Welche Regeln, Herr Kollege?)

Wir sollten sie daher überarbeiten.

Vielen Dank.

(Beifall bei fraktionslosen Abgeordne- ten)

Vielen Dank, Herr Kollege Henze. - Ich habe noch zwei Wortmeldungen.

(Stefan Henze [fraktionslos]: Die Zuru- fe sind sehr störend!)

- Ja, ich habe eben von hier oben auch ein deutliches Signal gegeben - dem Kollegen Siebels.

Wir haben noch zwei Wortmeldungen vorliegen: die des Kollegen Rykena und die des Kollegen Emden. Der wiederholt angesprochene Kollege hat sich nicht zu Wort gemeldet.

Bitte, 30 Sekunden! Und vielleicht besteht die Möglichkeit, Herr Rykena, dass wir das Saalmikrofon wirklich mit nutzen, so wie andere Kolleginnen und Kollegen auch.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine sehr verehrten Damen und Herren! 30 Sekunden Redezeit - das ist zu wenig, um auch nur einen Gedanken zum Thema wirklich ausführen zu können.

(Zurufe: Oh! - Jörg Bode [FDP]: We- nigstens könnte man das mal aus- wendig lernen!)

Gerne würde ich daher meine Redezeit an den Kollegen Stephan Bothe abtreten, damit wenigstens einer aus der Gruppe der AfD an dieser Debatte sinnvoll teilnehmen kann. Leider erlauben die Regeln dieses Hauses das nicht.

(Wiard Siebels [SPD]: Welche Re- geln?)

Wir sollten sie daher überarbeiten.