Tagesordnungspunkt 26: Erste Beratung: Den Kampf gegen Kinderpornografie intensivieren und noch entschlossener durchführen! - Antrag der Fraktion der AfD - Drs. 19/6521
Für die einbringende Fraktion der AfD hat sich zu Wort gemeldet: Frau Kollegin Behrendt. Bitte schön!
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wie viel Einfluss haben Pädophile auf die Regierung? Ich hätte nicht gedacht, dass wir uns diese Frage einmal stellen müssen, doch es ist an der Zeit.
Was ich in den letzten Wochen erlebt habe, können sich normale Menschen kaum vorstellen. Ich selbst hätte es mir bis dahin nie im Leben vorstellen können, doch Fakt ist: Es gibt Kräfte in unserem Land, die unsere Kinder nicht schützen, sondern ihnen schaden. Ich spreche von Pädophilen, und ich spreche von einer Politik, die ihnen immer weiter die Tür öffnet.
Kaum jemand wagt es auszusprechen: Pädophile Einflüsse durchdringen unsere Institutionen, unsere Bildungspolitik, ja sogar unsere Gesetzgebung. Zur Erinnerung: Die Ampel hat die Strafen für Kinderpornografie gesenkt. In Kitas kommt es immer wieder zu Doktorspiel-Skandalen. Immer häufiger tauchen krude Sexualkonzepte auf, die schon Kleinkinder zur Masturbation motivieren wollen.
Frau Kollegin Behrendt, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage: der Kollegin Camus. Möchten Sie dem entsprechen?
Erst vor wenigen Wochen hat die Landesregierung gegen ein Verbot des pädokriminellen „Original Play“ gestimmt. Wie kann das sein? Alle zweieinhalb Stunden wird ein Kind in Deutschland Opfer von sexuellem Missbrauch, durchschnittlich 54 am Tag. Die Zahl der Fälle von Kinder- und Jugendpornografie hat sich von 2015 bis 2023 versiebenfacht - versiebenfacht!
Doch als ich vor diesen Entwicklungen in einem Flyer gewarnt habe, wurden nicht die Verantwortlichen attackiert, sondern man hat mir die Staatsanwaltschaft auf den Hals gehetzt.
Ich habe mich gefragt: Wer will mich da einschüchtern? Die Antwort kam schnell. Sobald ich anfing, den Pädosumpf und seine Akteure zu benennen,
wurde ich zur Zielscheibe von Pädophilen. Sie schrieben mir Hetznachrichten und fingen an, mich anzuzeigen. Sie wussten, dass ihre Anzeigen haltlos waren; wahrscheinlich ging es ihnen vor allem darum, an meine Privatanschrift zu gelangen. Ich habe zwei Kinder, und ja, ich habe auch Angst - das gebe ich offen zu. Doch irgendjemand muss etwas tun, und ich verspreche allen Pädophilen da draußen: Ihr werdet mich nicht einschüchtern - niemals!
Schnell erkannte ich, die Pädophilen verstecken sich nicht mehr nur im Darknet oder in zwielichtigen Wohnwagen wie in Lügde, sie werben offen für ihre kranken Perversionen. Ich muss Sie warnen: Was jetzt kommt, ist nichts für schwache Nerven. Auf der Website „wir-sind-auch-menschen.de“ wirbt die Pädolobby völlig unverhohlen für KI-Kinderpornos, Kindersexpuppen und den Umgang von Pädophilen mit Kindern. Aus ihrem Ziel machen sie kein Geheimnis: Sie wollen die Pädophilie gesellschaftsfähig machen. Ihre Taktik dafür ist simpel: relativieren, verharmlosen, framen.
Die Wolf-im-Schafspelz-Methode steckt schon im Namen: „Wir sind auch Menschen“ nennt sich die Pädolobby, als würde irgendwer etwas anderes behaupten. Es ist ein besonders plumpes und durchschaubares Ablenkungsmanöver. Man will uns einreden, dass Kritiker von Pädophilen Menschenfeinde und damit die wahren Kriminellen seien. Die Rechnung ist simpel: „Wir sind Lebewesen auf Kohlenstoffbasis, also akzeptiert als Gesellschaft, dass wir mit Kindern schlafen wollen!“
Ich hätte gedacht, dass nie und nimmer jemand auf diese Masche hereinfällt. Doch ausgerechnet die Landesregierung tut es. Ich habe der Regierung eine Anfrage gestellt, warum eine solche Pädowebseite nach wie vor online ist und wie Rot-Grün zu den Inhalten steht. Vor allem ein Punkt war mir wichtig: Die Pädos schreiben wörtlich, dass der völlige Verzicht auf Kontakt zu Kindern kontraproduktiv wäre, obwohl er doch in Wahrheit eine - Zitat - Chance für Kind und Pädophile sei.
Unfassbar, aber wahr: Die Landesregierung nimmt die Pädophilen in ihrer Antwort auf unsere Anfrage ausgerechnet in diesem Punkt in Schutz. Die Frage nach dem Kontakt zwischen Pädos und Kindern müsse laut Regierung differenziert betrachtet und bewertet werden.
Ganz ehrlich, meine Damen und Herren: Ich war und bin erschüttert, wie eine deutsche Regierung so etwas sagen kann.
Ich fragte mich: Wie ist diese Antwort zustande gekommen? Die Antwort verrät eine E-Mail, die die Pädolobby „Wir sind auch Menschen“ an die Regierung geschrieben hat. Darin versucht sie, für ihre Position zu werben, und ruft die Regierung auf, in ihrem Sinne auf die AfD-Anfrage zu antworten. Und was soll man sagen? Gesagt, getan. Die Antwort der Regierung wurde später von der Pädolobby gefeiert, der Jubel war enorm.
(Sebastian Zinke [SPD]: Eine Unter- stellung ist das, was Sie hier machen! - Weiterer Zuruf von der SPD: Un- glaublich!)
Man sei - Zitat - sehr erfreut, dass die Landesregierung das Ziel von „Wir sind auch Menschen“ erkannt hat. Sofort forderten die Pädos mehr und riefen dazu auf, Pädophilie unter den Schutz des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes zu nehmen. Rot-Grün verzichtet nämlich auch hier auf eine Distanzierung von dieser Forderung. Man zuckte mit den Schultern und sagte, dass Pädophilie gewissermaßen noch nicht als normale Sexualität geschützt wird.
(Sebastian Zinke [SPD]: Meinen Sie das eigentlich alles ernst, was Sie sa- gen? - Gegenruf von der AfD: Zuhö- ren!)
Meine Damen und Herren, was Regierung und Pädolobby sich hier leisten, ist ein Skandal. Auch im Vorfeld zu dieser heutigen Debatte wurden E-Mails an die Fraktion im Landtag verschickt, dieses Mal von einer anderen Pädolobbygruppe, die sich „Krumme 13“ nennt - auch die CDU hat diese E-Mails erhalten. Auch sie fordern von der Landesregierung die Legalisierung von Kinderpornos und von Sex zwischen Erwachsenen und Kindern.
(Jan Henner Putzier [SPD]: Was reden Sie denn da! - Sebastian Zinke [SPD]: Niemand in diesem Hause will so et- was, niemand!)
Absender der Mail - es gibt diese E-Mail, ich kann sie Ihnen gerne zukommen lassen - war kein Geringerer als Dieter Gieseking, der Kopf der Gruppe. Er ruft SPD, Grüne und CDU dazu auf, den heutigen AfD-Antrag abzulehnen,
Ganz ehrlich, wenn selbst verurteilte Kinderschänder öffentlich Ihre Politik loben, dann sollten Sie sich fragen, was Sie falsch machen!
Dass Pädophile sich überhaupt auf einer Seite mit der Regierung sehen, ist ein fatales Signal, insbesondere vor dem Hintergrund früherer Positionen der Grünen zur Pädophilie.
Der Pädosumpf muss trockengelegt werden, und zwar dringend. Ich appelliere daher an Sie alle: Distanzieren Sie sich deutlich von der Pädolobby, die versucht, die Politik zu vereinnahmen! Lassen Sie uns die Pläne der Pädolobby durchkreuzen und gemeinsam zeigen: Es darf niemals eine Verharmlosung oder Normalisierung von Pädophilie geben. Stärken wir stattdessen den Kampf gegen pädophile Umtriebe mit den Vorschlägen unseres Antrags!
Drittens: Sicherstellung, dass Studiengänge, Aus- und Fortbildungen aller relevanten Bereiche für die Gefahr sensibilisieren, die von Pädophilen ausgeht.
Zeigen Sie, auf welcher Seite Sie stehen, und lassen Sie uns den Pädophilen gemeinsam den Kampf ansagen!
Vielen Dank, Frau Kollegin Behrendt. - Auf Ihren Wortbeitrag gibt es eine Kurzintervention der Kollegin Camuz. Bitte schön!