Die Frage ist gut, sie hat schon fast rheinische Qualitäten, Herr Kuschke, Kompliment. – Nein, Scherz beiseite, ich will es nicht recyceln nennen. Aber gelungene Redepassagen – jetzt können wir gerne mal ernst werden; ich habe mir eine Sache vorbereitet, weil ich mir gedacht habe, Herr Kuschke, dass so etwas kommen könnte – zu wichtigen Themen werden selbstverständlich auch in parlamentarischen Reden mehr als einmal benutzt. Die wandelt man ab.
Ich habe mir übrigens Reden von einem der fragenden Kollegen aus der SPD-Fraktion, der auch auf Neujahrsempfängen seiner Partei auftritt – das tun wir alle in diesen Wochen verstärkt –, aus den Zeitungen herausgesucht. Ich werde zur Schonung keinen Namen nennen. Ich hatte das Gefühl, die Themen und die Gags werden nicht jedes Mal neu erfunden. Ich will sie aber nicht vorlesen. Das scheint mir also durchaus unter uns allen gebräuchlich, wenn man in einer Woche an vier oder fünf Abenden einen Auftritt hat und mal einen Gag oder eine gelungene Redewendung in seiner Rede hat, die am nächsten Abend nicht wegzulassen. Das wäre ein bisschen komisch für uns alle.
Herr Minister Krautscheid, ist Ihnen bekannt, ob für das Handeln des Ministerpräsidenten dahin gehend, dass er mit diesem Vorgehen in Aachen auf den Spuren von Friedrich Merz wandelt, die Begründung die ist, dass er angesichts der Schwäche der FDP Friedrich-MerzWähler für die CDU zurückholen will?
Clevere Frage, das ist sehr gut. Damit überhaupt kein falscher Soupçon reinkommt: Friedrich Merz, Vorgänger als Ordensritter, hochverdient für einen Sauerländer, hatte damals – auf den Spuren von Friedrich Merz – ein kleines Problem mit der einen oder anderen Redepassage, die man im Internet finden konnte, aber dort von jemand anders niedergelegt worden ist. Da ich mich sehr mit dem Thema Urheberrecht im Internet beschäftige,
muss ich natürlich kritisch darauf eingehen, weise aber ausdrücklich zurück: Der Themenkomplex „Ministerpräsident und Aachener Rede“ ist ein völlig anderer; er hat nichts mit Urheberrechtsfragen zu tun.
Zum Zweiten: Die Nachfolge von Friedrich Merz ist aller Ehren wert. Ich habe aber das Gefühl, dass sie ordnungspolitisch in Aachen nicht besonders hinterfragt worden ist.
Vielen Dank, Herr Minister. – Herr Kollege Stotko hat sich zu einer Frage gemeldet. Bitte schön, Herr Kollege Stotko.
Herr Minister, die Kollegin Gödecke hat Sie gerade schon einmal bezüglich der Begleitung durch Herrn Berger gefragt. Sie sagten, Sie möchten das überprüfen, weil Sie nicht dabei waren.
Ich zitiere aus der „Aachener Zeitung“ vom 1. Februar: Aber das war er wert, findet auch Boris Berger. Der Wahlkampfmanager aus Rüttgers Staatskanzlei schaut während Rüttgers Auftritt am Brückner-Tisch vorbei, umarmt und drückt den Autor, während sein Chef die Ovationen erntet.
Sie sind stellvertretend für die Staatskanzlei und den Ministerpräsidenten hier. Sie müssen doch wissen, ob der Herr Berger als terminbegleitender Referent der Staatskanzlei anwesend war und ob ein Dienstreiseantrag gestellt wurde.
Noch einmal: Die „Aachener Zeitung“ ist eine tolle Zeitung mit interessanten Berichten, nicht immer ganz zum Wohlgefallen aller Beteiligten in diesem Hause.
Ich bin in den letzten Tagen sehr vorsichtig geworden, was Zeitungsberichterstattung angeht, auch im Zusammenhang hiermit. Ich gebe Ihnen eine kleine Kostprobe: In einer anderen großen nordrheinwestfälischen Zeitung ist eine Tickermeldung mit der Überschrift gelaufen: „Aachener Karnevalssendung hat weniger Zuschauer“ – Wenn man genauer hinschaut, wird man feststellen, dass sich der Artikel zur Höhe des Marktanteils von 12,1 % an diesem Abend verhält, der 0,1 % weniger ist. Wenn man genau hinschaut: An dem Abend sind 100.000 Zuschauer mehr als im Vorjahr da gewesen. Aber der Marktanteil war anders, weil die Konkurrenz stark war. Das nur als ein Beispiel, wie vorsichtig ich bei der Berichterstattung über diese Veranstaltung geworden bin.
Herr Minister, ich habe gerade bewundert, wie sehr Sie es schaffen, Widersprüchen in den Fragen der Fragesteller nachzuspüren.
Als Antwortgeber haben Sie in einer Ihrer Antworten gesagt, die Aachener Rede sei authentisch rübergekommen. Dem entnehme ich, dass sie nicht authentisch war, sondern nur als solche rübergekommen ist.
Deshalb möchte ich Sie fragen: Können wir uns gemeinsam bei der Beurteilung auf die Überschrift der Warendorfer Zeitung „Die Glocke“ verständigen, die unter dem Datum 2. Februar 2010 – ich zitiere – schreibt: „Frikadellenrede von Ordensritter nur aufgewärmt“?
Herr Dr. Rudolph, nicht alles, was in der Suppe schwimmt, ist ein Haar. Aber Sie haben es gefunden. Ich will es sehr vorsichtig formulieren: Wenn ich davon spreche, dass die Rede authentisch rübergekommen ist, habe ich den persönlichen Eindruck vieler Teilnehmer wiedergegeben, die diese Rede als vom Ministerpräsidenten hervorragend dargeboten und authentisch, nämlich zu ihm passend, wahrgenommen haben.
die aufgewärmt vielleicht besser schmecken. Sie kennen das mit dem Sauerkohl: „Wofür sie besonders schwärmt, wenn er wieder aufgewärmt“. Es wäre so, wenn die Leute im Saal das als Remake, als Wiederholung und als langweilig empfunden hätten. Das Gegenteil war der Fall. Sicherlich gibt es auch Aachener SPD-Größen, die sich an diesem Abend gut amüsiert haben. Insofern kann ich die Überschrift leider nicht teilen.
Das Referat der Staatskanzlei, das für das Redenschreiben für den Ministerpräsidenten zuständig ist, ist in den letzten Jahren trotz Haushaltskrise unseres Landes Nordrhein-Westfalens sehr stark aufgebläht worden. Lässt die Tatsache, dass man sich dann noch externen Sachverstandes bedienen musste, den Schluss zu, dass die Redenschreiberinnen und Redenschreiber in der Staatskanzlei allgemein als zu schlecht und qualitativ negativ eingeschätzt werden?
Vielleicht waren Sie eben beschäftigt. Ich habe, glaube ich, ziemlich klar gesagt, warum ich einen Kontakt unserer exzellenten Redenschreibertruppe, die übrigens nicht aufgebläht worden ist, zu Externen und Workshops für richtig halte. Ich glaube, dass Sprache – insbesondere dann, wenn sie lebendig, einnehmend und begeisternd sein soll – immer wieder Anstöße von außen bekommen muss, dass sie belebt werden muss. Ich finde es sehr borniert zu sagen: Wir können alles am besten, und die anderen da draußen können uns nicht noch guten Rat geben.
Gerade wenn es um die Frage des öffentlichen Auftretens geht, sollten wir als Politiker sehr darauf achten – wenn es in Maßen geschieht; ich habe Ihnen nachgewiesen, dass es in Maßen geschieht –, dass unsere Außenauftritte von den Bürgerinnen und Bürgern verstanden, geschätzt und, wenn es passt, wie am letzten Samstag, auch mit großem Amüsement zur Kenntnis genommen werden.
Ich bleibe dabei: Dieser Kontakt zu externen Profis ein paar Mal im Jahr macht Sinn, ist verantwortbar und gehört dazu.
Herr Minister, würden Sie mir zustimmen, dass es bei derartigen Anlässen in erster Linie auf den Redner und weniger auf den Redenschreiber ankommt? Nach meinem Eindruck hat sich der Ministerpräsident mit seiner Aachener Rede durchaus in die Tradition der großen Redner des rheinischen Karnevals eingereiht, bei denen durchaus immer wieder Versatzstücke aus früheren Reden vorkommen. Aus meinen Besuchen alleine in dieser Session bei zahlreichen Karnevalssitzungen in meiner Heimatstadt Köln kann ich das bestätigen.
Herr Abgeordneter Hollstein, aus eigener durchaus auch leidvoller Erfahrung: Nicht jede Sitzung in Kölle ist nur lustig.
Und nicht jede Rede in Aachen in den letzten Jahren war immer nur lustig. Das wissen die Aachener Freunde auch. Sonst hätte man sich nicht so viel Mühe gegeben, ein gutes Programm und alles Mögliche zu gewinnen. Von allem, was ich von Veranstalterseite gehört habe, kann ich nur sagen: Man ist sehr zufrieden, dass dieser Redner in diesem Jahr so gut eingeschlagen hat.
Vielen Dank, Herr Minister. – Der Kollege Jäger hat eine Frage. Es ist Ihre zweite und letzte Frage, Herr Jäger. Bitte schön.
Danke schön, Herr Präsident! Herr Minister, Sie haben gerade darauf hingewiesen, dass der Kollege Töns noch nicht Mitglied der Karnevalsgesellschaft „Die Traumtänzer“ ist. Ich vermute einmal, Herr Krautscheid, dass Sie immer noch nicht Mitglied der niederrheinischen Karnevalsgesellschaft „Die Dümmlinge“ sind.
Dies vorausgeschickt, habe ich noch eine Frage, die Sie sicherlich schriftlich beantworten werden, zu der Rolle von Herrn Berger bei dieser Veranstaltung: Herr Berger ist ja verschiedentlich als offensichtlich steuerfinanzierter Wahlkampfhelfer, sei es bei der Imagekampagne, sei es bei der Beratung von Herrn Schramma nach dem Stadtarchiveinsturz oder sei es bei der Koordinierung der Videoüberwachung der Kollegin Kraft, wahrgenommen worden. Wie konnte es sein, dass Herr Berger auch bei dieser Veranstaltung wiederum als steuerfinanzierter Wahlkampfhelfer durch die „Aachener Nachrichten“ wahrgenommen worden ist? Diese Frage können Sie dann auch bei den Fragen, die hier schon gestellt wurden, gleich mit schriftlich beantworten.
Genau in diese Richtung geht meine Antwort, Herr Jäger. Da Sie nicht wissen, in welcher Funktion er da war – er kann ja schlicht als Privatmann eingeladen gewesen sein –, warten Sie meine Antwort ab, und dann können wir über die Einordnung reden. Sie haben nur manchmal die Angewohnheit, schon Einordnungen vorzunehmen, bevor Sie alles wissen. Das ist das Problem.
Vielen Dank, Herr Minister. – Dritte und letzte Frage vom Herrn Kollegen Töns. Bitte schön, Herr Töns.
Vielen Dank. – Herr Minister, um vielleicht erst einmal mit zwei Falscheinschätzungen aufzuräumen: Das eine ist: Ich mag zwar Westfale sein, habe aber trotzdem Humor,