Ich war sehr gespannt, in welche Richtung sich diese Fragestunde heute entwickeln würde. Sie war in Teilen etwas verbiesterter, als ich gehofft habe. Aber es gab auch berechtigte Fragen, die ich nach bestem Wissen und Gewissen zu beantworten versucht habe. Hinsichtlich des Rests kann man hoffen: Diese Stunde des Parlaments ist zwar im Protokoll für viele von uns und auch für die Bevölkerung nachlesbar. Sie ist aber nicht live übertragen worden, und im Gegensatz zum vergangenen Samstagabend ist es vielleicht auch kein Verlust.
Vielen Dank, Herr Minister. – Ich frage mich gerade, in welcher Rolle Sie jetzt gesprochen haben, denn vom Präsidium aus ist die Fragestunde noch nicht beendet. Vielmehr habe ich eben gesagt: Ich habe die Frageliste geschlossen. Hier sind aber noch Fragen angemeldet, die wir selbstverständlich noch aufrufen. Also bleiben Sie an Bord, damit Sie weiter antworten können.
Herr Minister Krautscheid, der Aspekt, wer welchen Humor aufweist und was Sie befürchtet haben, ist mir relativ egal. Ich unterstütze Ihren Spruch, dass hier berechtigte Fragen aufkommen.
Dass Sie den Wortbeitrag des Kollegen Schmeltzer als intellektuell nicht gelungen bezeichnen, gehört auch nicht zu Ihrem Ruhm, auch nicht bei einer Live-Übertragung im Internet. Vielmehr bewegt mich Folgendes: Wer Zeit dazu hat, die Karnevalsvereine in Gelsenkirchen nachzugoogeln, hatte auch Zeit, die zentralen Fragen zu beantworten. Deshalb will ich eine Frage wiederholen, die Sie nicht beantwortet haben, nämlich die Frage nach den Kosten.
Die Frage nach den Kosten haben Sie nach meinem Kenntnisstand so beantwortet: Im Jahr 2008 waren das einmal 7.140 €. Ich wiederhole die Frage und bitte diese Frage auch zu beantworten: Welche
Herr Stotko, auch diese Frage habe ich sauber beantwortet, denn ich habe Ihnen mitgeteilt, dass es keinen Sondervertrag für solche Sitzungen, für die Vorbereitung dieser Dinge gibt, sondern dass es in den letzten Jahren mit dieser Firma pauschal einen jeweiligen Beratervertrag gab und dass aus diesem Beratervertrag Workshops, Rücksprachen, Gespräche und Round Tables abgeleitet worden sind, bei denen man sich für den entsprechenden Bedarf rückgekoppelt hat. Also ausdrücklich: Es gibt kein Budget, keinen Aufwand etc. für diesen Anlass.
Schauen Sie, Herr Minister, Sie brauchen gar nicht an einer bestimmten Stelle darauf hinzuweisen, dass Sie jetzt scharf antworten werden, weil Sie das eigentlich immer tun – völlig unabhängig davon, ob Sie im Ton verbindlich sind oder sogar fröhlich;
denn ich kenne kaum einen anderen Menschen in diesem Haus, der so sehr auf die öffentliche Wirkung seiner Reden – und in diesem Fall seiner Antworten – bedacht ist wie Sie.
Das haben Sie auch – damit will ich auch zu meiner Frage überleiten – in den Antworten noch einmal deutlich gemacht: Sie haben sehr allgemein und nicht ausschließlich auf die Aachener Rede des Ministerpräsidenten bezogen in Ihren Antworten mehrfach betont, wie wichtig die öffentliche Wirkung von Reden und damit von Auftritten des Ministerpräsidenten sei.
Nun will ich gar keinen Schluss ziehen, mit dem ich mir dann auch den Vorwurf der intellektuellen Unredlichkeit einhandele, sondern ich würde gerne an der Stelle anknüpfen, an der Sie noch einmal über die besondere Bedeutung und Funktion von externen Beratern und dem Redenschreiberpool gesprochen haben. Ich teile das, was Sie da ausgeführt haben; gar keine Frage.
Ich frage jetzt sehr ernsthaft, ob Sie uns denn damit – weil Sie ja wissen, was Sie sagen und auch sehr genau mit Wörtern und deren Bedeutungen umgehen –, mitteilen wollten, dass der Ministerpräsident Beratung und Coaching durch externe Berater und
Danke schön. – Geschätzte Frau Gödecke, eine kurze Vorbemerkung, weil ich das so nicht akzeptieren kann: Ich versuche – ob es gelingt, müssen Sie und andere beurteilen –, bei der Beantwortung präzise zu sein. Da bin ich nicht „scharf“. Ab und zu erlaube ich mir den einen oder anderen Schlenker; das gebe ich zu. Aber der ist nicht immer scharf, sondern er ist zumindest gelegentlich auch der Versuch, etwas entkrampfend zu wirken. Aber das klappt nicht immer.
Ich sage nur, dass ich es intellektuell nicht in Ordnung finde, wenn jemand in einer Frage eine Unterstellung transportiert. Das ist das Problem. – Ansonsten habe ich hier niemanden zu beleidigen; das tue ich einfach nicht.
Zur Frage: Ich habe eben, glaube ich, ziemlich ausführlich beschrieben, zu welchem Zweck und mit welcher Motivation diese externe Beratung durch externe Fachleute für unsere Redenschreiber und auch für den Ministerpräsidenten in Auftrag gegeben worden ist. Frau Gödecke, Sie haben ja selber gesagt: Es kann auch Sinn machen, dass man so etwas tut. – So habe ich Sie verstanden.
Jetzt ziehen Sie daraus sozusagen den Rückschluss: Hat es der Ministerpräsident also nötig, solche Beratung in Anspruch zu nehmen, um entsprechend rüberzukommen.
Ich fände es überheblich – das habe ich schon gesagt –, wenn man als verantwortlicher Politiker in einer Führungsposition, der permanent von Medien wahrgenommen wird, sagt: Mir kann keiner noch einen guten Tipp geben, mir kann da keiner etwas raten.
Jeder von uns, der sich einmal mit Rhetoriklehrgängen oder sonstigem beschäftigt hat, stellt fest: Da kann ich noch etwas lernen. – Und so müssen Sie es bitte auch verstehen. Die Überlegung ist – ich finde sie nachvollziehbar –, dass man ab und zu –
ich habe Ihnen ja Summen genannt, aus denen Sie erkennen können, dass das nun wahrlich nicht Tagesgeschäft ist – durch solche Workshops, Gespräche und Beratungen mit externen Profis seine eigene rhetorische Außenwirkung verbessert. Das ist, glaube ich, legitim, das passiert, das ist erfolgreich, und deswegen werden wir es auch weitermachen.
Vielen Dank, Herr Minister. – Bevor ich nun dem Kollegen Kuschke die Möglichkeit gebe, seine Frage zu stellen, darf ich darauf hinweisen, dass ich noch Wortmeldungen vom Kollegen Möbius, der Kollegin Schäfer, dem Kollegen Eumann und dem Kollegen Deppe habe – und das, obwohl mein Kollege Keymis bereits vorhin die Liste geschlossen hatte.
Ich weise darauf hin und bitte auch darum, es mit diesen Nachfragen bewenden zu lassen. – Das Wort hat der Kollege Kuschke.
Aber nichtsdestotrotz: Ich denke, dass der Kollege Töns und ich Sie in den nächsten Tagen einmal in die besondere Dynamik und Motorik unserer fast zweiten Nationalhymne „Westfalenland, Westfalenland ist wieder außer Rand und Band“ einführen werden.
Zu meiner eigentlichen Frage: Sie, Herr Minister Krautscheid, haben zu Recht darauf hingewiesen, dass Ministerpräsidenten und Minister sowie Menschen in vergleichbaren Positionen Reden natürlich nicht komplett selbst schreiben, sondern sie bedienen sich dazu des Rates und der Hilfe von Redenschreibern. Diese bleiben normalerweise im Hintergrund. Es soll ja die Rede des Ministerpräsidenten sein.
Nun hat laut Zeitungsberichten vom 2. Februar Herr Linzenich darauf hingewiesen, dass er Autor der Rede gewesen sei. Beabsichtigen Sie, den Vertrag mit Herrn Linzenich weiter zu verlängern?
Da werde ich mich gerne einmal schlaumachen. In der Regel ist in der Tat eher Diskretion angesagt. Ob das aber ein Grund ist, die Zusammenarbeit zu beenden, weiß ich nicht und glaube ich auch nicht. Man kann ja einmal darüber reden. Aber wie gesagt: Herr Linzenich ist auch ein bekannter Kabarettist und viel unterwegs. Er war bei dieser Veranstaltung, meine ich, auch dabei. Ob das ein Grund sein sollte, die sinnvolle Zusammenarbeit zu beenden, weiß ich nicht. Vielleicht muss man da nicht so kleinlich sein.
Und zu dem anderen Punkt: Auf diesen kulturellen Diskurs freue ich mich. Und der Karnevalsdienstag im WDR mit Ausschnitten aus der Sitzung der Halle Münsterland unter dem Motto „Außer Rand und Band“ – ich kenne sogar die Melodie, Herr Kuschke – hat mir in den vergangenen Jahren schon immer Spaß gemacht. Also, es wird leicht mit mir. Kein Problem!
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, teilen Sie meine Auffassung, dass die Opposition das Hohe Haus mit Petitessen beschäftigt, weil sie sonst inhaltlich nichts zu bieten hat?
(Rainer Schmeltzer [SPD]: So viel zum Intel- lekt der Frage! – Ministerin Christa Thoben: Sie können es nicht ganz ausschließen! – Heiterkeit)
Herr Abgeordneter Möbius, es steht mir nicht zu, die Fragen zu qualifizieren. Ich habe es eben schon gesagt: Es sind berechtigte Fragen dabei. Sie werden korrekt beantwortet. Wenn Fragen darunter sind, deren Sinn sich mir – aus eigenem Verschulden – nicht direkt erschließt, versuche ich mich heranzutasten.
Ansonsten ist mir gerade – Herr Kuschke, nicht weglaufen! – als Nachweis der Ernsthaftigkeit eingefallen: Wenn mich nicht alles täuscht und nur damit Sie sehen, dass ich da auch sehr aktiv bin: Ich fand es recht unterhaltsam, im letzten Jahr – wir können da ja mal nachhören, meine ich – beim politischen Aschermittwoch in Bielefeld mitgewirkt zu haben.
Also Westfalen und ein leicht karnevalistischer Anstrich! Das war sehr lustig und hat Spaß gemacht. Das nur als Nachweis.