Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Opposition, von der Koalition – Entschuldigung, das sind die 39 Jahre, Herr Kollege –, Sie haben die Chance, neue sportpolitischen Impulse zu setzen, schlichtweg verpasst. Vor allem haben Sie damit auch für künftige Haushalte Spielräume leichtfertig vergeben. So werden Sie Nordrhein-Westfalen nicht als Sportland Nummer eins an der Spitze halten.
Herr Präsident, meine Damen und Herren, gespannt waren wir alle in der nordrheinwestfälischen Sportszene auf das Superprojekt der Landesregierung, das schon im Koalitionsantrag mit großem Tamtam angekündigt wurde, nämlich die Schaffung von fünf neuen Sportschulen. Mehr als ein Jahr lang haben wir auf dieses Projekt gewartet, haben gedacht: Jetzt kommt der große Wurf.
Und was dann vorgestellt wurde, war eine Lachnummer: unverbindliche Allgemeinplätze in den Rahmenvorgaben, kein schlüssiges Konzept. Es gibt nicht den Hauch einer Struktur, wo und wann diese Schulen angesiedelt werden sollen. Vor allem, meine Damen und Herren, stehen dafür keine Mittel im Haushalt. Das kann ja was werden.
Die Insider der Sportszene schütteln nur mit dem Kopf. So haben die fünf Leiter der schon bestehenden Eliteschulen des Sports in einer Stellungnahme schonungslos die Konzeption der neuen Sportschulen analysiert und kommen zu dem Ergebnis, dass es sich für sie nicht lohnt, sich zu bewerben.
Eine schallendere Ohrfeige für die Schulministerin und für den Sportminister kann es einfach nicht geben.
Das ist ja nicht der einzige Widerspruch im Reden und Handeln dieser Regierung. Wie auch im Vorjahr muss das Ehrenamt mit geringsten Mitteln auskommen. In Sonntagsreden dieses Amt loben, im Alltag es nicht zur Kenntnis nahmen: Das ist das Markenzeichen dieser Regierung. Auch hier ist sie wieder, die Koalition der Täuschung und Enttäuschung.
Rund 2 Milliarden € Steuermehreinnahmen als im Vorjahr hat der Haushalt 07. Das sind 2.000 Millionen €. Sie haben nicht eine einzige Million davon für das Ehrenamt eingesetzt, um den Betrag nur halbwegs auf den Stand zu brin
Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Koalition, ich kann es Ihnen nicht ersparen: Das große sportpolitische Thema dieses Jahres, nämlich die Dopingproblematik, hat ohne die Koalition stattgefunden. Zwar hat sich der von mir hoch geschätzte Kollege Holger Müller für ein Antidoping-Gesetz ausgesprochen; aber das war es auch schon. Das war die einzige Äußerung.
In Bezug auf unseren Antrag, über den Bundesrat eine entsprechende Initiative zu starten, gab es zwar Signale, sich dem Antrag anschließen zu können; aber auf konkrete Schritte habe ich bis gestern Abend nach Plenarschluss gewartet. Dann kam allerdings ganz spät abends noch eine E-Mail mit einem Antragsentwurf, von dem niemand weiß, ob er ein Antrag der Koalition oder ein Privatantrag des Kollegen Müller ist. Ich weiß es bis heute noch nicht, Herr Kollege.
Wir wissen aber wohl, dass dieser Antragsentwurf Flickschusterei ist, keine Hilfe bietet und schwere handwerkliche Mängel aufweist. Kurzum: Auf dieser Basis ist leider keine einheitliche Willensbildung in diesem Hause zu erreichen. Das ist schade, auch vor dem Hintergrund, dass ich zu gern gewusst hätte, wie sich der Innenminister zur Dopingproblematik äußert. Von ihm selber hat man nämlich noch gar nichts gehört.
Ich habe den Eindruck: Die Koalition will sich in der Frage des Dopings über die Zeit retten, weil in Berlin die Verhandlungen in die letzte Runde gehen. Dann kann man sich vor einer eigenen Meinung drücken, im Sportausschuss den Antrag der SPD zurückweisen und einfach sagen: Mensch, das hat sich alles schon erledigt. Sie kommen viel zu spät. – Ich nehme jede Wette an, dass es so kommen wird. Das ist nämlich der Stil der letzten anderthalb Jahre.
Insgesamt stelle ich für die SPD fest: Die Koalitionsfraktionen haben sich in Sachen Sport ein ruhiges Jahr gemacht. Haushaltsmäßig fristet der Sport ein Schattendasein. Besserung ist nicht in Sicht. Ihnen danke ich fürs Zuhören und wünsche Ihnen frohe Weihnachten.
Ich spreche heute nur über den Sporthaushalt und nicht über allgemeine Themen, die zugegebenermaßen interessant sind, die wir aber im Sportausschuss noch besprechen werden.
Ich weiß nicht, ob Sie schon mit Ihrem Generaldirektor gesprochen haben, was Sie zum Antidoping sagen dürfen.
Jedenfalls bereitet es mir keine Sorge, als Mitglied der Regierungskoalition hier über den Sporthaushalt zu sprechen.
Erstens. Übungsleiterpauschale. Ich hatte letztes Jahr versprochen, dass die Übungsleiterpauschale im Jahr 2007 unverändert bleibt. – Gehalten!
Nachdem in den letzten Jahren Rot-Grün die Übungsleiterpauschale von 11,7 Millionen € auf 7,5 Millionen € gesenkt hatte, mussten auch wir – leider – wegen der übernommenen Finanzsituation unseren Beitrag leisten. Dieses Jahr gelingt es uns aber, nach Jahren des Abbaus endlich wieder Stabilität und damit Planungssicherheit bis 2010 für die Betroffenen herzustellen.
Zweitens. Änderungen der Förderungsrichtlinien bei der Übungsleiterpauschale. – Versprochen! Letztes Jahr hatten wir angekündigt, dass trotz der Kürzung der Übungsleiterpauschale die Förderungsrichtlinien so gestaltet werden, dass Kinder, Jugendliche und Menschen mit Behinderung überhaupt nicht betroffen sind. – Auch das schlicht und ergreifend gehalten! Und auch hier Planungssicherheit bis 2010 für alle Betroffenen.
Drittens. Sportpauschale. – Versprochen! Wir hatten angekündigt, dass wir weiterhin 50 Millionen € für die Sportpauschale zur Verfügung stellen werden. Es sind üble Gerüchte in die Welt gesetzt worden – von wem auch immer –, die Sportpauschale werde dramatisch gekürzt. – Auch hier wieder gehalten! Es stehen schon wieder 50 Milli
Viertens. Fünf neue Sportschulen. – Versprochen! Letztes Jahr hatten wir angekündigt, dass 2006 das Konzept erstellt und dann Zug um Zug umgesetzt wird.
Ich weiß nicht, ob der Kollege es Ihnen gegeben hat. – Gehalten! Konzept liegt vor. Die Ausschreibung ist erfolgt, und es liegen jetzt schon deutlich mehr Bewerbungen vor, als wir realisieren. Nächstes Jahr fangen wir damit an.
Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, auch eine kurze Bilanz kann gut sein, vor allen Dingen dann, wenn wenig Dinge versteckt werden. Wohlgemerkt, es handelt sich nur um eine Zwischenbilanz nach 1,5 Jahren. Ich habe hier nur kurz die wesentlichen, zentralen und aktuellen Dinge des Haushalts angesprochen.
Sie können sicher sein: Wir haben noch viel vor. Aber ich will heute nicht alles verraten, denn es muss spannend bleiben.
Natürlich werden wir uns wichtiger Themen wie flächendeckende Früherfassung von Talenten und Auswirkungen der demografischen Entwicklung annehmen.
Ich bin mir – übrigens auch bei der Kurzbilanz – sicher, dass im Wesentlichen alle, wenn auch manche im Geheimen, mit dieser Bilanz zufrieden sind. Aber wie ich die Diskussionen kenne, wird es sicherlich demnächst wieder erbitterten verbalen Widerstand geben. Das hält uns natürlich nicht vom Weg des Erfolgs ab.
Herr Präsident, ich überlasse das Rednerpult jetzt gerne auch denjenigen, die sich weiterhin an Randfragen, Kleinigkeiten und Themen außerhalb der Haushaltsberatungen abarbeiten. – Herzlichen Dank.
Herzlichen Dank, Herr Kollege Müller. – Es bleibt der CDU-Fraktion damit noch eine Minute Redezeit für diesen Teilbereich übrig.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist schon schaurig, wenn im Saal jeder sagen darf, was er gerade so denkt. Ich finde, es sollte auch ein Stück Qualität in der Diskussion geben; die habe ich gerade vermissen müssen.
Die Sportpolitik der Landesregierung war in diesem Jahr stark von den Großveranstaltungen geprägt. Einverstanden. Fifa-Weltmeisterschaft, Weltreiterspiele, Hockey-WM und Fußball-WM der Menschen mit Behinderungen. Das war Klasse. Das hatte noch der ehemalige Sportminister Michael Vesper eingestielt.