Protokoll der Sitzung vom 16.11.2007

Dieser Aufgabe und ihrer Realisierung wird sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den kommenden Jahren widmen. Die Antwort der Landesregierung auf unsere Anfrage liefert uns jede Menge Gründe und Anknüpfungspunkte. In diesem Sinne haben wir der Landesregierung für ihre Bemühungen bei der Erarbeitung der Großen Anfrage zu danken. – Vielen Dank.

(Beifall von GRÜNEN und SPD)

Vielen Dank, Herr Kollege Groth. – Für die CDU-Fraktion spricht der Kollege Clauser.

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe sportliche Kolleginnen und Kollegen! Mit der Großen Anfrage 9 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben Sie die Grundlage für eine ausführliche Darlegung der Sportentwicklung in NRW gelegt und der Landesregierung und der sie tragenden Fraktionen eine wunderbare Gelegenheit zur Präsentation einer hervorragenden Zwischenbilanz geboten. Dies war sicherlich nicht Ihre Absicht, Herr Groth. Trotzdem herzlichen Dank für diese Steilvorlage.

Die umfassende Antwort der Landesregierung haben sicherlich alle Kollegen aufmerksam gelesen. Deshalb möchte ich nur wenige Aspekte ansprechen.

Die Bedeutung des Sports, seine wichtige Rolle in der Gesellschaft, ist in zahlreichen Publikationen, Veröffentlichungen und Reden dargelegt worden. Treffend hat der französische Pädagoge und Historiker Pierre de Coubertin formuliert:

„Der Sport ist das Erbe aller Menschen und nichts kann sein Fehlen ersetzen“.

Sport vermittelt wichtige Werte wie Teamgeist, Solidarität, Toleranz und trägt zur Persönlichkeitsentwicklung bei. Sport bringt Menschen jegli

chen Alters und jeglicher sozialer Herkunft zusammen.

Wie wird die Sportentwicklung der nächsten Jahre aussehen? – Das Werkstattgespräch der CDULandtagsfraktion über den Einfluss demografischer Veränderungen auf den Sport und auf die Sportvereine gab einen guten Überblick über die Trends im Sport: Wir werden weniger, wir werden älter, wir werden bunter und wir werden weiblicher. Das sind die Aussagen der Experten. Sportmotive werden sich ändern. Zukunftsthemen sind Fitness, Wellness und Ausdauer. Sport gewinnt eine stärkere Beachtung im Zusammenhang mit Gesundheit, Schule oder auch Integration.

Unsere Vereine – das haben wir vor Ort festgestellt – stehen vor überschaubaren Herausforderungen. Sie sind sich der Veränderungen bewusst und werden sich rechtzeitig darauf einstellen. Die Vereine werden auf eine nachlassende Vereinsbindung reagieren und sich dem Wettbewerb mit anderen Sportanbietern stellen müssen. Ebenso werden sie natürlich veränderte Kundenwünsche zu berücksichtigen haben.

In zahlreichen Programmen, oft gemeinsam mit dem Landessportbund, wird zu Sport und Bewegung aufgerufen. Kinder und Jugendliche haben ein intensives Bedürfnis nach Bewegung. Die Landesregierung stellt hier unter Federführung der beiden zuständigen Minister, Barbara Sommer und Ingo Wolf, landesweit vielfältige Angebote zur Verfügung, und das jeweils in Zusammenarbeit mit unterschiedlichsten Trägern.

Als Beispiel nenne ich die Initiative „QuietschFidel – Ab jetzt für immer: Schwimmer“, die dem besorgniserregenden Rückgang der Schwimmfähigkeit bei Kindern und Jugendlichen entgegenwirkt.

Im Schulsport liegt der Focus auf Bewegungs-, Spiel- und Sporterziehung als wichtige Grundlage für die Entwicklung der jungen Menschen. Die Zusammenarbeit im offenen Ganztag mit den örtlichen Sportvereinen verbindet die schulische Ausbildung mit dem Sport im Verein. Auch die Einrichtung von insgesamt fünf NRW-Sportschulen – die ersten beiden sind schon benannt – auf Initiative der Landesregierung begrüße ich in diesem Zusammenhang ausdrücklich. Die Freude am Sport sollte Kindern frühestmöglich aufgezeigt werden, damit der steigenden Anzahl an übergewichtigen Kindern entgegengewirkt werden kann und dadurch auch langfristige gesundheitliche Beschwerden verhindert werden können.

Gemeinsam mit dem Landessportbund macht die Initiative „Schwer mobil“ schwergewichtige Kinder und Jugendliche zu kleinen Sportlern. Ganz be

sondere freue ich mich über die Initiative eines Sportvereins in meinem Wahlkreis. Die SG Langenfeld ist ein vorbildlicher Verein und betreibt einen vorbildlichen Sportkindergarten. Dort werden die Kinder früh und zweisprachig an den Sport herangeführt. Motorische Defizite werden erkannt und schnellstens behoben. Ich wünsche mir, dass in jedem Kindergarten oder in jeder Grundschule frühzeitig motorische Tests durchgeführt werden.

Gesundheit ist ein teures Gut. Die wachsende Bedeutung von Gesundheit und Bewegung ist uns allen bewusst. Folglich ist NRW auch in diesem Bereich sehr gut aufgestellt. Der Mangel an Bewegung führt zu verstärktem Auftreten von Übergewicht, chronischen Erkrankungen, mindert die Lebensqualität und belastet das Gesundheitsbudget wie auch die Wirtschaft. Gesundheit ist aber beeinflussbar. Der Landessportbund berichtet von ca. 12.000 Angeboten in NRW. Alle Angebote dienen der Stärkung der Funktionsfähigkeit, der Leistungsfähigkeit und der Prävention. Sport fördert das Gefühl der Zugehörigkeit und kann dann daher einen wichtigen Beitrag zur Integration der Zuwanderer leisten.

Mein Fazit: Sport ist mehr als Bewegung. Sport ist keine Nebensache, sondern gewinnt zunehmend an Bedeutung. Im Kern geht es nun um die Frage, wie sich Sport in seinem Wandel bestimmen und beeinflussen lässt. Ich habe eine enge Zusammenarbeit zwischen den Ministerien für Arbeit, Gesundheit und Soziales, für Generationen, Familie und Integration sowie für Schule und Weiterbildung und den Sportverbänden im Auge.

Kann das Netzwerk Sport noch enger geknüpft werden? – Alle am Sport Beteiligten müssen die Menschen in Bewegung setzen. Die WHO empfiehlt als Minimum für Sport und Bewegung für Erwachsene 30 Minuten und für Kinder 60 Minuten am Tag. Das haben wir hier die letzten drei Tage garantiert nicht geschafft. Wir müssen untersuchen, ob die aktuelle Sportförderung der veränderten Sportentwicklung Rechnung trägt und ob auch diejenigen Menschen, die Sport treiben, angemessene räumliche Angebote vorfinden.

Wie kann der zukünftige Bedarf mit attraktiven und funktionalen Sportstätten gedeckt werden? Brauchen wir neue Konzepte für den Ansatz zu kostenbewusstem Bauen? Brauchen wir ein Programm zur Umnutzung bzw. zur Schaffung von multifunktionalen Sportstätten? Lässt sich der Sanierungsstau der bestehenden Sportstätten mit dem durch die NRW.BANK aufgelegten Programm beheben und kann damit die bisherige gute Grundversorgung gesichert werden?

Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gab der Koalition der Erneuerung die passende Gelegenheit zur Präsentation einer hervorragenden Zwischenbilanz.

(Beifall von der FDP)

Der Sport in NRW hat eine Zukunft, und zwar eine gute Zukunft. An meinen Fragen erkennen Sie aber auch, dass trotzdem noch ein wenig Diskussionsbedarf bleibt. Insofern können wir dies an der richtigen Stelle, im Sportausschuss, fortsetzen. Solange es in einer sachlichen Atmosphäre geschieht, Herr Groth, wird das Ganze sicherlich zu einer interessanten Auseinandersetzung führen und zum Wohle des Sportes in NRW sein. – Vielen Dank.

(Beifall von CDU und FDP)

Vielen Dank, Herr Kollege Clauser. – Für die SPD-Fraktion hat nun Kollege Peschkes das Wort.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Eigentlich hatte ich vor, mich 14 Minuten lang zu echauffieren.

(Zuruf von der FDP)

Aber der vorher amtierende Präsident hatte darum gebeten, sich kürzer zu fassen. Der Bitte möchte ich gerne nachkommen, wobei ich allerdings sage: Anlass zum Echauffieren gäbe es tatsächlich, wenn man sich die Qualität der Antwort auf die Große Anfrage ansieht.

(Beifall von SPD und GRÜNEN)

Herr Kollege Clauser, in der Bewertung stimme ich mit Ihnen nur in einem einzigen Punkt überein: dass Sport mehr ist als schneller, höher, weiter. Die Bewertung Ihrer Antwort steht ansonsten aber meiner Meinung nach diametral entgegen.

(Beifall von SPD und GRÜNEN)

Denn wer erwartet hat, dass die Landesregierung diese Große Anfrage dazu nutzen würde, endlich einmal klar zu sagen, wie man die Zukunft des Sports in Nordrhein-Westfalen als Sportland Nummer eins positionieren will,

(Horst Becker [GRÜNE]: Der hat keine Vor- stellung davon!)

der muss feststellen: Da ist nichts. Da gibt es keine klare Linie und keine Konzeption über den Tag hinaus. Natürlich, Herr Minister Wolf, begrüßen wir es, dass im Haushaltsplan für das nächste Jahr 1,3 Millionen € zusätzlich für die Ehrenamts

förderung vorgesehen werden. Wir erfahren allerdings herzlich wenig Konkretes darüber, wofür dieses Geld verwendet werden soll. Wahrscheinlich wird das wieder eine dieser zahllosen Imagekampagnen werden, die ja mittlerweile Markenzeichen dieser Regierung geworden sind.

(Beifall von SPD und GRÜNEN)

Nirgends ist erkennbar, wohin die Reise der zukünftigen Ehrenamtsförderung gehen soll. Hier wäre Gelegenheit gewesen, den zigtausenden ehrenamtlich Tätigen in den Vereinen klare Signale und Botschaften zu übermitteln – das besonders vor dem Hintergrund, dass die Ehrenamtler im Land von dieser Regierung mehr als einmal enttäuscht worden sind.

Herr Minister Wolf, ich rate Ihnen: Gehen Sie in die Veranstaltungen mit den ehrenamtlich tätigen Leuten an der Basis im Sport! Ich mache das regelmäßig und hole mir zu allem Unglück stellvertretend für die Landesregierung die verbalen Prügel ab, die Sie als sogenannter Sportminister verdient haben. Die Leute können die Sonntagsreden zum Ehrenamt nicht mehr hören. Die wollen Konkretes. Die haben vom Gesülze die Nase voll. Die wollen einfach wirklich nur mehr Geld für ihre Arbeit und tatsächliche Anerkennung.

(Beifall von SPD und GRÜNEN)

Ein weiteres Thema sind die Sportschulen. Auch hierzu wird nicht erkennbar, warum es eigentlich dieses neuen Schultyps bedarf. Dieser Schultyp sollte das Vorzeigeobjekt dieser Landesregierung werden. Das ist in der Koalitionsvereinbarung angekündigt worden. Bis jetzt zeigt sich aber, dass nur heiße Luft produziert wurde.

Hätte es den jungen Talenten in unserem Lande denn nicht viel mehr gedient, wenn man das bestehende bewährte und erfolgreiche Verbundsystem Schule-Leistungssport weiter ausgebaut und optimiert hätte, statt ein zusätzliches Schulsystem zu etablieren? Wenn wir wirklich Talente fördern wollen, dann sind die bereits bestehenden Eliteschulen des Sports ein sehr gutes Instrument, dieses Ziel zu erreichen. Die sollten wir ausbauen, statt Parallelstrukturen zu schaffen.

(Beifall von SPD und GRÜNEN)

Ein wesentlicher Baustein einer erfolgreichen Sportpolitik ist die Förderung des Leistungssports und die Sportstättenförderung. Auch hierzu sind Ihre Aussagen zaghaft und nur wenig belastbar, um es ganz freundlich zu sagen. Das gilt etwa dafür, wenn die Landesregierung nun offenbar als Problem anerkennt, dass eine wesentliche Voraussetzung für die Gewährleistung von Spitzen

sportlerkarrieren die Sicherstellung beruflicher Begleit- und Anschlussperspektiven ist. Ich frage mich allerdings, warum die Koalition unseren entsprechenden Antrag zur Förderung dualer Karrieren abgelehnt hat. Das soll jemand verstehen. Auch hier gilt: Es wird anders gehandelt als geredet.

(Beifall von SPD und GRÜNEN)

Ein ganz wichtiges Thema ist die Sportstiftung. Unvergessen sind die Hilferufe, die der ehemalige CDU-Staatssekretär Manfred Speck regelmäßig aussendet. Denn bei der Sportstiftung geht es nur noch um das nackte Überleben. Wenn sich die Lage nicht grundlegend ändert, dann steht die Stiftung vor dem Exitus, dann ist 2012 das gesamte Stiftungskapital aufgezehrt. Das wäre verheerend für den Nachwuchssport.

Für die Förderung des Nachwuchsleistungssports ist die Sportstiftung unverzichtbar. Dazu stelle ich fest, dass dies im Übrigen fraktionsübergreifender Konsens ist. Wenn wir diese Stiftung aber erhalten wollen, dann helfen angesichts der desaströsen finanziellen Situation keine kurzfristigen Finanzspritzen, dann muss eine grundsätzliche und strukturelle Lösung angestrebt werden, die die Arbeitsfähigkeit und Existenz der Stiftung auf Dauer sicherstellt. Auch hierzu hat es die Landesregierung versäumt, die Große Anfrage als Gelegenheit für Klarstellungen zu nutzen.

Klarheit hätte ich mir auch beim Thema Doping gewünscht. Doping ist zur Geißel des Spitzenleistungssports geworden. Umso mehr verwundert es mich, dass wir im Rahmen der Großen Anfrage eine lapidare Antwort erhalten, wie diese Landesregierung perspektivisch mit diesem Problem umzugehen gedenkt. Der Verweis in diesem Zusammenhang auf die Sportorganisationen und Fachverbände als Träger der Durchsetzung des dopingfreien Sports zeigt, dass sich da wohl jemand aus der Verantwortung stehlen will.

(Beifall von den GRÜNEN)

Die Kampagne „Falscher Einwurf“, die Sie nennen, haben Sie einschlafen lassen, indem Sie keine neuen Gelder bewilligt haben! So stelle ich mir einen tatkräftigen und wirksamen Kampf gegen diesen organisierten Dopingsumpf eben nicht vor.

Herr Minister Dr. Wolf, Sie und die Landesregierung sollten eine echte Initiative ergreifen. Sie hätten nicht nur die Unterstützung von uns. Selbst die Bundeskanzlerin ist seit gestern eine prominente Kronzeugin. Sie hat in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ einen strikten Kampf gegen