Herr Minister Dr. Wolf, Sie und die Landesregierung sollten eine echte Initiative ergreifen. Sie hätten nicht nur die Unterstützung von uns. Selbst die Bundeskanzlerin ist seit gestern eine prominente Kronzeugin. Sie hat in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ einen strikten Kampf gegen
Doping eingefordert. Es wäre schön, wenn die Koalitionsfraktionen in diesem Hause sich daran orientieren würden. Verbale Zusagen haben wir ja schon viele, Herr Müller, aber wenn es dann ans Handeln geht, sieht es anders aus. Sehen Sie es mir nach. Ich musste Sie einfach erwähnen, weil ich Sie immer als Speerspitze im Kampf gegen das Doping kennengelernt habe.
Meine Fraktion hat seit dem Vorjahr mehrfach Initiativen zur Dopingbekämpfung ergriffen, zuletzt noch am vergangenen Dienstag im Sportausschuss, als wir die Landesregierung aufgefordert haben, Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften zur Dopingbekämpfung einzurichten, um größtmögliche Erfolge zu erzielen. Aber auch hierzu hat sich die Koalition wider besseres Wissen verweigert.
Kurzfristig haben Sie einen Abstimmungssieg errungen. Dem Kampf gegen das Doping haben Sie einen Bärendienst erwiesen.
Meine Damen und Herren, ich habe versprochen, ich werde die Redezeit von 14 Minuten nicht ausschöpfen. Ich könnte hier noch grundlegende Aussagen zur Bedeutung des Sports machen. Aber ich habe mich angesichts der fortgeschrittenen Zeit nur auf einige Aspekte beschränkt. Deutlich wird aber, dass die Antwort der Landesregierung alles andere als zufriedenstellend und beruhigend für den Sport in diesem Lande ist. – Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Kollege Peschkes. Ich bin sicher, mein Kollege Moron hätte für die Kürze der Rede ein Lob ausgesprochen. Ich kann das auch tun. Vielen Dank.
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In der Erwartung, dass der Präsident gleich noch ein Lob erteilt, habe ich meine Rede auch kurz gefasst. Vor dem Hintergrund, dass das auch Herr Groth getan hat und er sich unglaublich viel Redezeit aufbewahrt hat, werde ich das lieber auch tun, lieber Herr Groth.
Die Bürgerinnen und Bürger und die vielen ehrenamtlich Tätigen, die Herr Peschkes eben genannt hat, wünschen sich eines in der Sportpolitik vom Land: dass man sich wirklich um den Sport kümmert, den Sport unterstützt und den Sport eben nicht zu einem strategischen Streitthema macht. Herr Groth, bei Ihnen – wenn auch nicht heute – hat man den Eindruck, dass das manchmal gegenteilig läuft. Auch bei Herrn Peschkes sieht es manchmal so aus, dass beim Sport die Parteipolitik im Vordergrund steht und leider nicht die Sportpolitik.
Personalveränderungen in Ministerien wird es immer wieder geben. Der Innenminister und Sportminister Ingo Wolf hat in der Fragestunde des Plenums deutlich gemacht, dass wir hier ein ganz sauberes Verfahren haben. Es besteht überhaupt kein Grund, lieber Herr Groth, um hier ein Streitthema aufzubauen.
Herr Groth, Sie haben das Thema Übungsleiterpauschale angesprochen. Wir sind da ein verlässlicher Partner. Ich erinnere an den früheren Sportminister, den ja die Grünen gestellt haben. Der hat in der vergangenen Legislaturperiode einen Haushaltsentwurf im Plenum eingebracht, in dem die Übungsleiterpauschale auf null gestellt war. Solche Spielereien machen wir nicht mit. So etwas ist für Schwarz-Gelb tabu.
Ich bin mir sicher, wir sollten im Sportbereich keine Konflikte aufbauen, wo es eigentlich keine gibt. Die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen sind den Kommunen, den Vereinen, den Verbänden und den Menschen in Nordrhein-Westfalen ein verlässlicher Partner. Die Antwort auf die Große Anfrage hat das bewiesen.
Meine Damen und Herren, Nordrhein-Westfalen ist und bleibt das Sportland Nummer eins. – Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Kollege Rasche. Ein Sonderlob für diese kurze Rede! Aber wir wollen natürlich nicht nur die Kürze einer Rede loben. Insofern freue ich mich jetzt auf den Beitrag des Sportministers Dr. Wolf.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der vorliegende Antrag gibt mir die Gelegenheit, en passant eine Erfolgsbilanz der Landesregierung vorlegen zu können.
146 Millionen € beabsichtigt die Landesregierung in 2008 für die Sportförderung bereitzustellen. Das, meine Damen und Herren, ist der höchste jemals in Nordrhein-Westfalen zur Förderung des Sports zur Verfügung stehende Betrag. Ich glaube, das kann sich sehen lassen. 50 Millionen € gehen jährlich an die Kommunen für den Neu-, Um- und Erweiterungsbau, die Sanierung, die Modernisierung und den Erwerb von Sportstätten. Die Kommunen schätzen diese Planungssicherheit. Ich kann nicht erkennen, was daran schlecht sein soll.
Nordrhein-Westfalen verfügt über die dichteste Sportstätteninfrastruktur an großen Zuschauersportstätten. Allein 18 Stadien haben Kapazitäten von mehr als 20.000 Zuschauern. Das größte Reitstadion Deutschlands steht in Aachen, das größte Fußballstadion in Dortmund, die größte Sporthalle in Köln und das größte Hockeystadion in Mönchengladbach.
Man muss sich fragen, was es da zu kritisieren gibt. Wir haben 2006 vier große Weltmeisterschaften in Nordrhein-Westfalen gehabt, drei weitere fanden in diesem Jahr bei uns statt. Die HandballWM war schon eine großartige Veranstaltung.
Und die in allen Belangen erfolgreiche Weltmeisterschaft im Kanurennsport sowie die Tennismannschaftsmeisterschaft des ARAG-World Team Cup haben diese Kette von herausragenden Sportereignissen in Nordrhein-Westfalen fortgesetzt.
Die Fußball-WM der Frauen wird 2011 in Deutschland stattfinden. Zwölf Städte in Deutschland haben sich als Austragungsorte für die WM beworben, davon allein fünf Städte aus NRW. Ich bin mir schon jetzt sicher, dass diese WM deutliche Parallelen zur erfolgreichen WM der Männer aufweisen wird. Darüber hinaus erwarten wir 2010 die Eishockey-WM in Köln.
Sie sehen, meine Damen und Herren, die Reihe von herausragenden internationalen Sportveranstaltungen in Nordrhein-Westfalen wird fortgesetzt. Dafür brauchen wir natürlich eine qualifizierte und engagierte Vorbereitung.
Die erste neue Sportschule, die den Spitzensportlerinnen und -sportlern von morgen eine duale Karriere ermöglichen soll, wurde bereits geschaffen. Das Lessing-Gymnasium in Düsseldorf hat seine Arbeit aufgenommen. Das Bessel-Gymnasium in Minden sowie die Friedrich-Albert-Lange-Schule in Solingen werden mit Schuljahresbeginn 2008/2009 folgen.
Sie sehen, meine Damen und Herren, wir entwickeln genau weiter und behalten nicht nur das, was Sie in irgendeiner Zeit einmal eingeführt haben. Daran sieht man, dass wir in die Zukunft denken und nicht nur an dem hängenbleiben, was Sie uns hinterlassen haben.
An 108 Gymnasien und Gesamtschulen werden Leistungskurse im Fach Sport angeboten. 54 Gymnasien und Gesamtschulen nehmen am Erprobungsvorhaben „Sport als viertes Fach der Abiturprüfung“ teil. Meine Damen und Herren, all das sind Beispiele für die sportliche Orientierung dieses Landes.
Ganz wichtig – darauf ist schon hingewiesen worden – ist unsere Schwimminitiative, die übrigens auch in anderen Ländern derart gut ankommt, dass sie das gerne übernehmen wollen.
Meine Damen und Herren, Sie wollen natürlich die Landesregierung nicht nur gut aussehen lassen. Deswegen versuchen Sie es mit Vorwürfen. Wir haben das eben gehört. Die Vorwürfe des Versagens und der Konzeptlosigkeit entbehren natürlich jeder Grundlage.
Sie, Herr Groth, wissen doch durch Ihre Zugehörigkeit zum Sportausschuss, dass die Unterstützung der Landesregierung durch die enge Kooperation mit den Organisationen des Sports sehr wohl bei den Vereinen, den Athleten und den vielen Sportgruppen im Lande ankommt. Möglicherweise hatten Sie auch gedacht, dass allein die große Anzahl der Fragen Ihre Anfrage zu einer Großen Anfrage machen würde. Nur: Mit Quantität allein ist es nicht getan. 111 Hauptfragen mit 82 Unterfragen in 11 Kapiteln ist gewiss eine Fleißarbeit, möglicherweise aber auch eine Besinnungsarbeit.
Viel stärker aber machen Ihre Fragen deutlich, dass Sie als Fraktion weiterhin einem überholten, einem antiquierten Staatsverständnis folgen. Sie wollen die alles steuernde und kontrollierende Landesregierung. Die gibt es aber nicht mehr – sie ist abgewählt.
Wir verfolgen mit der Förderung des Sports ein subsidiäres Grundverständnis. Das beinhaltet ein hohes Maß an Kooperationsfähigkeit. Wir sprechen von echter Zusammenarbeit zwischen Landesregierung und Sportorganisationen und von Landesregierung und Kommunen. Wir verlassen uns dabei auf unsere Partner und Partnerschaften. Klar und deutlich werden Standpunkte auf den Tisch gelegt, und dann werden diese Absprachen eigenverantwortlich von den Partnern auch umgesetzt.
In diesem Zusammenhang sei gesagt: Das Bündnis für den Sport ist auf dem Weg, ein echter Meilenstein für die Zukunftsfähigkeit der Sportvereine zu werden. Wir werden es Ihnen natürlich immer weiter begleitend vorstellen.
Die Landesregierung versteht sich nicht als Big Brother. Wir überwachen nicht die operativen Vorgänge in den Sportorganisationen und den Kommunen. Erhebungen oder Nachweiserbringungen hinsichtlich der Schaffung von Anreizen zum Ausbau von Naturbädern in den Kommunen wird es von dieser Landesregierung nicht geben. Ich kann daher feststellen, dass die Anzahl an Naturbädern vor allen Dingen von der Temperaturentwicklung abhängig ist. Die meisten Naturbäder werden wohl spontan geschaffen; bei entsprechenden Temperaturen entledigt man sich der Kleidung und geht ins Wasser. Ich verspüre weder eine Neigung, dafür Anreize zu schaffen, noch dazu, diesen Freiraum statistisch zu erfassen.
Eine flächendeckende Erfassung und Steuerung des Sports steht dem Grundverständnis dieser Landesregierung von Sportförderung entgegen. Wir setzen darauf, dass dort, wo sich Entwicklungspotenziale befinden, Unterstützung zur Selbsthilfe geleistet wird.
Mit diesem Prinzip haben wir gute Erfahrungen gemacht. Die Verlässlichkeit der Sportorganisationen und der Kommunen ist nicht in Zweifel zu ziehen. Daher hat die Landesregierung ihren Beitrag zur Sportförderung seit 2005 kontinuierlich ausgebaut. Wir wissen: In den Sport investiertes Geld ist gut angelegt für unser Land.
In Anbetracht der Bedeutung des Sports für die Entwicklung der Gesellschaft, der Gesundheit, des sozialen Zusammenhalts und der Außendarstellung des Landes sowie der Identifikation der Bevölkerung mit Nordrhein-Westfalen und auch im Hinblick auf die Staatszielbestimmungen in Artikel 18 Absatz 3 unserer Landesverfassung ist es für die Landesregierung selbstverständlich, die Sportförderung auf hohem Niveau sicherzustellen und zugleich die Förderschwerpunkte im Sport gemeinsam mit den Organisatoren des Sports fortwährend zu überprüfen.
Die mit dieser Beantwortung vorgelegten Daten und Informationen bieten eine eindrucksvolle Grundlage für die Darstellung einer positiven Entwicklung der Sportförderung in unserem Land – und dies bereits nach rund zweieinhalb Jahren Regierungstätigkeit.