Es geht doch nicht nur darum, einen Test zu machen, und dann war es das. Man kann doch das eine tun, ohne das andere zu lassen. In Düsseldorf werden im zweiten Schuljahr alle Kinder getestet. Wir haben heute Morgen über individuelle Förderung gesprochen: Anschließend wird jedes einzeln Kind dort abgeholt, wo es motorisch steht. Es wird gefördert. Im fünften Schuljahr wird ein Re-Check gemacht.
Was ist in Düsseldorf herausgekommen? Genau das Gegenteil dessen, was wir immer beklagen, nämlich dass Kinder in ihrer Motorik schwächer
werden, ist eingetreten. Das ist durch Herrn Prof. Stemper von der Universität Wuppertal wissenschaftlich belegt. Über Jahre hinweg ist das wissenschaftlich begleitet worden. Das ist ein hervorragendes Modell, über das wir übrigens neben Bottrop auch einmal diskutieren können.
Aber wenn man hier so tut, als wenn das ein Leistungstest wäre, nur um dem Spitzensport zu dienen, muss ich Ihnen sagen: Ich habe selten solch einen Quatsch gehört.
Ich freue mich auf die Sachdebatte im Ausschuss, wo wir den Sachen dann wirklich einmal auf den Grund gehen können. – Danke schön.
Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 15/674 einschließlich des Entschließungsantrags Drucksache 15/1076 an den Sportausschuss – federführend –, an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration. Die abschließende Beratung und Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer dieser Überweisungsempfehlung seine Zustimmung geben kann, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer kann dem nicht seine Zustimmung geben? – Damit ist die Überweisungsempfehlung angenommen.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, bevor wir zum nächsten Tagesordnungspunkt übergehen, muss ich eine Rüge aussprechen. Sie betrifft den Abgeordneten Dr. Stefan Romberg. Er hat sich in der gestrigen Sitzung des Plenums am 19. Januar 2011 in seinem Redebeitrag zu TOP 1 „Dioxin in Futter- und Lebensmitteln – Aktueller Sachstand und Konsequenzen“ in Bezug auf Minister Remmel unparlamentarisch geäußert. Herr Dr. Romberg wird daher für diese unparlamentarische Äußerung gerügt.
Ich eröffne die Beratung und erteile für die CDUFraktion Herrn Abgeordneten Dr. Berger das Wort. Bitte schön, Herr Dr. Berger.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die CDU-Fraktion legt heute einen Antrag zum Weiterführen des erfolgreichen Werkstattjahres vor, weil das Werkstattjahr im Haushalt immer bis zum Juni/Juli jeden Jahres abgebildet ist, also bis zum Juli 2011. Die CDUFraktion weiß noch nicht, ob dieses von Karl-Josef Laumann eingeführte erfolgreiche Programm weitergeführt werden soll und ob die Landesregierung plant, das Programm zu verändern.
Als Abgeordneter fährt man durch die Lande. Ich habe Gespräche mit Bildungsträgern geführt. Dabei ist zumindest die Frage aufgetaucht, wie es denn weitergehen soll. Ich habe getan, was ein Abgeordneter in diesem Fall tut: Ich habe die Landesregierung befragt. Die Landesregierung, Herr Minister Schneider, hat mir geantwortet, wie eine Landesregierung antworten kann, aber nicht muss: Sie hat zumindest in der Beantwortung meiner Kleinen Anfrage Interpretationsspielräume und Fragezeichen bestehen lassen.
Sie haben geantwortet, dass Sie eigene Erarbeitungsprozesse planen und überlegen wollen, wie es denn beim Übergang von der Schule in den Beruf weitergehen soll. So weit, so gut. Ich weiß auch, dass es unter dem Stichwort „Eintopf“ Überlegungen gibt, bestimmte Maßnahmen wie ESF und Förderungen zu bündeln. Das alles ist sinnvoll.
Wir wissen aber, dass die Ergebnisse des Werkstattjahres nicht nur bei den Teilnehmern zu positiven Ergebnissen geführt haben, sondern dass Jugendliche, Bildungsträger und Berufskollegs einstimmig davon berichten, wie wertvoll dieses Programm auf die einzelne Biografie eines Jugendlichen wirkt.
Deswegen fordern wir Sie auf – das meinen wir durchaus nicht böse und nicht parteipolitisch –, im Dienste der Sache ein Bekenntnis zum positiven und wertvollen Programm „Werkstattjahr“ in diesem Parlament abzulegen. Das soll mir an dieser Stelle zur Begründung des Antrags genügen. – Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Berger, Sie haben hier ausgeführt, wie erfolgreich das Werkstattjahr sei, ohne das weiter zu belegen. In Ihrem Antrag gibt es immerhin einige Hinweise. Ich habe die Sache natürlich erst einmal geprüft. Nach dieser Prüfung fällt aus unse
In den letzten vier Jahren, seit es das Werkstattjahr gibt, haben wir gute und steigende Teilnehmerzahlen. Es gibt aber auch sehr hohe Abbrecherquoten, nämlich von mehr als 50 % jedes Jahrgangs bis hin zu fast 60 %. Außerdem verzeichnen wir eine Einmündung in Ausbildung oder Arbeit von 19,9 % im Bereich Ausbildung und 8,2 % im Bereich Arbeit. Andersherum formuliert: 71,9 % der Jugendlichen haben das Ziel der Einmündung in Ausbildung oder Arbeit nicht erreicht.
Das ist in der Tat ein differenziertes Bild. Ich mache Ihnen das Ganze nicht kaputt. Ich sage gar nicht, dass es nur schlecht ist, sondern weise nur darauf hin, dass sich hier ein differenziertes Bild bietet. Aus unserer Sicht ist die Bewertung: halb, halb. Über „halbes Glas voll, halbes Glas leer“ können wir gerne diskutieren. Man kann aber jedenfalls nicht euphorisch sagen: Das ist das Instrument, das uns die ganze Jugendarbeitslosigkeit weggeschafft hat. – Das ist es einfach nicht, wie man feststellt, wenn man sich die Zahlen genau ansieht. Und Sie haben sich die Zahlen sicherlich auch genau angesehen. Man kann sie ja vom Ministerium bzw. von der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit erhalten.
So viel zur Sache. Unsere Einschätzung lautet wie gesagt, dass man das Ganze differenziert betrachten muss. In Ihrem Antrag ist die Resonanz allerdings außerordentlich positiv; so äußern Sie sich darin selbst. Das können wir so nicht mittragen. Nach unserer Bewertung stimmt das nämlich nicht.
Damit komme ich zu dem Antrag, den Sie gestellt haben. Darin loben Sie das Werkstattjahr über alle Maßen. Das haben Sie hier ebenfalls gemacht. Sie wollen mit diesem Antrag das Werkstattjahr aus den anderen Instrumenten herauskatapultieren und erreichen, dass es hier nur für das Werkstattjahr eine Zusage gibt.
Damit wollen Sie sich, weil Sie nicht in den Ausschuss gehen, sondern das gleich hier per Abstimmung regeln wollen, nach unserer Einschätzung einer intensiven Bewertung des Werkstattjahres, also einer Evaluation und Betrachtung des Werkstattjahres, entziehen. Ich würde gern im Ausschuss mit Ihnen länger darüber diskutieren; denn ich halte in der Tat eine sehr differenzierte Betrachtung für notwendig. Diese differenzierte Betrachtung habe ich bei Ihnen nicht wahrgenommen. Das könnten wir tun. Sie wollen das aber nicht, sondern möchten hier sofort abstimmen.
Erstens entziehen Sie sich also der Evaluation. Ich sage Ihnen aber auch: Das Werkstattjahr muss geprüft und evaluiert werden.
lich in die Zeitung oder in die Pressemitteilungen gucken. So wurde am 13. Januar 2011 in der „Rheinischen Post“ unter der Überschrift „Jeder modelliert vor sich hin“ eine Forderung des Obmanns für Bildung und Forschung der CDU/CSU
Bundestagsfraktion, Uwe Schummer, thematisiert. Er macht deutlich, dass alle Instrumente geprüft werden müssten; der Übergang Schule/Beruf müsse noch einmal neu evaluiert werden; dort müssten wir bessere Instrumente finden.
Das Werkstattjahr ist ein einziges Instrument davon. Es gibt noch viel mehr. Wenn ich alle Instrumente prüfe, muss ich auch das Werkstattjahr prüfen. Das wollen Sie vermeiden, indem Sie hier die Diskussion führen.
Herr Laumann, wenn Sie zugehört hätten und nicht gerade erst in den Saal gekommen wären, hätten Sie die Bemerkung, dass ich Quatsch erzählen würde, nicht gemacht.
Einen Tag später hat die Bertelsmann Stiftung gemeinsam mit dem Bundesinstitut für Berufsbildung einen Riesenbericht herausgegeben – er umfasst 37 eng bedruckte Seiten; ich habe ihn bei mir liegen und kann ihn Ihnen gern ausleihen –, in dem genau dieselbe Forderung erhoben wird. Wir müssen an dem Übergang Schule/Beruf arbeiten; wir müssen an diese Instrumente herangehen.
Hiermit entziehen Sie sich dieser Fachdiskussion. Noch einmal: Das Werkstattjahr ist nur ein Instrument. Sie wollen ein Instrument vorziehen, ohne die Fachdiskussion zu führen. Das geht so nicht.
Drittens ignorieren Sie die Antwort der Landesregierung auf Ihre eigene Kleine Anfrage, die Sie am 11. November 2010 gestellt haben und die von der Landesregierung am 8. Dezember 2010 beantwortet wurde. In dieser Antwort ist Ihnen genau das erklärt worden, was ich Ihnen gerade sage. Die Landesregierung antwortet nämlich sehr dezidiert, sehr fachkundig und kompetent, dass im Rahmen des Ausbildungskonsenses alle relevanten Vertreter der Ausbildung im Lande Nordrhein-Westfalen gefordert haben, einen klaren Prozess für den Übergang Schule/Beruf zu entwickeln – weg von Warteschleifen, hin zu direktem Einstieg in die Ausbildung. Das teilt sie Ihnen mit. Darüber hinaus teilt sie Ihnen mit, dass in den Regionen, in denen Pilotprojekte durchgeführt werden, den sogenannten Ein-Topf
Regionen, bereits zunehmend auf das Werkstattjahr verzichtet wird. Das müssen wir doch alles bei der Evaluation berücksichtigen.
Sie wollen hier einfach abstimmen; damit soll die Angelegenheit erledigt sein. Das ist der falsche Weg. Sie sind in der Fachdiskussion wirklich nicht auf der Höhe der Zeit. Deswegen ist es notwendig, Ihren Antrag abzulehnen. Das werden wir tun. – Danke schön für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Kollege Bischoff. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt Frau Kollegin Maaßen.
Seit Jahrzehnten fließen Milliardenbeiträge in die Berufsförderung von Jugendlichen. Die Wirkung ist fragwürdig. Leider läuft im Augenblick vieles auf dem Gebiet parallel, gegen- und übereinander; es gibt einfach zu viele Modelle, und jeder modelliert vor sich hin. Das Instrument „Ein-Topf“ könnte die erforderliche zentrale Steuerung übernehmen.
Meine Damen und Herren, diese ersten vier Sätze stammen nicht von mir, sondern vom CDUBildungsexperten Uwe Schummer, der gerade schon einmal genannt wurde. Er ist Bundestagsabgeordneter des Kreises Viersen. Der Kreis Viersen ist mein Heimatkreis und auch der Heimatkreis von Herrn Berger. Herr Berger, Sie sprachen eben davon, Gespräche geführt zu haben. Es wäre gut gewesen, wenn Sie auch mal ein Gespräch mit Ihrem Experten, Herrn Schummer, geführt hätten.
Die Übergangsproblematik der Schnittstelle zwischen Schule und Beruf ist schon lange in der öffentlichen Debatte; Herr Bischoff hat es eben noch einmal dargelegt. Die jetzige Situation ist von zahlreichen Regelangeboten, Zusatzmaßnahmen, Projekten und Einzelversuchen gekennzeichnet. Die Situation ist unübersichtlich und in Teilen auch uneffektiv.
Im Koalitionsvertrag haben wir uns daraufhin geeinigt, ein Gesamtsystem zu schaffen, um die einzelnen Maßnahmen im Übergang von Schule zu Beruf zu bündeln.
Meine Damen und Herren, zudem kann das wichtige Ziel der Ausbildungsgarantie nur realisiert werden, wenn die Übergangsproblematik grundsätzlich gelöst ist.
Deshalb sind auch wir der Auffassung, dass das Werkstattjahr einer Überprüfung bedarf; denn es fließen rund 100 Millionen € aus dem Europäischen Sozialfonds in das Werkstattjahr. Der Anteil der Jugendlichen, die direkt in die berufliche Ausbildung einmünden, sinkt hingegen beständig. Außerdem brechen von den ungefähr 6.000 Teilnehmerinnen 1.700 allein aufgrund von Fehlzeiten oder Verstößen gegen die Umgangsregeln ab. Das macht deutlich, dass das Modul grundlegend überprüft werden muss.