Protokoll der Sitzung vom 19.05.2011

Herr Dr. Papke, Sie haben Ihre Redezeit jetzt bereits um 56 Sekunden überzogen.

… bis das Kraftwerk in Datteln endlich zu Ende gebaut werden kann.

(Beifall von der FDP und von der CDU)

Das ist die klare Haltung der FDP. – Ich danke Ihnen für Ihre Geduld, Frau Präsidentin, und Ihnen, meine Damen und Herren, für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall von der FDP und von der CDU)

Herr Dr. Papke, wir hatten schon des Öfteren dieses Problem mit der Redezeit.

(Rainer Schmeltzer [SPD]: Herr Dr. Papke ist das Problem!)

Wir möchten Sie vonseiten des Präsidiums herzlich bitten, Ihre Rede auch wirklich zu beenden, wenn wir Sie schon das zweite Mal darauf hinweisen, dass Ihre Redezeit zu Ende ist.

(Dr. Gerhard Papke [FDP]: Das tun nur Sie!)

Nein, das machen auch andere, Herr Dr. Papke.

Als Nächstes hat für die Fraktion Die Linke Herr Sagel das Wort.

(Rüdiger Sagel [LINKE]: Ich verzichte!)

Herr Sagel verzichtet. – Damit sind wir am Schluss der Beratung.

Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen deshalb zur Abstimmung über den Inhalt des Antrages Drucksache 15/1921. Wer möchte dieser Drucksache zustimmen? – Fraktionen von FDP und CDU.

(Zurufe von der CDU und von der FDP: Mehrheit!)

Wer stimmt dagegen? – Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linken.

(Beifall von der CDU und von der FDP – Zu- rufe von der CDU und von der FDP: Das war die Mehrheit! – Anhaltende Unruhe von der CDU und von der FDP)

Jetzt haben wir ein Problem, wenn wir die Türen nicht schließen.

(Abgeordnete von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreten den Plenarsaal – Christof Rasche [FDP]: Das Ergebnis war eindeutig! – Fortgesetzt Unruhe von der CDU und von der FDP)

Sie müssen sich jetzt nicht aufregen. Es gibt dafür ein ziemlich simples Verfahren.

(Lebhafte Zurufe von der CDU und von der FDP)

Wir haben nicht so lange gewartet, bis es passt, sondern wir beraten hier.

(Weitere Abgeordnete von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreten den Plenarsaal. – Anhaltende Unruhe von der CDU und von der FDP – Ralf Witzel [FDP] meldet sich zur Geschäftsordnung.)

Es geht in einem solchen Fall überhaupt nicht – da stimme ich Ihnen völlig zu –, dass Abgeordnete in den Plenarsaal kommen, nachdem wir diese Abstimmung hatten.

(Widerspruch von der CDU und von der FDP – Britta Altenkamp [SPD] meldet sich zur Ge- schäftsordnung. – Lutz Lienenkämper [CDU]: Eindeutige Mehrheit! – Anhaltende Unruhe von der CDU und von der FDP)

Das Einzige, was in einem solchen Fall funktioniert – deshalb habe ich gesagt, dass wir die Türen schließen müssen … Die Türen sind leider nicht …

(Fortgesetzt lebhafte Zurufe von der CDU und von der FDP)

Wenn Sie noch lauter brüllen, kommen wir auch nicht weiter.

(Widerspruch von der CDU und von der FDP)

Es wird überhaupt nicht rumgepfuscht, sondern wir haben im Präsidium beraten, und ich habe gesagt, was nicht geht.

Wir haben folgendes Problem: Wir im Präsidium wollten die Abstimmung gerne entsprechend der Geschäftsordnung wiederholen.

(Widerspruch von der CDU und von der FDP – Christof Rasche [FDP]: Gelogen!)

Der Sitzungsvorstand ist sich nicht …

(Widerspruch von Ralf Witzel [FDP])

Herr Witzel, regen Sie sich doch mal nicht so auf.

(Ralf Witzel [FDP]: Was ist denn das Ergeb- nis? – Armin Laschet [CDU] meldet sich zur Geschäftsordnung.)

In § 42 Abs. 5 der Geschäftsordnung – den Abstimmungsregeln – heißt es:

„Ist sich der Sitzungsvorstand über das Ergebnis der Abstimmung nicht einig, so wird diese wiederholt.“

(Anhaltender Widerspruch von der CDU und von der FDP)

Im Sitzungsvorstand gab es keine Einigung.

(Anhaltende Unruhe von der CDU und von der FDP)

Sie müssen sich einen Moment gedulden. Wir werden jetzt im Sitzungsvorstand beraten.

(Unterbrechung von 15:06 Uhr bis 15:12 Uhr)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir fahren mit der Sitzung fort.

Es gab folgende Situation: Selbstverständlich waren nicht alle …

(Zuruf von der SPD: SPD-Abgeordneten da! – Weitere lebhafte Zurufe)

Darf ich fortfahren?

Wir alle sind uns sicherlich einig, dass nicht alle Abgeordneten, die sich jetzt im Raum befinden, anwesend waren, als wir vorhin abgestimmt haben.

(Anhaltende Unruhe)

Darf ich fortfahren? – Danke sehr!

Wir hatten folgendes Problem: Wir hätten gerne gezählt, aber da die Türen nicht geschlossen waren...