Norbert Walter-Borjans behält keinen einzigen Euro für sich, sondern investiert jeden Bundes-Euro in das kommunale Straßennetz. Dafür gebührt ihm ausdrücklich Dank.
Sie sind so gut in Schwung. Aber die Zeit ist lange um. Es tut mir leid, dass das so ein Ende findet.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Wir sind am Schluss der Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung, erstens über den Antrag der Fraktion der Piraten. Das ist die Drucksache 16/14166. Die antragstellende Fraktion der Piraten hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrages Drucksache 16/14166. Wer dem seine Zustimmung geben kann, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer kann dem nicht zustimmen? – Wer enthält sich? – Damit ist der Antrag mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen und FDP bei Zustimmung der Fraktion der Piraten abgelehnt.
Wir kommen zweitens zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion der FDP. Das ist die Drucksache 16/14251. Wer dem seine Zustimmung geben kann, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer kann dem nicht zustimmen? – Wer enthält sich? – Damit ist der Entschließungsantrag abgelehnt mit den Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen bei Gegenstimmen von der FDP und der Fraktion der Piraten und bei Enthaltung der CDUFraktion.
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/14234
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich grüße auch Frau Kampmann. Frau Ministerin, schön dass Sie hier sind! Ich habe noch eine Botschaft an Sie: Save the date! Am 28. März ist die letzte Sportausschusssitzung in dieser Legislaturperiode. Es wäre schön, wenn Sie als Ministerin dann noch einmal anwesend wären.
Ich kann ohnehin feststellen, dass Sie mehr Zeit im Stadion in Rio de Janeiro verbracht haben als bei uns im Sportausschuss. Ich finde das keineswegs lustig, auch wenn es so rüberkommt.
Meinung, dass man hätte zustimmen können. Hochpolitisch ist dieser Antrag nicht. Und dann kommt dieser Entschließungsantrag von SPD und Grünen.
Ich wusste, dass das kommt. Sie haben es ja gar nicht versucht. Ich will Ihnen mal eine Geschichte aus dem Jahr 2006 erzählen.
2006 stellte der Grünenabgeordnete Vesper den Antrag, dass wir die Gäste für die Fußballweltmeisterschaft begrüßen sollten. Meine Fraktionsführung verlangte daraufhin, dass wir einen Entschließungsantrag stellen sollten.
Nein, wir haben das dann nachher gemeinsam gemacht. Denn da habe ich denen gesagt: Leute, irgendwo gibt es auch Grenzen der Verblödung. – Denken Sie einfach mal darüber nach!
Wir haben dann einen gemeinsamen Antrag gestellt. Das hatte ich hier auch erwartet. Aber Sie wollen es einfach nicht. Sie wollen es nicht!
Es gibt offensichtlich zwei Bewerber: Deutschland und die Türkei. Wir sagen doch immer, es müsse möglich sein, dass wir Großveranstaltungen in den wahren Demokratien und nicht in Autokratien oder gar Diktaturen stattfinden lassen. Das sind doch die Themen, die wichtig sind, und nicht, ob Sie einen Entschließungsantrag einbringen, weil Sie einfach zu langsam waren, um einen eigenen Antrag zu stellen! Man muss auch mal verlieren können, und zwar fair verlieren können.
Dann kommt der Einwurf – damit habe ich gerechnet, und das Schöne ist ja, dass Sie berechenbar sind –: Wo sind die Inhalte? – Wo sind denn die Inhalte hier? Sie erzählen da was von Good Governance, von Transparenz, von lalala.
Nein, nein, nein! Frau Paul, man hätte ja darüber reden können. Aber das haben Sie gar nicht gewollt.