Frau Ministerin, wenn ich richtig informiert bin, ist am 1. Mai 2010 unmittelbar vor der damaligen Landtagswahl sogar noch ein Evaluations- bzw. ein Perspektivbericht zu JeKi als Manuskript ohne Endredaktion vorgelegt worden. Ist an diesem Bericht eigentlich irgendwann mal weitergearbeitet worden?
Ja, daran ist weitergearbeitet worden. Wir sind ja dabei, dieses Projekt weiterzuentwickeln. Aber in diesem Bericht ist damals auch zum Ausdruck gekommen, dass es, würde man das Projekt auf das ganze Land übertragen,
Noch einmal: Als wir das Projekt übernommen haben, Herr Prof. Sternberg, war es total unterfinanziert. Ich habe noch nie ein Projekt gesehen, das so schlecht vorbereitet war.
Ich sage Ihnen noch etwas dazu: Sie haben 11 Millionen € an Spendenmittel vorausgesetzt, damit dieses Projekt weiterlaufen kann. Sie wissen genau, dass lediglich 500.000 € respektive 1 Million € eingeworben worden sind.
Das Projekt war komplett unterfinanziert, schlecht vorbereitet. Wir haben es stabilisiert und werden es weiter überarbeiten, um dann zu überlegen, welche Bereiche man in die Fläche des Landes bringen kann. Das dauert allerdings, das ist nicht ganz leicht.
Ich möchte noch etwas zu den Informationsquellen sagen. Die Internetportale habe ich Ihnen genannt. Frau Schmitz, ich kann es Ihnen leider nicht ersparen, aber in Ihrem Antrag steht, dass sich an dem Kulturrucksack 28 Kommunen beteiligen. Hätten Sie ins Internet geschaut, hätten Sie gemerkt, dass inzwischen 130 Kommunen in Nordrhein-Westfalen in diesem Bereich mitmachen.
Ich möchte Herrn Abel ausdrücklich danken, dass er das an dieser Stelle so deutlich betont hat. Das war sehr hilfreich.
Ich bin froh, dass wir eine so bunte, eine so lebendige Landschaft der kulturellen Bildung in Nordrhein-Westfalen haben. Sie ist ein großer Schatz. Das bescheinigen uns auch andere Bundesländer. Wir sind in diesem Bereich gemeinsam mit dem Schulressort durchaus federführend. Wir brauchen uns hinter niemandem zu verstecken. Das ist in der
Ein Wort abschließend noch zu Herrn Lamla: Sie haben die kulturelle Bildung im Erwachsenenbereich angesprochen. Ich will Ihnen ganz deutlich sagen, dass es da durchaus unterschiedliche Aufgabenbereiche gibt. Für die Erwachsenenbildung sind unsere Volkshochschulen im Land NordrheinWestfalen natürlich von zentraler Bedeutung. Das ist nicht unbedingt eine Aufgabe, die in meinem Ministerium ressortiert. Gleichwohl beschäftigen wir uns mit Kultur im Alter. Auch dazu gibt es Projekte, die man natürlich auch bei uns findet. Es gibt das Kultursekretariat Gütersloh, das sich in besonderer Weise mit Kultur im ländlichen Raum beschäftigt – im Rahmen der demografischen Entwicklung.
Aber noch einmal: Das, was Sie unter klassischer Erwachsenenbildung verstehen, das bildet sich auch in unseren Volkshochschulen ab, die natürlich ebenfalls kulturelle Arbeit leisten. – Herzlichen Dank!
Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 16/2288 an den Ausschuss für Kultur und Medien – federführend – sowie an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung. Abschließend abgestimmt werden soll im federführenden Ausschuss. – Wer stimmt dem so zu? – Gibt es Gegenstimmen? Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist einstimmig so überwiesen.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Surferinnen und Surfer! Breitbandinternet ist in unserem Land heute in seiner Bedeutung für Wirtschaft und Gesellschaft ebenso wichtig wie die anderen großen Infrastrukturträger, wie Straßen oder Schienen. Wir sind uns alle einig, dass der wirtschaftliche Erfolg unseres Landes zum großen Teil darauf beruht, eine gut ausgebaute Infrastruktur zu haben.
Wir müssen daher endlich anfangen, uns dem Ausbau der digitalen Infrastruktur mit der gleichen Energie zu widmen.
Das Thema „Breitbandinfrastruktur“ hat dabei eine doppelte gesellschaftliche Bedeutung. Es geht um die gleichberechtigte Teilhabe der Menschen an der Gesellschaft. Das Internet hat die Art und Weise, in der wir zusammenleben, arbeiten und unsere Freizeit gestalten, radikal verändert. In Zukunft wird die Bedeutung des Internets in allen gesellschaftlichen Bereichen noch zunehmen: Fernarbeit, E
Der Bundesgerichtshof bezeichnet den Zugang zum Breitbandinternet bereits als Teil der materiellen Lebensgrundlage. Umso erschreckender ist es, dass immer noch Tausende Bürger in NordrheinWestfalen keinen Zugang zu einer zeitgemäßen Internetversorgung haben. Auch für Bürger im ländlichen Raum oder in einer Kommune mit angespannter Haushaltslage muss das Land sicherstellen, dass Breitbandinternet flächendeckend zur Verfügung steht.
2 MBit/s im Downstream als Internetgrundversorgung zu definieren, wie es die Landesregierung tut, entspricht Technik von vorgestern. Das reicht heute nicht mehr aus.
Der zweite Aspekt bezieht sich auf die Bedeutung vom Breitbandinternet für die Volkswirtschaft. Investitionen in schnelle Breitbandnetze rechnen sich. Unternehmen profitieren von schnellen Internetverbindungen, mit deren Hilfe sie innovative Produkte und Dienstleistungen entwickeln und anbieten können. Regionen, die mit dieser Entwicklung nicht mithalten können, werden in Zukunft wirtschaftlich zurückfallen.
Die Landesregierung verfolgt angeblich das Ziel, bis 2018 eine flächendeckende Breitbandinfrastruktur von mindestens 50 MBit/s zu ermöglichen. Das begrüßen wir ausdrücklich. Allerdings erkennen wir bislang keine Anstrengungen, wie die Regierung das bewerkstelligen will. Weder der Wirt
schafts- noch der Landwirtschaftsminister können angeben, wie die nächsten fünf Jahre konkret genutzt werden sollen, um das Ausbauziel zu erreichen.
Wir fordern die Landesregierung auf, darzulegen, wie sie dieses Ziel erreichen will. Mit welchen Instrumenten und Mitteln wollen Sie in welcher Zeit eine flächendeckende Breitbandinfrastruktur erreichen?
Der Netzausbau ist privatwirtschaftlich organisiert. Wie können wir erreichen, dass auch dort eine Breitbandinfrastruktur entsteht, wo es sich derzeit nicht lohnt? Bisher wird diese Wirtschaftlichkeitslücke mit Landesfördermitteln überbrückt.
Wie können wir dafür sorgen, dass die Telekommunikationsanbieter angemessen an den Kosten beteiligt werden? Denn sie verdienen anschließend durch die Nutzung der Infrastruktur ihr Geld.
Oder noch besser: Wie können wir dafür sorgen, dass die Netze nach dem Ausbau in Nutzerhand bleiben, wenn sie schon mit öffentlichen Mitteln gefördert werden?
Wie können wir die staatlichen Ausgaben so gering wie möglich halten? Denn es gilt wie immer, mit möglichst wenig Landesmitteln möglichst viel zu erreichen. Wir müssen uns dazu auch Gedanken um das gesamte Regulierungsdesign machen.
Schließlich: Reicht der Fokus auf den Ausbau des Downstreams aus, oder müssen wir nicht auch die Upstream-Bandbreite viel stärker in den Blick nehmen?
Das sind nur einige grundlegende Fragen. Wir halten es für entscheidend, darüber endlich zu einem parteiübergreifenden Diskussionsprozess zu kommen.
Wir haben zwei kurzfristige Übergangsmaßnahmen vorgeschlagen, um den Breitbandausbau in NRW schon jetzt zu beschleunigen:
Erstens muss die Definition der Internetgrundversorgung in einem ersten Schritt von 2 MBit/s auf mindestens 6 MBit/s erhöht werden.
Das würde dafür sorgen, dass auch die Kommunen staatlich gefördert werden könnten, die derzeit über eine anachronistisch langsame Anbindung verfügen.
Zweitens haben wir gefordert, dass auch finanzschwache Kommunen in die Lage versetzt werden, sich an den Förderprogrammen des Landes zu beteiligen. Diese Forderung hat Rot-Grün schon kurz nach unserer Beantragung erfüllt. Dafür unser Dank!