Wir wollen jedoch daran weiterarbeiten, qualitativ nach vorn zu kommen, statt uns hier mit einem reinen Zahlenwerk zufriedenzugeben.
Es ist die Haltung dieser Landesregierung, systematisch an der Qualität zu arbeiten. Ich bin gespannt, ob die CDU zur Sacharbeit zurückkehrt oder bei Ihrem populistischen Vorgehen bleibt.
Die Kinder und Jugendlichen haben Anspruch auf eine seriöse Schulpolitik – die betreiben wir –, haben Anspruch auf qualitativen Unterricht, doch Sie wollen hier nur eine merkwürdige Debatte führen. Herr Kaiser, ich bin gespannt auf Ihren Beitrag und Ihr Erinnerungsvermögen und darauf, ob Ihr Nachdenken auf einmal aufgehört hat. – Herzlichen Dank.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Löhrmann, Sie haben offensichtlich heute noch einmal Zeugnisse an die CDU-Fraktion austeilen wollen. Das heißt, Sie haben heute keine Ziffernoten verteilt, sondern vor allem Verhaltensnoten, die Sie abgeschafft ha
Frau Löhrmann, zur Sache selbst. Wir müssen uns darüber klar werden; das ist das, was sachlich bleibt. Denn an Ihrer Tonlage und der der geschätzten Kollegin Beer konnte man sehen, dass Sie wirklich an der Wand standen.
Deshalb habe ich Ihrem Redebeitrag sehr genau zugehört, insbesondere bei den Punkten, in denen ich erwähnt wurde.
Wir müssen erstens Klarheit darüber haben, ob wir messen wollen oder nicht. Das ist das, was wir immer gesagt haben und was auch in meinem Beitrag im Schulausschuss zum Ausdruck kam. Wir sind an Messinstrumenten interessiert, die uns ein realistisches Bild vermitteln. Aber wir wollen messen – daran gibt es keinen Zweifel.
Zweiter Punkt, der wichtig ist, weil Sie fragen, wie es mit der Geschichte ist: Der Landesrechnungshof hat sich in zwei Untersuchungen mit Unterrichtsausfall befasst und festgestellt, dass sich dieser unter Schwarz-Gelb halbiert hat.
Die Statistik des MSW kommt ebenfalls zu dem Schluss, dass er halbiert worden ist. – Worüber man streiten kann, ist, dass der Landesrechnungshof von einer anderen Basis spricht, als sie der Stichprobe des Ministeriums zugrunde lag. Deshalb macht es Sinn, darin vertieft einzusteigen und darüber sachlich nachzudenken. Da sind wir zusammen.
Ein dritter Punkt: Sie neigen schon mal dazu, vermeintliche Unterschiede zwischen Frau Vogt und mir herauszustellen. Das können Sie sich sparen. Denn a) verstehen wir uns persönlich sehr gut und b) inhaltlich auch. Von daher sind alle Versuche, Gegensätze zu konstruieren, zum Scheitern verurteilt.
Vierte Bemerkung: Sie haben seit vier Jahren die Verantwortung für das Ministerium für Schule und Weiterbildung. Wann wollen Sie endlich aufhören, Negatives auf alte Zeiten in den fünf Jahren Schwarz-Gelb zurückzuführen? Seit vier Jahren können Sie handeln; im Bereich „Unterrichtsausfall“
Um Ihnen einmal zu belegen, was Sie in dem Bereich machen, zitiere ich mit Genehmigung des Präsidenten heute aus einer Meldung aus Köln:
„Um wenigstens für den Kölner Raum einmal einen genauen Überblick über die ausgefallenen Unterrichtsstunden im vergangenen Jahr zu bekommen, hatte die Stadtschulpflegschaft Köln Ende 2013 einen Fragebogen an alle Kölner Haupt- und Realschulen verschickt – insgesamt knapp 45 Stück. Gerade mal einer sei zurückgekommen, sagt Elternvertreterin Beate Weyergans. ‚Der Leiter einer Hauptschule informierte uns dann, dass die Bezirksregierung Köln den Schulen untersagt habe, an der Aktion teilzunehmen.‘“
Aha! – Das, was wir sagen, ist eben nicht nur laute Oppositionsrhetorik, sondern das ist offensichtlich gelebte Praxis. Das Thema „Unterrichtsausfall“ ist Ihnen unangenehm, weil Sie genau wissen, dass es da erhebliche Defizite gibt.
Zu dem Gutachten. – Das Problem ist doch: Die Diskussion über die Gutachten führt uns nicht weiter, wenn Sie keine Vorschläge machen.
Die Situation wurde von Frau Beer bereits angesprochen. Ich schätze Frau Bellenberg als Wissenschaftlerin uneingeschränkt. Deshalb habe ich das Gutachten auch komplett gelesen. Ich stimme aber nicht in allen Punkten damit überein, insbesondere nicht mit den Schlussfolgerungen.
Aber von der Analyse her gibt Frau Bellenberg viel mit. Sie sagt nämlich: Unterrichtsausfall erfassen macht nur dann Sinn, wenn es Steuerungsinformationen gibt. – Genau das ist ja der Punkt. Diese Steuerungsinformationen müssen wir haben. Sonst könnte es passieren, dass Sie im Bereich der Vertretungsreserve fehlsteuern. Sonst werden Sie keine verlässlichen Informationen erhalten, wie die Versorgung im Hinblick auf Unterricht zu werten ist; wie viel Prozent an Besetzung eine Schule braucht etc. Das heißt, diese Informationen müssen wir daraus generieren, und genau das wird angesprochen.
Ein Weiteres ist wichtig: Das Gutachten geht davon aus, dass Unterrichtsausfall traditionell erfasst wird, mit Strichlisten und mit Klassenbüchern, wie es sie seit hundert Jahren in den Schulen gibt. Das ist nicht mehr zeitgemäß. Wir müssen zu einem Modernitätsschritt gelangen, hin zu elektronischen Klassenbüchern. Dann ist das Problem, den Unterrichtsausfall zu erfassen, keine Frage von 700 Plan
stellen, sondern ein Vernetzungsproblem für die EDV und wie man das Ganze zusammenbringen kann. Das ist ein rein technisches Problem, das nur einmal zu lösen ist.
Ich komme gleich zum Schluss. – Da sind wir konstruktiv mit Ihnen unterwegs. Da kann man Stichproben machen.
Weiterhin hat Frau Bellenberg gesagt, dass diejenigen, die den Unterricht am meisten benötigen und die am meisten unter dem Unterrichtsausfall leiden, die sind, die es am schwersten haben. Wenn Sie also hingehen, Frau Kraft, und davon sprechen, kein Kind zurückzulassen, dann ist jede Stunde, die ausfällt, ein Schlag ins Gesicht all dieser Kinder.
Herr Kollege, wenn Sie noch einen Moment hierbleiben würden. – Es ist nicht ganz erkennbar: Ist es eine Kurzintervention oder ist es eine Zwischenfrage?