Frau Ministerin, ich hätte schon erwartet, da Sie sich an anderer Stelle auch für die Olympischen Spiele einsetzen, was ich für gut halte,...
Ja, habe ich gesagt. Ich halte übrigens auch die Regelungen zur NADA für gut. Das ist in Ordnung; das habe ich auch im Sportausschuss gesagt. Dann sagen Sie, Sie wollten die Olympischen Spiele fördern. Das ist in Ordnung. Wir werden auch alle dafür sein.
In dem Zusammenhang möchte ich noch auf andere Dinge zu sprechen kommen, die vielleicht konkreter hätten angesprochen werden können, wo Sie allerdings noch die Chance haben, das in Zukunft zu tun.
Wir haben laut DOSB seit Jahren unwidersprochen einen Investitionsstau bei Sportstätten von rund 42 Milliarden € bundesweit. Das halte ich für ein wichtiges Thema. Ob das jetzt 38 oder 45 Milliarden € sind – darum geht es nicht. Wir brauchen aber, insbesondere bei dem infrastrukturellen Zustand vieler Sportstätten, übrigens auch in Nord
rhein-Westfalen, sichtlich so etwas wie einen „Goldenen Plan“, den es früher einmal gab, wo also Land, Bund und Kommunen zusammenarbeiten. Frau Schäfer, wenn Sie das machen würden, könnten Sie sich für die nächsten 20 Jahre fast unsterblich machen.
Abschließend: Es wird auch nichts zum Schwimmen gesagt. Wir haben das böse Problem, dass rund 30 % der Schüler Nichtschwimmer sind. Wir haben in diesem Jahr – leider erstmals seit Jahren – wieder eine Steigerung der Nichtschwimmertoten. Das werfe ich niemandem vor. Aber es wäre sehr gut, wenn Sie in diesen beiden Bereichen aktiv werden könnten.
In dem Sinne bieten wir Ihnen unsere konstruktive Mitarbeit in diesen Fragen auch weiterhin gerne an.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Haushaltsdebatten mit der Opposition zum Sporthaushalt laufen jedes Jahr gleich ab. Herr Müller, der immer vor mir spricht – die anderen von der Opposition reden gleich noch – steht hier und redet kaum zum Haushalt. Er hat jetzt über die Sportministerkonferenz gesprochen. Das hat er auch im Ausschuss schon getan.
Ob die Rede gut war, da habe ich durchaus eine andere Bewertung. Es war eine Rede, aber nicht zum Haushalt, außer einem ganz kurzen ersten Teil. Das läuft auch immer gleich. Wir haben immer den Verdacht, dass die Opposition eigentlich den Sporthaushalt ganz gut findet. So will ich es einmal formulieren. Ich will es gleich auch noch begründen. Dann sucht die jeweilige Partei einen Punkt, damit sie am Ende meinem Appell nicht folgen muss, nämlich dem Haushalt zuzustimmen.
Das hat Herr Müller wieder gemacht. Jetzt hat er sich das Ehrenamt ausgesucht – das klingt gut –, und damit hat er jetzt einen Punkt gemacht. Damit es nicht auffällt, dass er sonst keine Punkte hat, erzählt er etwas von der Sportministerkonferenz und sucht sich irgendein Thema, von dem er meint, darüber könne man diskutieren.
Das Verfahren kennen wir also schon. Das erlebe ich hier alljährlich so. Es ist auch ganz gut, weil dahintersteckt, dass die Opposition mit dem Haushalt eigentlich ganz zufrieden ist. Das kann sie auch sein.
Denn wir haben in der Tat im Sporthaushalt einen großen Faktor, den Pakt für den Sport. Für die Nichtfachleute will ich es noch einmal sagen: Es geht um einen Vertrag zwischen der Landesregierung und dem Landessportbund, wo feststehende Beträge pro Jahr festgeschrieben werden. Dieser Pakt für den Sport schafft für die Sportorganisationen Planungssicherheit, aber eben auch Vertrauen und Verlässlichkeit seitens der Politik. Der hat sich bewährt. Der hat sich nicht nur für die Haushaltsberatungen bewährt, der hat sich bei der Haushaltssperre, die wir durch den Finanzminister verhängt bekommen haben, ebenfalls bewährt, weil da auch Planungssicherheit weiterbestehen konnte.
Es ist also eine Errungenschaft. Das hätte Herr Müller jetzt auch sagen können, denn er weiß auch, dass das so ist. Es ist natürlich so, dass wir ein paar Kürzungen haben, die jedoch sehr moderat ausfallen.
Eine der zwei wesentlichen Kürzungen im Sporthaushalt ist die, dass das DFB-Museum ausfinanziert ist. In Dortmund wird das Deutsche Fußballmuseum gebaut. Da können wir deshalb 3,2 Millionen € einsparen, weil wir sie nicht mehr brauchen, weil ausfinanziert ist und weil die Landeszuschüsse in 2015 nicht mehr notwendig sind. Es ist also eine Einsparung, die nicht weh tut.
Als Zweites haben wir allerdings eine etwas schmerzlichere Kürzung im Sportstättenbau, wo wir 500.000 € einsparen. Das ist schmerzhaft; das sage ich hier auch. Aber wir müssen in allen Bereichen sparen, auch dort. Allerdings verhindert es keine Projekte, sondern es verzögert Projekte. Das ist mir wichtig: Es verhindert keine Sportstättenbauprojekte, sondern es zögert sie nur hinaus, weil die Liste nach hinten hin länger wird, wenn 500.000 € weniger da sind.
Das alles halten wir für einen Erfolg. Ich weise noch einmal darauf hin: Insbesondere der Pakt für den Sport ist ein großer Erfolg, den auch die Sportvereine, Sportverbände als solchen würdigen. Sie wissen sehr zu schätzen, dass wir als Politik positiv mit ihnen umgehen.
Deswegen kann ich zum Schluss nur noch Herrn Müller anschauen, aber es kommen auch noch Herr Lürbke und Herr Lamla. Springen Sie über Ihren Schatten und stimmen Sie dem Sporthaushalt zu! Ich denke, Herr Lamla und Herr Lürbke führen das Muster vielleicht nicht mehr ganz so weiter, dass sie einen Punkt herausheben und erklären, dass das alles ganz anders kommen müsse, um ein Alibi zu
finden, nicht zuzustimmen. Also stimmen Sie zu, springen Sie über Ihren Schatten. Dann hätten wir einmal die viel besungene Sportlerfamilie auch hier im Plenum zusammen. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Bischoff, ich werde mir nicht nur einen Punkt herauspicken. Tatsächlich gibt es in diesem Haushalt mehrere Punkte, die man sich genauer anschauen muss.
Ich trage Ihnen einmal ein Zitat vor: „Fair Play bedeutet, das Foul so versteckt zu machen, dass der Schiedsrichter es nicht sieht.“ Das stammt nicht von mir, sondern von Dieter Hildebrandt, passt aber doch ganz gut zu den Beratungen zum Sporthaushalt: das Foul offenbar so versteckt zu machen, dass der Schiedsrichter oder der Bürger es womöglich gar nicht bemerkt.
Meine Damen und Herren, wir haben hier aber doch einige grobe Fouls im Sportetat erkannt. Beispielsweise wird im diesjährigen Haushalt durch die titelscharfe Ausbringung der globalen Minderausgabe ausgerechnet an der Sportinfrastruktur gespart. Herr Bischoff, Sie haben das bereits gesagt. Schon alleine das ist besorgniserregend.
Darüber hinaus hat die Sportministerin bei der letzten Sitzung des Sportausschusses dargelegt, dass wir künftig nicht mehr so viele Sportstätten benötigen, weil sich das Sporttreiben auf den öffentlichen Raum, also auf die Straße, verlagert hat. Das finde ich schon alarmierend.
Sie brechen hier erstmalig ein Tabu und beziehen den Sportbereich bei der Erwirtschaftung der globalen Minderausgabe in Ihrem Gesamtetat mit ein. Das geschieht ausgerechnet mit 0,5 Milliarden € bei der Infrastruktur für den Leistungssportbereich – genau genommen bei den Hochleistungssportstätten und bei unseren Nachwuchstalenten in den Sportschulen. Da bin ich wieder bei meiner Einleitung. Damit begehen Sie schon ein schweres Foul. Hierfür gibt es von uns leider die Gelbe Karte, Frau Ministerin.
Ja, so kreativ sind wir. – Wir benötigen nämlich sowohl für den Schulsport als auch für den Vereinssport Sporthallen.
Fakt ist doch: Ohne Sportstätten, also ohne eine vernünftige Sportinfrastruktur, gibt es keinen oder weniger Sport. Ohne Sport gibt es keine Athleten. Ohne Athleten – jetzt schließt sich langsam der Kreis – gibt es keine Wettkämpfe, bei denen das sportliche Können als Leistung gemessen werden kann. Ohne Leistungsmessung – wir tragen ja alle das viel zitierte Sportland Nummer eins immer gerne wie eine Monstranz vor uns her – gibt es auch keine Medaillen mehr und damit keinen Anschluss an die Sportelite.
Ich sehe diese Entwicklung mit großer Sorge. Wir müssen das Gegenteil tun und jetzt die Weichen für den Leistungssport stellen, meine Damen und Herren.
Dabei hilft es auch nicht, dass ansonsten alle Haushaltsansätze vom Vorjahr überrollt werden und somit auch der Pakt für den Sport eingehalten wird.
Lassen Sie mich ganz deutlich sagen: Der Sportetat ist im kommenden Jahr absolut auf Kante genäht. So ehrlich muss man sein.
Er ist auf Kante genäht und lässt keinerlei Spielraum für Innovationen oder Ideen zu. Das ist nicht nur bedauerlich, sondern für das sogenannte Sportland Nummer eins auch grenzwertig.
Nehmen wir einmal das Modellprojekt KommSport – Förderbetrag 130.000 €, mit Mitteln aus dem Pakt für den Sport gestemmt. Dabei handelt es sich um ein Vorzeigeprojekt, für das man sich auch gerne mal feiern lässt, Hochglanzbroschüren herausgibt und eine größere Veranstaltung durchführt. Ich nenne aber noch einmal den Förderbetrag:
130.000 €. Ansonsten lasten Sie die Durchführung der motorischen Tests den ohnehin schon stark gebeutelten Kommunen auf. Dabei hätten wir das Engagement vor Ort bei den motorischen Tests, und zwar flächendeckend im Land, doch viel mehr unterstützen und den Verantwortlichen vor Ort den Rücken stärken müssen.
Auch dieses Verhalten kommt im Grunde einem Foul gleich. Das ist dann – bleiben wir im Bild – Gelb-Rot. Im Fußball bedeutet das: Platzverweis. Für uns heißt es ganz klar: Wir werden dem Sportetat nicht zustimmen. – Vielen Dank, meine Damen und Herren.
dass Sie zumindest ein paar Punkte gefunden haben, bei denen es weniger zu einer Büttenrede und tatsächlich mehr zu einer inhaltlichen Auseinandersetzung gekommen ist. Mehr Substanz hatte das aber leider auch nicht.