Wir haben auch festgestellt, dass es ein paar Ungereimtheiten gibt. Der Pensionsfonds ist eben schon angesprochen worden. Wir haben uns die Beihilfekosten angesehen, und wir haben alle gedacht: Gut, dem ist so. Die Belegschaft bei uns in den Verwaltungen wird immer älter. Also werden auch die Beihilfekosten für die aktiven Beamtinnen und Beamten steigen.
Dann haben wir uns jedoch die konkreten Zahlen angesehen, und siehe da, sie sind im letzten wie auch im vorletzten Jahr gesunken. So einfach ist die Welt eben nicht. Wir haben dann gesagt, dazu können wir keine Handlungsempfehlung machen, außer dass man schaut, wie die Entwicklung ist. Es gibt auch in der Wissenschaft unterschiedliche Theorien, wie sich das im Gesundheitswesen finanziell auswirken wird. Meine Kollegin Daniela Jansen wird darauf gleich noch eingehen.
Zum Pensionsfonds. Ja, wir haben gerade, was den Bereich finanzieller Forderungen angeht, unterschiedlichste Forderungen aufgestellt. Es gibt von den Piraten und von CDU und FDP entsprechende Sondervoten. Da sind wir in der Tat unterschiedlicher Meinung. Wir waren uns bei dem Thema Infrastruktur mit der CDU einig, dass wir da einen solchen Fonds aufbauen wollen, der, wenn es geht, den Kommunen helfen soll, ihre Probleme zu lösen. Aber wir waren uns uneinig, ob auch privates Kapital mit hineinfließen soll. An der Stelle sind dann halt Unterschiede, und da müssen wir durch. Diese Unterschiede werden uns sicherlich in den nächsten 50 Jahren auch noch begleiten. Da mache ich mir keine Sorgen.
Das war’s dann an dieser Stelle von mir. Ich bedanke mich noch einmal ganz herzlich für die zwei Jahre in verschlossenen Räumen – bis spät freitagnachmittags. Es war auch mitunter sehr unterhaltsam.
Auch ich für meine Person muss sagen: Ich habe vor allem von den Wissenschaftlern sehr viel gelernt und bedanke mich bei denen noch einmal, dass sie es schafft haben, die Wissenschaft für uns als Politiker zu übersetzen, dass wir es auch begreifen konnten und in entsprechende Forderungen umsetzen konnten. – Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Kollege Weske. – Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Kollegen Schmitz das Wort.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Dem Dank des Kollegen Weske an alle, die
mit uns gearbeitet haben, kann ich mich nur allumfänglich anschließen. Ich fand, das war ein sehr kollegiales, ein sehr teamhaftes Zusammenarbeiten. Die Frau Vorsitzende hat es immer gut geschafft, uns zusammenzubringen, und auch dafür gesorgt, dass nicht alles in der Luft zerrissen wurde, was denn so angedroht wurde.
Meine Damen und Herren, vor zwei Jahren haben wir als Landtagsfraktion die Einsetzung der Enquetekommission beantragt. Warum haben wir das getan? Weil sich zuvor niemand in NordrheinWestfalen – weder Landesregierung noch Landtag – mit dem demografischen Wandel wirklich konstruktiv beschäftigt hat. Sicherlich ist es so, dass irgendwo immer etwas zu dem Thema entstanden ist. Aber strategisch hat man sich hier bei uns noch nicht damit auseinandergesetzt.
Wir wollten damals – das war der Sinn, und das ist, glaube ich, auch das Ziel gewesen; wir können auch ein Stück weit stolz darauf sein, dass wir es geschafft haben – eine Kommission, die gestaltet, die nach vorne guckt, die eben nicht immer nur diesen Rückblick hat, was in der Vergangenheit passiert ist, sondern sich überlegt, wie NordrheinWestfalen in der Zukunft aussieht. Der Blick in Nordrhein-Westfalen muss unseres Erachtens nach vorne gehen und nicht nach hinten.
Aber was heißt das? Das heißt, dass wir nachhaltige und langfristige Politik nicht mit dem nächsten Wahltermin verbinden müssen und dass sie damit auch nicht enden darf und – das haben wir schon bei der Einbringung unseres Antrags zur Enquete gesagt – dass die Dringlichkeit durchaus gegeben ist.
Jetzt liegt uns dieser Abschlussbericht vor mit nahezu 180 Handlungsempfehlungen, die der Politik, die uns helfen können, die Herausforderungen des demografischen Wandels zu meistern. Diese Dringlichkeit, die ich eben angesprochen habe, hat jetzt nicht abgenommen – im Gegenteil. Wir haben auf sehr vielen Seiten mit sehr vielen Handlungsempfehlungen und einem großen Analyseteil belegt, dass wir Veränderungen brauchen. Es gibt also jetzt auch für uns keine Entschuldigungen und keine Ausreden mehr, warum wir nicht handeln.
Meine Damen und Herren, mit den vorliegenden Empfehlungen, um schnellstmögliche Effekte zu gewinnen, müssen wir frühzeitig anfangen. Ich möchte das mal an einem Beispiel verdeutlichen – da nehme ich die Landesregierung auch gerne mit ins Boot –: Wir haben eine Handlungsempfehlung zur Einführung eines Demografiechecks. Das ist Handlungsempfehlung 178, wer es gerade noch einmal nachschlagen will. Das ist eine leicht umzusetzende Sofortmaßnahme. Frau Birkhahn hat es eben angesprochen. Die Kommissionsmehrheit hat sich für diese Sofortmaßnahme ausgesprochen.
In der Pressekonferenz habe ich, Kollege Weske, auch verlauten hören, dass die Regierungsfraktionen, zumindest ein Teil, durchaus bereit wären, darüber noch einmal zu reden. Aber das hätten wir gut und gerne – das muss ich an der Stelle auch sagen – schon im Mai 2014 haben können. Da haben meine Fraktion und ich nämlich genau diesen Demografiecheck gefordert. Leider sahen Sie sich da, SPD und Grüne, nicht in der Lage zuzustimmen. Das ist insofern für mich noch bedauerlicher, als man heute an dieser Stelle nicht nur über diesen Bericht hätte diskutieren können, sondern vielleicht schon eine erste Bilanz über Demografiechecks im Land Nordrhein-Westfalen hätte ziehen können.
Aber ich will Ihnen nicht die Lernfähigkeit komplett absprechen. Deswegen sage ich Ihnen an dieser Stelle – und ich freue mich auf die Diskussion –, dass wir den Antrag noch einmal stellen. Dann können wir gerne ins Detail gehen. Dann können wir gerne auch darüber diskutieren, was man da verändern muss. Ich finde aber, letztendlich ist entscheidend, dass in dieser Frage etwas passiert. Da dürfen Demografiechecks erst der Anfang sein. Ich lade Sie und euch herzlich ein, mit uns darüber zu diskutieren, damit wir das schnellstmöglich umsetzen.
Neben dieser ersten Sofortmaßnahme haben wir zahlreiche weitere Handlungsempfehlungen und Erkenntnisse erarbeiten können. Da möchte ich gerne an der einen oder anderen Stelle schon ins Detail gehen.
Einen Punkt finde ich persönlich besonders wichtig, auf den wir uns in der Kommission verständigt haben, nämlich dass Wirtschaftswachstum in Nordrhein-Westfalen der Schlüssel für dauerhaft tragfähige Haushalte und eine demografische Vorsorgepolitik ist. Bei sinkender Zahl der Steuerzahler lassen sich über eine konstante oder auch steigende Steuerkraft die öffentlichen Haushalte in der Zukunft stabilisieren. Das heißt, je stärker die nordrheinwestfälische Wirtschaft wächst, je mehr Steuereinnahmen generiert der Staat. Damit fällt die Stabilisierung der öffentlichen Haushalte in der Zeit nach 2020 relativ leichter. Das ist ein einfacher Dreisatz, der eigentlich allem zugrunde liegt.
Mit dem Beschluss der Enquetekommission schreiben wir der Landesregierung zugleich etwas ins Stammbuch. Soll die Wirtschaft wachsen, dann müssen auch die Bedingungen hier in NordrheinWestfalen stimmen. Da ist es dringend nötig, dass sich unser Land wieder dem Wachstum im Bundesschnitt annähert. Das steht in unserem Bericht drin. Denn hier bleiben wir derzeit weit hinter unseren Möglichkeiten zurück.
In unserem Sondervotum gemeinsam mit der FDP kritisieren wir deutlich, dass die Landesregierung bereits in den 80er-Jahren zu sehr auf strukturkon
servierende Maßnahmen gesetzt hat, anstatt sich an einer wachstumsorientierten Politik zu orientieren.
In der Folge – das ist das grundlegende Problem, über das wir gesprochen haben – hat sich der Wachstumsrückstand in NRW im Vergleich zu den westdeutschen Flächenländern seit 1990 um mehr als 9 Prozentpunkte aufsummiert. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe das auch schon in den Sitzungen gesagt: Wir müssen uns das noch einmal verdeutlichen. Wäre die Wirtschaft in NRW seit 1990 nur im Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer gewachsen, dann hätten wir heute jährliche steuerliche Mehreinnahmen von rund 3 Milliarden € und rund 300.000 Menschen mehr in sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen.
Herr Finanzminister, das wäre eine Situation, wenn Sie das jetzt einmal vor Ihrem Auge durchspielen, in der Sie auch in Haushaltsdebatten ganz anders argumentieren könnten, wenn man sich die heutige Situation anschaut. Aber es soll verdeutlichen, dass wir wirtschaftliches Wachstum als Grundlage brauchen. Und das heißt – das haben wir auch erkannt –, dass wir mehr wirtschaftliche Freiräume brauchen statt bürokratischer Regelungen und dass wir uns den Zukunftsthemen mehr widmen müssen.
In der Handlungsempfehlung 29 haben wir formuliert, dass die Verfügbarkeit von Breitband prioritär behandelt werden soll, weil Digitalisierung einen besonderen Stellenwert im Zuge des Wirtschaftswachstums in Nordrhein-Westfalen hat. Da spricht sich die Kommission im Abschlussbericht auch deutlich gegen die Linie der jetzigen Politik aus, den Breitbandausbau – ich will es mal so nennen stiefmütterlich zu behandeln. Darüber haben wir heute Morgen schon diskutiert. Aber hier werden derzeit die Reserven für Nordrhein-Westfalen, weil ein vernünftiges Ausbaukonzept nicht vorhanden ist, vergeudet.
Eine Zahl, die uns in der Kommission vom Fraunhofer Institut mit auf den Weg gegeben wurde, ist, dass Industrie 4.0, was mit der Digitalisierung extrem verknüpft ist, alleine in Nordrhein-Westfalen – Herr Finanzminister, das ist vielleicht eine Zahl, die Sie auch mitnehmen – ein Wachstumspotenzial von rund 1,7 % hat. Das heißt, hier können wir schon eine wahnsinnige Lücke schließen, um dieses Wirtschaftswachstum und dann stabilisierte öffentliche Haushalte zu generieren.
Es ist unvermeidbar, verehrte Kolleginnen und Kollegen, dass wir bei Forschung und Entwicklung mehr tun. Es ist wichtig, dass wir hier, wenn wir in Nordrhein-Westfalen klassischer Industriestandort sind, wo zwei Drittel aller Investitionen auf industrielle Wertschöpfung zielen, mehr tun. Da ist es viel zu wenig, und das hat uns die Wissenschaft auch at
testiert, wenn wir uns in Nordrhein-Westfalen an dem 3-%-Ziel orientieren. Da müssen wir dringend besser werden, und unser Anspruch muss auch besser sein. Das heißt, wenn wir Industrieland sein wollen, dann müssen wir uns mit den Besten messen. Da sind 3,5 % das Mindestmaß, das man anlegen muss. Hier ist noch viel zu tun, hier müssen wir anpacken. Das zeigt uns der Bericht der Kommission deutlich.
Für den Bereich der öffentlichen Verwaltung haben wir allein 24 Handlungsempfehlungen in den Abschlussbericht geschrieben. Da ist das Problem, und das ist auch eben angesprochen worden, dass der demografische Wandel definitiv kommt, er sich aber nicht im Detail so voraussagen lässt. In der Konsequenz bedeutet das, dass wir im öffentlichen Sektor erhöhte Flexibilität auch bei dem Einsatz der Personalressourcen brauchen.
Es stellen sich auch die Fragen, die man diskutieren muss, ob wir bei einer schrumpfenden Gesellschaft noch genauso viele Beamte wie derzeit benötigen und welche Pflichtaufgaben denn dieses Land den Kommunen, deren Einwohnerzahlen stärker schrumpfen oder gar ganz stark schrumpfen, noch auferlegen kann, besonders wenn offensichtlich ist, dass sie diese Pflichtaufgaben nicht mehr erfüllen können.
Da haben wir als Antwort in der Kommission einen wichtigen Punkt, nämlich dass es notwendig ist, dass wir die interkommunale und interregionale Zusammenarbeit stärken und ausbauen. Das ist die Antwort in der Zukunft, wenn man die Kosten für die Kommunen, die vom demografischen Wandel betroffen sind, in den Griff bekommen will.
Wir brauchen Kostentransparenz. Es reicht nicht, wenn im Haushalt immer nur steht, was der aktive Beamte kostet. Wir müssen uns im Rahmen der Kostentransparenz verdeutlichen, was er insgesamt kostet, also mit Pensionen. Das haben wir in der Handlungsempfehlung 165 nahegelegt. Das würde uns bei unserer politischen Entscheidung schon viel helfen.
Ich möchte noch kurz auf die Versorgungsrücklage zu sprechen kommen, weil – und da habe ich mich sehr geärgert – hier das aktuelle politische Handeln der Landesregierung dem entgegensteht, was wir in der Kommission besprochen haben. Lieber Kollege Weske, es ist eben so, dass wir uns darauf geeinigt haben, dass wir zumindest in Höhe der kalkulatorischen Beitragssätze diese Versorgungsrücklagen feststellen und dass wir sie unberührt lassen.
Wenn ich dann das aktuelle politische Handeln des Finanzministers in den letzten Wochen sehe, dann ist das nicht das, was wir uns in der Kommission als generationengerecht vorgestellt haben, nicht das, was wir uns vorstellen, wenn es heißt: generationengerechte Politik. Da kann ich Ihnen nur sagen: Reden Sie mit Herrn Walter-Borjans, zeigen Sie ihm
Beim Infrastrukturfonds, um darauf kurz einzugehen, haben wir ein Sondervotum abgeben, das deutlich zukunftssicherer ist, Kollege Weske. Ich verstehe gar nicht, warum Sie hier von Gegensätzen sprechen, die über Jahre noch bestehen werden. Das, was wir vorgeschlagen haben, nämlich die Infrastruktur zu einem nationalen Pakt zu machen, dass wir das mit Bund, Ländern und Kommunen gemeinsam machen, ist genau das, was Wirtschaftsminister Gabriel mit der Fratzscher-Kommission in Auftrag gegeben hat. Das sind exakt die Formulierungen, die aus dem Wirtschaftsministerium des Bundes kommen. Wir laden Sie ein, diese mitzutragen.
Ich weiß nicht, wo da der Widerspruch ist. Ich sehe ihn eher in Ihrer Partei als in unserem Vorschlag. Wir denken, dass es eben zukunftssicherer ist, dort nicht die Pensionen der Beamten mit einzuführen. Wir meinen auch, dass es eine ebenenübergreifende Aufgabe ist und dass es durchaus sinnvoll sein kann, im Sinne von Bürgerfonds private Investitionen dort mit einzubinden. Aber gut, das werden wir sicherlich noch einmal diskutieren.
Mir kommt es noch auf einen Punkt an. Ich stehe hier nicht nur als Abgeordneter, als Mitglied einer Kommission oder als Sprecher meiner Fraktion, sondern ein Stück weit auch als Vertreter – das geht vielen in der Kommission so – einer jüngeren Generation. Da muss uns auch klar sein: Wenn wir Spielräume schaffen oder bewahren wollen, müssen wir heute verantwortungsbewusste Finanzpolitik betreiben, dann müssen wir Wirtschaftswachstum generieren. Wir müssen konsolidieren, wir müssen Aufgabenkritiken vornenehmen und dementsprechend dann auch handeln, und wir müssen in größeren Zeiträumen denken.
Demografiechecks, die ich eben angesprochen habe, sind ein guter Anfang, genauso wie die zahlreichen weiteren Handlungsempfehlungen. Aber wenn dieser Abschlussbericht, wenn dieser Kommissionbericht nicht nur für die Archive gewesen sein soll, dann muss daraus auch etwas entstehen.
Die Bundesregierung hat in den vergangenen Tagen die Weiterentwicklung ihrer Demografiestrategie veröffentlicht, die es bereits seit dem Jahr 2012 gibt. Ich sage Ihnen hier an dieser Stelle: Wenn wir das ernst nehmen wollen, dann brauchen wir eine Demografiestrategie für Nordrhein-Westfalen. Wir brauchen das, was wir als Ausfluss aus der Enquete haben, in aktive Politik umgesetzt. Deswegen schlagen meine Fraktion und ich – wir werden das auch parlamentarisch einbringen – eine Demografiestrategie vor, damit diese guten Ideen, die wir in
Meine Damen und Herren, wenn wir als Politik gestalten wollen, dann müssen wir etwas tun. Wir haben Ihnen gute Ideen vorgelegt. Unser Land braucht konkrete Politikideen. Ich fordere Sie auch als Vertreter der jungen Generation auf: Werden Sie hier aktiv, lassen Sie die guten Ideen nicht versauern! – Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Kollege Schmitz. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht Herr Kollege Abel.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es lohnt sich wirklich, diesen Bericht, den Sie heute in Ihren Fächern vorfinden, zur Hand zu nehmen und zu lesen. Es lohnt sich für die Fachpolitikerinnen hier im Hause. Es lohnt sich für die Expertinnen in den Räten, in den Kreisen. Und es hat sich wirklich gelohnt – als Bilanz nach zwei Jahren –, dass wir den Versuch unternommen haben, gemeinsam Vorschläge zu erarbeiten.
Lieber Kollege Schmitz, auch wenn Sie den einen oder anderen Vorschlag, die eine oder andere Handlungsempfehlung dazu benutzt haben, sie zu „entführen“ und in die Tagespolitik zu ziehen, wo sie vielleicht nicht so ganz gepasst hat,