Ich kann mich an viele Veranstaltungen erinnern, bei denen es natürlich Einweggeschirr gab, auch, weil es sehr viel einfacher war, als immer Geschirr auszugeben, das man spülen muss. Das waren ganz normale Dinge, die wir in den vergangenen Jahren wirklich zurückgedrängt haben und die man kaum noch gesehen hat.
Dann kam diese Coronakrise, und wir stellen auf einmal fest, dass das Aufkommen dieser Art von Müll dramatisch steigt, und zwar weil es mit Infektionsschutz verknüpft ist und weil sich natürlich viele Menschen draußen auf den Plätzen treffen, da sie zumindest teilweise nicht mehr die Gelegenheit hatten, das in entsprechenden Lokalen zu tun.
Heute Morgen habe ich einen Artikel zu dieser Thematik gefunden, der mich wirklich gefreut hat. In der „FAZ“ wurde die Verordnung, die der Deutsche Bundestag gestern beschlossen hat, kommentiert. Ich zitiere mit Erlaubnis der Präsidentin den Titel des Artikels: „Die nächste Grillsaison soll ohne Einwegplastik stattfinden“. Das ist also ein deutlicher Gewinn für unser Anliegen, den Müll zu reduzieren. Vom kommenden Juli an wird man Dinge verbieten, die unsere Umwelt schädigen. So weit, so gut.
Jetzt kommt das Aber. Uns erschließt sich nicht, warum wir jetzt ein Institut für Recycling in Paderborn brauchen, und ebenso wenig die Konstruktion. Wir haben, wie Sie selber in Ihrem Antrag schreiben, schon an sehr vielen Hochschulen in NordrheinWestfalen die entsprechende Kompetenz. Daher ist für uns die Frage, warum Sie das gerade in Paderborn und unter diesen Rahmenbedingungen haben wollen, einfach noch ungeklärt.
Wir stehen dem nicht grundsätzlich ablehnend gegenüber. Ich weiß, dass auch aus meiner Fraktion die Kollegen aus dem Raum dort Gespräche geführt haben und das Anliegen sicherlich befürworten wollen. Für uns sind aber schlicht noch Fragen offen – daher meine Bitte an das Ministerium, uns noch einmal darüber aufzuklären, wie die Landschaft der Institute in Nordrhein-Westfalen überhaupt aussieht und wo wir noch Nachholbedarf haben. Dann würden wir diese Fragen gerne intensiver im Ausschuss mit Ihnen debattieren. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der im Antrag von Bündnis 90/Die Grünen formulierte Befund der aktuellen Lage rund um Kunststoffverarbeitung, -verwertung und -recycling ist im Wesentlichen zu teilen und stellt die erheblichen Herausforderungen dar, vor denen die Kunststoff- und Recyclingindustrie steht.
Hinzuzufügen ist, dass laut Berechnungen des Grünen Punkts durch Kunststoffrecycling die CO2Emissionen um bis zu 50 % gegenüber der Produktion von Neuware reduziert werden können und die Kosten zur CO2-Einsparung nur etwa 20 % der Kosten der CO2-Einsparung durch Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien betragen.
Zweifellos müssen Forschung und Lehre durch neue Erkenntnisse und Technologien wie auch durch die Ausbildung qualifizierter Ingenieurinnen und Ingenieure Beiträge zur Etablierung einer Kunststoffkreislaufwirtschaft leisten.
Dazu ist es, wie im Antrag thematisiert, von besonderer Bedeutung, diese Aktivitäten mit den Bedarfen und Entwicklungen der relevanten Unternehmen der Branche zu verknüpfen und in Kooperation mit Wissenschaft und Wirtschaft voranzutreiben, um die
Weniger zwingend ist allerdings die Argumentation hinsichtlich der Einrichtung eines neuen Instituts, dessen thematischer Ausrichtung und der Wahl des Standorts.
Erstens machen Kunststoffe im Baubereich mit einer durchschnittlichen Nutzungsdauer von 35 Jahren nur 16 % der Kunststoffmenge aus. Verpackungen mit einer Nutzungsdauer von einem halben Jahr führen mit 35 % diese Liste an.
Wenn man also die Mengen und Nutzungsdauern betrachtet, dann ergibt sich, dass Verpackungen die Herausforderung beim Kunststoffrecycling darstellen.
Der Fokus auf den Baubereich und technische Kunststoffe, die vor allen Dingen in langlebigen Wirtschaftsgütern wie Transport und Verkehr in vergleichsweise geringen Mengen eingesetzt werden, kann insofern nicht überzeugen. Zudem sind die Werkstoffsysteme und die Wertschöpfungsketten so divers, dass schon massive Kapazitäten entstehen müssten, um all das abzudecken.
Zweitens. Der Aufbau eines neuen Instituts dauert erfahrungsgemäß mehrere Jahre. Es gibt in NRW, wie bereits erwähnt, Institute mit großer thematischer Nähe, namentlich an der RWTH Aachen, der Universität Duisburg-Essen, der Universität Paderborn sowie am Fraunhofer-Institut UMSICHT.
Für eine zügige Entwicklung, um Doppelstrukturen zu vermeiden und teure Infrastruktur effizient zu nutzen, ist die Stärkung vorhandener Strukturen und ihre institutionelle Förderung dem Aufbau eines neuen Instituts vorzuziehen.
Darüber hinaus werden im Rheinischen Revier derzeit bereits mehrere Projekte ausgearbeitet, die sich mit Kreislaufwirtschaft und Kunststoffrecycling befassen. Über diese Projekte wird unter Einsatz öffentlicher Mittel ein weltweit einmaliges Umfeld für Forschung und Technologieentwicklung entstehen, das Wege zur Lösung lokaler Recyclingprobleme aufzeigen und Know-how und Technologie bereitstellen wird, die auf weltweite Nachfrage stoßen werden.
Das Fazit lautet also: In Anbetracht der gewaltigen Herausforderungen ist es zu begrüßen, wenn das Land NRW von Aachen bis Paderborn die Stärkung und institutionelle Förderung der bestehenden Kunststoffrecyclingforschungseinrichtungen vornimmt. Von einem neuen Institut mit dem im Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vorgeschlagenen Fokus kann weder fachlich noch materiell ein substanzieller
Der Überweisung des Antrags werden wir, wie es die anderen Kolleginnen und Kollegen auch zugesagt haben, selbstverständlich zustimmen, und wir hoffen auf eine gute Beratung im zuständigen Fachausschuss. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will versuchen, es kurz zu machen.
Über die Bedeutung der Kunststoffe, die Werthaltigkeit der Rohstoffe und die Notwendigkeit der Kreislaufwirtschaft ist im Antrag vieles zutreffend beschrieben worden; auch meine Vorrednerin und meiner Vorredner haben dazu viel Zutreffendes gesagt.
Ergänzend will ich Folgendes sagen: Es geht nicht nur um die Frage der Verpackungen oder der Plastikteller. Kunststoffe sind in ganz vielen Bereichen unserer Industrie aufgrund ihrer ausgezeichneten technischen Eigenschaften – Formbeständigkeit, Härte, Elastizität, Bruchfestigkeit, Temperaturfestigkeit, Wärmeformbeständigkeit usw. – nämlich notwendig und wichtig.
Es wurde auch schon darauf hingewiesen, dass zum Beispiel intensiv darüber nachgedacht wird, wie man sie durch andere Kunststoffzusammensetzungen, die leichter recycelt werden können, ersetzen kann. Es gibt insofern eine ganze Reihe von Forschungen.
Ich bin offen dafür, sich anzuschauen, wie wir dem Anspruch genügen können, in Nordrhein-Westfalen ein führendes Kunststoffforschungscluster zu schaffen. In meiner Region Südwestfalen zum Beispiel gibt es eine Reihe von kunststoffintensiven Unternehmen. Auch das Kunststoff-Institut an der Fachhochschule Südwestfalen beschäftigt sich damit, wie man technische Innovationen hervorbringen kann.
Aber es geht natürlich nicht – und ich bin mir nicht sicher, ob wir uns da einig sind –, Kunststoffe pauschal sozusagen als die Wurzel allen Übels zu bezeichnen. Das sind sie nämlich nicht. In ganz vielen Bereichen sind Kunststoffe wichtig und notwendig und wahrscheinlich – so jedenfalls der Stand der jetzigen Forschung – zunächst auch nicht durch andere Materialien und Werkstoffe zu ersetzen.
die Frage, wie wir die recyclingfähigen Kunststoffe einer Wertstoffverwertung und dem Erhalt der Wertstoffkette zuführen.
Insofern freue ich mich auf die Beratungen im Ausschuss, in dem wir diese Themenbereiche sicherlich intensiv diskutieren werden.
Eine abschließende Bemerkung noch an den Kollegen Bolte-Richter: Wenn Sie etwas Richtiges sagen und noch nicht mal Ihre eigene Fraktion die Bedeutung Ihrer Worte würdigt, dann helfen wir um der Sache willen natürlich gerne aus. – Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit der Industrialisierung und der Herstellung moderner Werkstoffe und Materialien hat die Entsorgung von Müll und Abfall noch einmal an Brisanz gewonnen.
Vor allem die Produkte der chemischen Industrie, die Kunststoffe, sind nur schwer oder gar nicht in einen natürlichen Verwertungskreislauf einzubringen. Die Schwierigkeiten werden im Antrag angeführt. Vor allem die Mischprodukte lassen sich nicht so ohne Weiteres recyceln.
All das ist bereits seit Langem bekannt, und seit Langem wird daran geforscht, Kunststoffprodukte zu recyceln. Was in der Metallbranche bereits seit ewigen Zeiten gang und gäbe ist, wird auch von der Kunststoffbranche längst angestrebt.
Die Schwierigkeiten, Kunststoffe zu recyceln, sind in der Fachwelt natürlich bekannt. Das liegt hauptsächlich an den Mischprodukten; deswegen können nur 14 % der Kunststoffprodukte in Deutschland recycelt werden. Die übrigen, Herr Bolte-Richter, werden aber nicht unbedingt verbrannt. Vielmehr geht es da um Energieverwertung; das ist auch nicht zu unterschätzen.
Bereits seit Jahren – Herr Schultheis hat es angeführt – beschäftigen sich Forscher der RWTH Aachen und der TH Köln damit, eine Kreislaufwirtschaft für Kunststoffe zu ermöglichen. Was aber unterschlagen wird: Forschungen werden vor allem durch die Kunststofferzeuger selbst angestrebt. Auch die Organisationen der Kunststoffwertschöpfungskette, sechs an der Zahl, forschen eifrig, denn sie möchten natürlich Gewinne aus dem Recycling erzielen – das ist ja klar.
Diese Organisationen der Kunststoffwertschöpfungskette haben sich zur Fortführung und Erweiterung bestehender Kunststoffrecyclingaktivitäten verpflichtet. In Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission sollen Kreislaufplattformen ausgebaut und neu aufgebaut werden, die bis 2040 ein werkstoffliches Recycling von 50 % der Kunststoffabfälle sowie Recycling und Wiederverwendung von 70 % der Kunststoffverpackungen erreichen sollen.
Aufgabe sei es – so kann man diese wiedergeben –, gemeinsame Ziele und Maßnahmen für einen so großen und fragmentierten Sektor wie die europäische Kunststoffindustrie zu entwickeln. Das ambitionierte Ziel kann laut dem Verbund nur über Plattformen erreicht werden, die die gesamte Wertschöpfungskette der Werkstoffe umfassen: von Rohstoffproduzenten, Designern, Verarbeitern, Sammlern und Recyclern bis hin zu Markeninhabern und Spezialisten.
Der Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft sei eine herkulische Aufgabe, die ein starkes Engagement und konkrete Maßnahmen aller Beteiligten erfordere. Ein echter industrieller Wandel könne nur durch das starke Engagement der kunststoffverarbeitenden Industrie, unterstützt durch Akteure der gesamten Wertschöpfungskette, erreicht werden.
Wenn wir das lesen, nehmen wir wahr, dass in diesem Bereich bereits die gesamte Branche mit all ihren Ressourcen und ihrer fachlichen Expertise intensiv an diesem Problem arbeitet. Im Hochschulbereich sind es vor allem die RWTH Aachen und die TH Köln, die mit ihren Forschungsleistungen an der Spitze der Recyclingforschung stehen.
Aus diesem Grunde, Herr Bolte-Richter, drängt sich natürlich wirklich die Frage auf – da möchte ich mir die Aussagen von Herrn Schultheis ausdrücklich zu eigen machen –, warum man in Paderborn ein Institut gründen soll, das einige Zeit braucht, um arbeitsfähig zu werden.