Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich heiße Sie zu unserer heutigen, 16. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen herzlich willkommen. Mein besonderer Gruß gilt wie immer auch unseren Gästen auf der Zuschauertribüne sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien.
Geburtstag feiert heute unser Abgeordnetenkollege Herr Thomas Nückel von der Fraktion der FDP. Herzliche Glückwünsche und alles Gute im Namen aller Kolleginnen und Kollegen!
Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 17/1500 Drucksache 17/1502 Drucksache 17/1503 Drucksache 17/1504 Drucksache 17/1506 Drucksache 17/1508 Drucksache 17/1512 Drucksache 17/1514 Drucksache 17/1515
Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze und zur Überleitung der vorhandenen Konrektorinnen und Konrektoren von Grundschulen und Hauptschulen (Haus- haltsbegleitgesetz 2018)
Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2018 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 – GFG 2018) und zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes
Ich mache darauf aufmerksam, dass die Veränderungen durch die im Haushalts- und Finanzausschuss gefassten Beschlüsse auch in den Veränderungsnachweisen entsprechend dargestellt sind.
Das im Ältestenrat vereinbarte Beratungsverfahren mit der Reihenfolge der zu beratenden Einzelpläne und den vorgeschlagenen Redezeiten können Sie der Tagesordnung entnehmen.
selbst sowie über das Gemeindefinanzierungsgesetz stimmen wir morgen zum Abschluss der zweiten von insgesamt drei Lesungen ab.
Das Haushaltsbegleitgesetz 2018 benötigt nur zwei Lesungen. Die Abstimmung – auch über Änderungsanträge – wird daher bis zur dritten Lesung des Haushaltsgesetzes 2018 im Januar-Plenum zurückgestellt.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)