Es sind insbesondere zu nennen: Der Umgang mit Sprache, die Schülerorientierung, die in der Regel den Lernprozess unterstützende Lernumgebung, das Unterrichtsklima sowie die Qualität der eingesetzten Medien.
Aus diesem Grund, sehr geehrter Herr Seifen, sollten Sie wissen, dass bei der QA keine Bildungsstände der Schülerinnen und Schüler erhoben werden, wie in Ihrem Antrag beschrieben.
Leider vermengen Sie bzw. Ihre Fraktion häufig Dinge, die überhaupt nichts miteinander zu tun haben, und bringen sehr unpräzise Anträge ins Plenum ein. Das ist sehr schade.
Selbstverständlich werden wir der Überweisung an den Ausschuss zustimmen, freuen uns auf eine inhaltliche Auseinandersetzung und sagen aber auch: Wir schauen hin. Wir stehen für Evaluationsprozesse, die machen nämlich Sinn. – Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Kollege Rock. Sie sehen, da leuchtet die Kurzintervention, angemeldet von der AfD-Fraktion. – Herr Seifen, Sie haben 1:30 Minuten für Ihre Kurzintervention. Bitte schön.
Recht herzlichen Dank. – Herr Rock, Sie haben den Antrag in Ihrer Rede als überflüssig bzw. als nicht fundiert bezeichnet. Ich darf Sie daran erinnern: Ihre Fraktion hatte damals – im Januar 2015 – zum Antrag der rot-grünen Koalition, diese Qualitätsanalyse einzubringen – ein wichtiger Baustein für die Schulqualität –, Dr. Matthias Burchardt als Sachverständigen eingeladen. Das können Sie nicht wissen, da waren Sie noch nicht da.
Er wiederum hat die QA in seiner Stellungnahme massiv kritisiert. Sie werden sicherlich die eine oder andere Aussage von ihm bei uns wiedererkannt haben. Deswegen verstehe ich Ihre kritische Haltung ihm gegenüber nicht. Im Grunde genommen zerreißt er diese Qualitätsanalyse, weil sie nichts Bedeutendes zur Schulentwicklung beiträgt. – Das möchte ich einfach nur mal sagen.
Auch Herr Dollase, der für Sie immerhin Berater bei den Koalitionsverhandlungen mit der FDP war, hat sich massiv gegen diese Form der Qualitätssicherung ausgesprochen. – Vielen Dank.
Herr Kollege Rock, Ihnen stehen die 1:30 Minuten zur Verfügung. Sie können auf die Kurzintervention eingehen oder auch nicht. Das steht Ihnen frei.
Ich möchte kurz darauf eingehen. – Herr Seifen, Sie haben meinen Ausführungen gelauscht – zwar nicht immer, aber häufig. Ich habe deutlich gesagt, dass in der Expertenanhörung unterschiedliche Meinungen vertreten waren. Sie wissen aus der geübten Praxis, dass die von Ihnen eingeladenen Experten nicht immer voll und ganz Ihre Meinung vertreten.
Ich schätze den Kollegen Burchardt sehr; er wohnt in meinem Ort. Ich kenne ihn auch persönlich. Das heißt aber nicht, dass ich mit all seinen Überzeugungen übereinstimme. Ich habe aus meinen eigenen Erfahrungen berichtet und habe Ihnen und auch Ihrer Fraktion deutlich erklärt, dass ich es sinnvoll finde, immer hinzugucken, was zu verändern ist. Ein Evaluationsprozess ist nötig. Wir müssen hinschauen, ob Aufwand und Ertrag in einem guten Maß stehen.
Ich persönlich konnte mit meinen Qualitätsanalysen gute Schulentwicklung betreiben. Wenn Sie andere Erfahrungen gemacht haben, steht Ihnen das natürlich zu. Aber ich glaube, dass wir hinschauen müssen. Und zu unserem Duktus „Wir schauen hin und verändern etwas“ stehen wir. – Vielen Dank.
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Um es gleich vorwegzusagen: Ich habe mich nicht darum gerissen, zu diesem Antrag zu sprechen. Das hat auch etwas mit der Qualität des Antrags zu tun.
Die Qualitätsanalyse war und ist ein wichtiger Bestandteil, um Schule weiterzuentwickeln – mein Vorredner hat es gerade gesagt –, um Schule zu einem Ort zu machen, an dem Schülerinnen und Schüler überall in NRW gleiche Chancen haben, um gut zu lernen. Denn mit der Qualitätsanalyse – zumindest unter Rot-Grün – haben wir die Eigenverantwortung der Schulen unterstützt.
Schulen bestehen aus Schülerinnen und Schülern, aus Lehrerinnen und Lehrern, aus Elternvertretern und zunehmend auch aus weiterem pädagogischem Personal, die gemeinsam intern beraten und eigenverantwortlich nach den besten Lösungen für ganz individuelle Ausgangslagen suchen. Die Qualitätsanalyse ist ein Baustein zu mehr Eigenverantwortung in unseren Schulen.
Die SPD-Fraktion hat sich von Beginn an dafür eingesetzt, diese Form der Begleitung quasi als kritischen Freund zu verstehen. Mit dem Antrag liegt diesem Parlament einmal mehr ein Papier der AfD vor, das den Anschein erwecken möchte, etwas Sinnhaftes beizutragen. Meines Erachtens gelingt Ihnen das nicht einmal im Ansatz.
Sie zitieren hier ein bisschen, dort ein bisschen, Sie füllen Seite um Seite, als würden Sie pro Zeile bezahlt. Ich darf Ihnen sagen: So erreicht man nicht das Beste für die Wählerinnen und Wähler und schon gar nicht das Beste für die Schülerinnen und Schüler in unserem Land.
Der Antrag verfolgt nach dem inzwischen bekannten Muster der AfD in populistischer Manier das Ziel, die interessierte Öffentlichkeit zu irritieren, zu verunsichern, aufzuwiegeln, zu täuschen – und das letztlich auf dem Rücken unserer Kinder, ohne dabei ein eigenes tragfähiges Konzept vorzulegen.
Die Qualitätsanalyse ist ein wichtiger Baustein für eine Bildungspolitik, die das Ziel hat, gute Bildungspolitik für jedes Kind in unserem Land zu gewährleisten. Gute Bildung für alle, das war das Ziel in unserer Regierungszeit. Gute Bildung für alle ist auch in Zeiten der Opposition unser Ziel.
Der Antrag suggeriert, die Qualitätsanalyse sei rein auf ökonomische Kennzahlen ausgerichtet, was dem Wettbewerbsgedanken in der Wirtschaft entlehnt sei. Zudem werde die Bürokratie aufgebläht, was zu zusätzlichen Belastungen im Haushalt führe, die letztlich die Steuerzahler tragen müssten.
Das ist eine bewusste Irreführung und Falschbehauptung. Bei der Qualitätsanalyse geht es in erster Linie – mein Vorredner hat es auch schon gesagt – um die Entwicklung von Schule. Dass das nicht in das Weltbild der Antragsteller passt, wissen wir alle, die wir uns mit diesem unsäglichen Antrag auf fünf Seiten beschäftigen durften, die so gar nichts mit der Entwicklung von Schule zu tun haben.
Die Partei der Vereinfacher blendet aus, dass sich Schulen im 21. Jahrhundert stetig wachsenden Herausforderungen stellen müssen, die sich im Land in unterschiedlichster Intensität niederschlagen. Jede Schule muss für sich genommen Lösungsansätze konkret auf ihre Situation bezogen entwickeln können.
Diesem Leitgedanken folgend, wurde bereits Anfang der 2000er-Jahre der Modellversuch „Selbstständige Schule“ ins Leben gerufen, um den Schulen vor Ort
mehr Entwicklungsfreiheit zu geben, eine Eigenverantwortung, um auf konkrete Fragen, die sie beschäftigen, vor Ort passgenau Antworten geben zu können.
Uns war in diesem Prozess immer bewusst: Wenn wir den Schulen auf der einen Seite mehr Eigenverantwortung geben, mehr Freiheit im Handeln, gehört auf der anderen Seite auch eine gewisse Form von Rechenschaftslegung dazu.
Das haben wir nie allein im Sinne von Kontrolle verstanden, sondern vielmehr so, auf der Grundlage der Ergebnisse der Qualitätsanalyse positive Entwicklungen anzustoßen und den Schulen dabei auch Unterstützung zuteilwerden zu lassen. Beides gehört zusammen.
Unter anderem deshalb haben wir das Landesinstitut QUA-LiS systematisch wieder aufgebaut, nachdem es in der Legislaturperiode zwischen 2005 und 2010 aus rein ideologischen Gründen – ich kann mich noch sehr gut an die Debatten damals erinnern – von der Rüttgers-Regierung zerschlagen worden war.
Im aktuellen Koalitionsvertrag – wir haben eben schon etwas dazu gehört – heißt es nun, dass die Aufgabenstellung des Landesinstituts für Schule, QUA-LiS, überprüft werden soll. – Ich will nicht hoffen, Frau Ministerin, dass damit der Fehler von Schwarz-Gelb von 2010 wiederholt wird, sondern dass das Landesinstitut im Sinne eines Unterstützungssystems für Qualitätsentwicklung unserer Schule fortentwickelt werden kann. Denn genau darum geht es. Das hat auch die letzte Anhörung zu diesem Themenkomplex gezeigt; Herr Rock ist eben schon darauf eingegangen.
Natürlich – wie es immer bei Anhörungen ist – gibt es Sachverständige, die sich kritisch äußern. Es gibt aber auch Sachverständige, die wertvolle Hinweise geben – genau das ist auch in dieser Anhörung passiert –, wie man die Qualitätsanalyse sinnvoll weiterentwickeln kann, um Schule in unserem Land besser zu machen. Genau darum geht es. Daran sollten wir in diesem Hause gemeinsam weiterarbeiten. Das habe ich bei dem einen oder anderen eben auch schon herausgehört.
Der Antrag, den Sie gestellt haben, hat wenig bis gar keine Qualität. Alles andere wäre ein Rückschritt. Wir werden gerne an der Weiterentwicklung der Qualitätsanalyse mitarbeiten, daran soll es nicht scheitern. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Frau Kollegin Stotz. – Es gibt eine angemeldete Kurzintervention durch die AfD-Fraktion; Sie haben es dem roten Lämpchen schon entnommen. Herr Seifen hat das Wort gewünscht im Rahmen der Kurzintervention seiner Fraktion. Bitte schön, Herr Seifen.
Sehr verehrte Kollegin, vielen Dank. Es tut mir leid, wenn ich das so sagen muss: Mir scheint, dass Sie den Impetus des Antrags nicht verstanden haben. Ich meine das wirklich gar nicht ehrenrührig.