1996 wurde das Theater am Marientor extra für das Musical „Les Miserables“ gebaut – sicher eines der besonderen Musicals, da sehr ausdrucksstark –, an das angesichts der literarischen Vorlage sehr hohe Erwartungen geknüpft worden waren. Es lief nur wenige Jahre: von 1996 bis 1999 und nochmals von 2003 bis 2004. Es war also nicht so erfolgreich wie das große Vorbild „Starlight Express Theater“ in Bochum, das zurzeit bekanntlich sein dreißigjähriges Jubiläum feiert.
Als Grund für den Misserfolg wurde damals unter anderem das Image der Stadt angeführt. So wurde auch darüber geschrieben: Es ist das Image der Stadt. Selbst eine Show der damaligen Superstars Siegfried und Roy könnte nicht dauerhaft in Duisburg etabliert werden, hieß es.
Aber wir haben in Duisburg ja glücklicherweise den Hafen. Ist Duisburg jetzt der größte Binnenhafen Europas oder gar der Welt?
Herr Abgeordneter Strotebeck, Entschuldigung, dass ich Sie unterbreche. Kollege Börner von der SPD-Fraktion würde Ihnen gern eine Zwischenfrage stellen.
Jetzt haben Sie überraschend doch das Wort „Hafen“ in den Mund genommen. Ich wollte fragen, ob Sie wissen, zu welchem Tagesordnungspunkt Sie gerade sprechen. Ich bin mal gespannt, ob Sie den Bogen noch hinbekommen.
Es freut mich sehr, dass das gerade noch geklappt hat. Es wäre ganz gut gewesen, wenn Sie bis zum Schluss gewartet hätten. Dann hätten Sie die Lösung gehabt; denn am Ansatz war ich schon. Also, vielen Dank für die Frage.
Ich wiederhole es noch einmal, weil ich es gern deutlich sagen möchte: Glücklicherweise haben wir in Duisburg den Hafen. Und ob er jetzt der größte Hafen Europas oder Welt ist? – Wollen wir uns einfach darauf einigen: Duisburg ist Europas größter Binnenhafen mit weltweiter und weiter steigender Bedeutung. Das gilt vor allem, wenn wir an die gerade erwähnte und funktionierende Seidenstraße denken. Hier ist der Duisburger Hafen nämlich von ganz großer, von entscheidender Bedeutung. Von existenzieller Bedeutung ist der Hafen mit über 40.000 Arbeitsplätzen und über 20 % aller Arbeitsplätze zweifelsfrei für die Stadt Duisburg.
Der Duisburger Innenhafen ist schlicht und ergreifend ein eindrucksvolles, gelungenes Projekt und mit Recht auch ein beliebtes Ausflugsziel. Der Duisburger Hafen ist ein ausgesprochen positiver Faktor und die Lebensader der Stadt. Dort ist Leben; dort sind Optimismus und Engagement. Ich habe es selbst erfahren dürfen. Während meiner beruflichen Zeit war ich häufig im Hafengebiet, da dort Geschäftspartner – Versicherungsmakler – ihren Sitz hatten und natürlich auch noch haben.
Ich will Ihnen damit nur sagen: Wir sollten alles tun, um die Nationale Maritime Konferenz nach Duisburg zu holen. Die Voraussetzungen könnten nicht besser sein. Wenn nicht jetzt, wann dann? Und wenn nicht wir, wer sonst? – Wir werden mit dieser Konferenz das Image der Stadt natürlich nicht direkt positiv verändern, aber es ist ein Schritt, es ist ein positives Zeichen auf einem längeren Weg.
Herr Laschet ist jetzt leider nicht da, aber: Unser Ministerpräsident ist gefordert. Er ist gefordert, sich auch für die schwächeren Städte des Landes einzusetzen. Auch wenn wir jetzt gehört haben, dass das Land nicht aufgefordert werden könne, Einfluss auf den Bund zu nehmen: Wir werden uns trotzdem anschließen und sind dafür, dass man sich beim Bund dafür einsetzt, dass die Maritime Konferenz nach Duisburg kommt.
Ich kann nur sagen, Herr Laschet – auch, wenn er nicht da ist –: Wir verlassen uns auf Ihren Einfluss in Berlin und sind hoffentlich nicht verlassen. – Vielen Dank.
Danke, Herr Abgeordneter Strotebeck. – Für die Landesregierung hat jetzt Herr Minister Wüst das Wort.
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! NordrheinWestfalen ist unbestritten das Binnenschifffahrtsland Nummer eins mit dem weltweit größten Binnenhafen in Duisburg, mit Europas größtem Kanalhafen in Dortmund und dem bundesweit größten Wasserstraßennetz.
Die Landesregierung will die Binnenschifffahrt auch weiter stärken. Deswegen setzen wir uns dafür ein, dass Duisburg Austragungsort der Nationalen Maritimen Konferenz wird. Daher hat der Ministerpräsident die Kanzlerin in dieser Sache schon im März und den Bundeswirtschaftsminister im April dieses Jahres angeschrieben. Es hat daraufhin direkte Gespräche zwischen der Leitungsebene der Staatskanzlei und dem BMWi und im späteren Verlauf auch ein persönliches Gespräch des Ministerpräsidenten mit dem Bundeswirtschaftsminister gegeben.
Wir werben weiterhin intensiv dafür, dass diese Konferenz in Duisburg stattfindet, und haben es überhaupt nicht nötig, uns da irgendwelche Nachhilfe abzuholen. Gleichwohl wissen wir, dass auch die Wettbewerbsbewerbung aus Friedrichshafen starke Argumente vorträgt, denn die Themen der nächsten Nationalen Maritimen Konferenz liegen schon fest.
Man kann sich zudem weitere Themen wünschen. Herr Becker hat einige genannt, die es sicher wert wären, diskutiert zu werden. Festgelegte Themen gehen leicht in diese Richtung. „Green Shipping“ und „maritime Mobilitätswende“ sind Themen, die bereits festliegen. Leider muss man konstatieren, dass die Zuliefererindustrie in diesem Bereich im Süden mit einem Marktanteil von 40 % ein deutliches Pfund in die Waagschale wirft und stärker ist als bei uns.
Die Binnenschifffahrt im Allgemeinen ist bei dieser Konferenz nicht das Thema. Deswegen sind unsere Argumente nicht schlecht. Wir bleiben weiter am Ball, aber wir sollten mehr tun, als nur über diese Konferenz zu sprechen, wenn es um die Stärkung der Binnenschifffahrt geht.
Alle fordern immer den Umstieg auf Schiene und Binnenschiff und weg vom Lkw. Wenn man sich anschaut, was bereits getan wurde, muss man sagen, dass es in der Vergangenheit zu wenig war. Die Verantwortung liegt bei einer Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung, die in einer langjährigen Reform begriffen ist.
Bundesverkehrsminister Andi Scheuer macht jetzt Druck, und vor dem Hintergrund der derzeitigen Lage ist das meiner Meinung nach auch nötig und richtig. Überall gibt es veraltete und kaputte Schleusen, wo
die Schiffsanleger nicht funktionieren, oder zu niedrige Kanalbrücken. Die Rheinvertiefung kommt nicht voran. Die Schiffsanleger entlang des Rheins – in diesem Zusammenhang sei nur Köln erwähnt – sind in einem desolaten Zustand. Die in Aussicht gestellten Reparaturen sind mit einem viel zu langen Horizont versehen.
Es wird Zeit, dass Nordrhein-Westfalen eine bessere Lobbyarbeit beim Bund und bei der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung betreibt.
Deswegen tun wir das jetzt auch. Wir putzen mit Nachdruck Klinken. Herr Ott, Sie könnten das auch tun. Sie hätten es sogar schon längst tun können.
Ich habe für Ende September zu einer Veranstaltung in Berlin eingeladen, gemeinsam mit der IHK, bei der es unter anderem um die Binnenschifffahrt geht. Andi Scheuer hat zugesagt, dazuzukommen. Das ist das erste Mal überhaupt, dass man auf dieser Ebene mit dem BMVI über die Binnenschifffahrt in NordrheinWestfalen spricht. Das ist doch zu Ihrer Regierungszeit alles überhaupt nicht passiert.
Wir haben das Schifffahrtsreferat mit neuen Stellen gestärkt, damit man die Defizite angehen kann und die Kollegen unterstützt, die viel zu lange im Regen gestanden haben. Das ist es, was wir im Rahmen der Initiative, die wir gemeinsam tragen, über die Maritime Konferenz hinaus tun. Unabhängig davon werden wir das auch fortsetzen. – Vielen Dank.
(Beifall von der CDU und der FDP – Jochen Ott [SPD]: Ich stelle fest, das entspricht nicht der Wahrheit!)
Wir kommen zur Abstimmung. Über einen Eilantrag ist, wie Sie wissen, direkt abzustimmen. Wer also dem Inhalt des Eilantrages Drucksache 17/2802 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und AfD. Wer stimmt dagegen? – Die CDU und die FDP-Fraktion. Gibt es Stimmenthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Dann ist der Eilantrag Drucksache 17/2802 mit dem festgestellten Abstimmungsergebnis abgelehnt.
Was will die Landesregierung für eine zügige Reform und den Erhalt der Grundsteuer in den NRW-Kommunen tun?
Was unternimmt die Landesregierung, damit es möglichst bald zu einer Lösung im Konflikt um die Grundsteuerreform kommt und die NRW-Kommunen Sicherheit zum Fortbestand einer ihrer wichtigsten Einnahmequellen erlangen?