plätze, er muss die Rahmenbedingungen setzen. Ich denke, mit- dem Mittelsta-ndsförderungsprogramm Liegen wir sehr richtig. Zu nennen ist qllein die segensreiche Einrichtung der
standsförderungsprogramm, die Fortbildungsprämie und die Wagnisfinanzierungsgesellschaft. Vor fünf Jahren haben wir einmal darüber geredet, jetzt gibt es sie auf Initiative dieser Landesregierung. Wie gesagt, zusammen mit der haben wir ein ganzes Bündel an Angeboten. Ich weiß nicht, wo Sie die Zahlen hernehmen. Es ist natürlich klar, wirbeidemüssen natürlich auch sozusagen rollengerechte Zahlen find-en. Aber ich habe die Rekordzahl von 33 322 Existenzgründungen in Rheinland-Pfalz. Ich weiß nicht, woher Sie l~re Zahlen nehmen, meine Damen und Herren.
Ich weiß nicht, wo Sie Ihre Zahlen'hernehmen. Es ist natürlich klar, wir alle müssen rollengerechte Zahlen finden. Aber ich habe die Rekordzahl von 33 _322 Existenzgründungen in Rheinland-Pfalz. Ich weiß nicht, woher Sie Ihre Zahlen nehmen, meine Damen und Herren.
denn das bestreiten, wenn er in der -Eifel, dem Hunsrück oder der Westpfalz lebt? Wie will man denn erklären, warum wir
·wenr richt wegen der Gründung neuer_Existenzen, wenn nicht durch einen hohen Handwerkerbesatz, wenn nicht durch den Mittelstand und 11atürlich auch durch unsere Ar
gen Bö_hr genannt worden, der lautet: Was würden wir denn tun, wenn nicht die starken Ballungsräume neben uns lägen, also Frankfurt am M~in und Luxemburg?- Dazu kann ich lh
·nen eine Anekdote erzählen. Schon als 14-Jähriger bin ich mit in die Druckerei gefahren, in der mein Vater in Luxemburg gearbeitet hat. Mein Vater ist ein geborener Trierer, und er hat nach dem Zweiten Weltkrieg immer in Luxemburg als Schriftsetzer gearbeitet, immer nachts, Wissen Sie was? Das hat sich nicht geändert. So einfach ist das. Mein Bruder ist
jetZt Buchbinder, er hat sogar eine Luxemburgerin geheiratet, und er wohnt und arbeitet in Luxemburg. Wenn Ich meine Verwandtschaft dort betrachte, dann sehe ich, dass die alle dorthin gehen.
Ich kenne Leute,.die arbeiten in Luxemburg und kommen aus Hermeskeil. Warum? Was ist daran so schlimm? Wir wollten doch immer über Europa reden!
Sonst ist da gar nichts mehr. Wir sind längst, was unsere Nachbarn angeht~ aufdem Wege! zu einer gemeinsamen Ent- _ ·wicklung in Europa, was die Arbeitsplätze und viele andere Beziehungen angeht.
Liebe Leute, ich erinnere-mich, wir haben schon mal miteinander diskutiert, und da haben Sie ge"sagt, man könne,doch
Ober 40 %. Sie sagten, da müsse man nur die BASF-herausrechnen, dann wäre es sehr viel wenig_er.- Wasaberglauben
Wir hapen für den ,A.rbeitsmarkt 200 Millionen D,M _zusätzlich eingestellt. Dabei geht es im Wesentlichen um Weiterbil-dung, damitdie Leute wieder in den Arbeitsmarkt eingeglie
dert werden können. Wenn ich jetzt einmal ein Beispiel aus meiner Heimat bringe: Bei dem Flugplatz Hahn,haben das Sozialministerium und das A~beitsamt Flugzeugmechanikern den Einstieg in den neuen Job ermöglicht~ und Flugzeugmechaniker verdienen mehr als 20 DM pro Stu-nde. Dies zeigt konkret, was wir unter Arbeitsmarktpolitik verstehen: nicht
,Sozialhilfe auf ~ndere_Weise, sondern in n~uen Strukture_n und Berufen qualifizieren, fOr neue Arbeitsplätze. Meine Damen und Herren,_das gelingt mehr und mehr.
Natorlich haben wir auch for die Existenzgründer sehr viel Geld vorgesehen. Wir halten dies sowieso fOr eine unserer
, gimz besonderen Möglichkeiten. Existenzgründer arbeiten mehr als andere. Das ist ganz wichtig, das sollte man auch einmal sagen. Existenzgrander holen meistens auch drei, vier· oder fünf Leute in ihr Unternehmen herein, und auch diese arbeiten dortsehr intensiv. Ein solcher Betrieb muss viele Krisen bestehen, er muss zuerst einmal die ersten beiden Jahre hinter sich bringen. Aber wenn er daS" geschafft hat, dann sind dies die Arbeitsplätze von morgen.
·Die Arbeitsplätze, von morgen werden nicht die von Mercedes-Benz sein oder von der BASF oder vom VWKonzern. Wir leben davon, dass es den Mann oder die Frau gibt, der oder die sagt: Ich will es versuchen und nehme auf diesem Weg vier oder fünf Leute mit:- Das ist die Zu~unft unserer konftigen Arbeitsplätze.
Ich muss zugeben: Ob ich das mit der Ökosteuer je~zt wirklich machen soll, das weiß ich nicht. Ich habe das hier stehen. Na
türlich, wer Arbeitsplätze will, der muss darüber reden, wie wir die Lohnnebenkosten herunterbekommen. Darüber ist viel_geredet worden. Ich sage nur Folgendes: Man kann dar
überstreiten. Es ist interessant, wie heute, im Jahr 2000, jeder anders darüber streitet als zuvor. Wie viel Papier ist in den früheren Jahren dazu schon beschrieben worden? Zum Beispiel hat Herr Schäuble im Jahr 1997 folgendes ~esagt: "Der
Einsatz des Faktors Arbeit muss durch eine S_enkung der lohnzusatzkosten relativ verbilligt werden, der Energie- und Rohstoffverbrauch durch eine sc~ri~eise Anpassung-" -was ist das denn?- "der Energiepreise relativ verteuert werden... -so lautet die ~ufgabe."
Herr Jullien findet das alles schrecklich..Das ist von 1997! Das hat Schäuble in seinem ,Buch "Und der Zukunft zugewandt"
ld1 kann nur sagen, Sie machen es sich zu leicht. Sie setzen immer nur darauf, dass wir in der Lage sind, innerhalb von vier Wochen alles zu vergessen, was schon einmal diskutiert worden ist. Das geht so nicht. Wenn Sie ernsthaft'einen Beitrag zur Senkung der Lohnnebenkosten leisten wollen, dann müssen Sie mit uns seriös darüber diskutieren, ob der Weg der Ökosteuer verträglich ·oder nicht verträglich ist. Damit das auch gesagt ist:_lch weiß auch, dies wird nicht einfach, gerade. dort, woher ich komme.
Ich habe es bereits gesagt: Die Zeiten, iri denen wir gefragt_ haben, wie wollt ihr's denn; das FOIIhor_n ist voll- die sind herum. Wir mOssen eine neue Ehrlichkeit im Ull)gang mit uns selbst und mit dem Bürger entwickeln.