mal das Jugendmusikorchester des Landes oder die Kinderkonzerte der Staatsorchester iin letzten Jahr zu hören; das ist ganz fantastisch, was dort geleistet wird-, der museurris- und theaterpädagogischen Angebote, der Autorenl_esungen in Schulen, alldas wird ergänzt durch die Fortsetzung schon bereits erfolgreicher Projekte wie zum Beispiel Schreibwerkstätten mit virtuellen Workshops im Internet, Kultursommerprojekte speziell für Kinder und Jugendliche, dem Aufbau eines Landeskinderchores, der a·uch dazu dienen soll, dass die ~e~
auf Bty"gen und Schlössern für junge Leute und archäologische Jugend-freizeiten, die wir neu erfunden haben.
Noch einen· abschließenden Satz zur Theaterlandschaft: Hochqualifiziertes Theater mit ·im. Vergleich zu anderen Staatstheatern bescheidenen Mitteln wird sowohl · vorri
Staatstheater Mainz, den städtischen Th~aterri in Koblenz, in Trier, in Kaiserslautern und in Ludwrgshafen als auch von ei
ner Vielzahl kleinerer Theater von privaten Trägern und Einrichtungen der Soziokultur angeboten. Dass Sie sich diesen
nen. Ich bin sehr dankbar dafÜr; denn aus eigenen Mitteln hätte ich die jetzt erfolgte Aufstockung nicht leisten können.
Ich kann nur wünschen, dass Sie alle f~r Ihr kulturpolitisches · Engagement dadurch belohnt werden, dass Sietrotz der vielen Arbeit, die Sie als Abgeordnete alle haben, auch möglichst viel von dem, was unser Kulturland Rheiriland-Pfalz bie~
Meine Damen und Herren, zu einer Kurzintervention erteile ich der Abgeordneten Frau Granold·das Wort.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Frau Ministeril1, es geht um den· ,;Gewaltantrag" und die Umsetzung des "Gewaltantrags". Sie haben vorhin ausgeführt - dies war Tatsache -, dass in der Haushaltsvorlage zum "Frauenhaushalt';
~00 000 DM eingestellt waren. Wir haben den Haushalt im Ausschuss beraten und sofort- ich denke, das waren alle- reklamiert, dass es im "Frauenhaushalt" festgemacht ist und in keinem anderen Ressort. Es war unser Ansinnen, Teilbeträge in die Finanzie~ung mit einzubinden.
F.D.~., aber auch die CDU. Darauf lege ich größten Wert. Wir hatten 120 OOO,PM zur Aufstockung der Haushaltsmittel für Notrufe und 100 000 DM im Justizhaushalt für die Täterarbeit beantragt. Letztendlich wurde im Haushalts,. und Finanzaus
ten, einen Überweisungsvorsch_lag zu dem Landesgesetz zu dem Vertrag. zwische11 dem Land Rheinland-Pfalz und dem
Landesverba!Jd der Jüdischen Gemeinden von RheinlandPfalz- l(örpers'chaft des öffentlichen Rechts-, Gesetzentwurf der Landesregierung- Drucksache 13/5159 -,nach der heutigen ersten Beratung unterbreiten, und zwar federführend an den Ausschuss für Kultur, Jugend und Familie und mitberatend an den Rechtsausschuss. Dagegen erheben sich keine Bedenken.- Dann ist das so beschlossen.
... tes Landesgesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfaiz und des Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz Gesetzentwurf der Fra~tionen der SPD, CDU und F.D.P. - Drucksache 13/5067
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der Landtag hat am 16. Dezember 1999 über den Gesetzentwurf zur Änd~-. rung ·des Abgeordnetengesetzes und des Fraktionsgesetzes beraten und diesen Gesetzentwurf federführend an den Haushalts- und Finanzausschuss und mitberatend an den Rechtsausschuss überwiesen.
Der Haushalts- und Finanzausschuss hat diesen Gesetzentwurf in seiner 62. Sitzung am 20. Dezember 1999 b~raten. Der Rechtsausschuss hat den Gesetzentwurf am 13. Januar 2000 in seiner 35. Sitzung beraten.