Protokoll der Sitzung vom 20.01.2000

(Dr. Schm-idt, SPD: Dassind ~och Unterstellungen!)

Aus diesem Grund und nur aus diesem Grund haben Sie auch keine Anträge in diese Richtung mehr erhalten.

Danke schön.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Eine weitere Wortmetdung des H~rrn Abgeordneten Kuhn.

Meine Damen urid Herren! Zum Thema Weiterbildung. AHe Fraktionen haben mit den Trägern der Weiterbildung gesprochen. Ich verstehe die Welt nicht. Wirliaben mit den Trägern der Weiterbildung intensive Gespräche geführt. Wie Sie das _ darstellen, ist dort nichts herübergekommen. Der Wunsch war, die Reduzierung der Mittel zum Teil rückgängig zu machen. Dasist getan worden. Diese Untergangsstimmung ist in den Gesprächen mit unserer Fraktion nicht erzeugt worden.

(Creut,zmann, F:D.P.: Bei den GRÜNEN vielleicht!)

Da wjrd wiederum schwarz gemalt in einem Ausmaß, das man nicht verantworten kann.

Herr Dahm, Sie haben Recht: Jeder Schüler muss angeschlossen werden. Der Minister.hat schon gesagt: Wir haben große Ziele, open end, selbstverständlich. Man ist eben auf dem·Weg. Heute ist eine Grundschule in Mainz mit gebrauchten

PCs aus dem Verwaltungsbereich so ausgestattet worden, dass in jedem Klassenzimmer drei PCs stehen. Das geht

_sGhrittweise, das gehtnicht von heute auf morgen. Aber der Anschluss aller Schulen ans Internet wird in diesem Jahr passieren. Nicht der Schulleiter ist aogesprochen, sondern die Schule, Ul)d die Opti~nen sind vorhanden. Die Hardware wird mit Sicherheit in einem Ausmaß an Geschwindigkeit zur Ver

fügung gestellt werden, dass das, was ich Ihnen ·eben als Bei

, spiel dargestellt habe, in sehr kurzer Zeit in allen Schulen

lJ1öglich sein wird.

(Beifall der F.D.P. und der SPD)

Meine Damen und.Herren, erkennbar liegen keine weiteren Wortmeldungen iror.

(Abg. Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Schade!)

Meine Damen und Herren, ich schlage Ihnen-vor, den Gesetzentwurf- Drucksache 13/5151 -, der mitberaten wurde, an· den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung -federführend - und an den Rechtsausschuss zu überweisen.

_ -Dagegen gibt es keine Bedenken, wie ich sehe. Dann ist das

so beschlossen.

Meine Damen und Herren, damitsind wir am Ende der heuti- :

gen Beratungen. Ich lade Sie zur Fortsetzung der Haushalts

beratun·gen morge_n früh, 8.30 Uhr; eJn.

Ich schließe die Sitzung und wünsche Ihnen einen angenehmen Feierabend.- Ich bedanke mich.