Wir haben nämlich in manchen Bereichen, das giltsowohl für die Sonderkulturen als auch filr die Höhengebiete, imm·er
_noch Flurgröß~n. die auf Dauer für die Betriebe nicht von Vorteil sind. Wir brauchen atJ_ch den Wegebau in den Flurbereinigungsgebieten. Deswegen müssen wir weiter dafür kämpfen, dass Erstbereinigungen aber auch Zweitbereini
gungen erfolgen. Deswegen gilt es auch, vor Ort im kommunalen Bereich dafür zu werben, dass auch Flurbereinigungsverfahren durchgeführt werden; denn wie so häufig scheitert das auch am Widerstand vor Ort, nicht· nur an den Eigentümern, teilweise auch an den Bewirtschaftern. Wir müssen
Eifel, Hunsrück, Westerwald un'd Westpfalz ein bedeutendes Thema. Dort müssen die naturgeg~benen Bewirtschaftungserschwernisse auch finanziell ausgeglichen werden. Wir werden das weiterhin auf sehr hohem Niveau machen. Die Aus
gleichszulag~ für landwirtschaftliche Betriebe- in diesen Gebieten wird insgesamt 40 Millionen DM pro Hau~haltsjahr"be
tragen: Das-ist kein kleiner Betrag; denn immerhin konnten im vergangenen Jahr etwa 7 300 Betriebe mit durchschnittlich 5 200 DM unterstützt werden. Das ist eine Zahl, die man hier-auch einmal nennen muss:· und die sich im bundesweiten Vergleich als eine Spitzenstellung darstellt.
Einige Worte.zum FUL-Programm. Dazu ist bisher noch nichts gesagt worden. Als F.D.P.-Fraktion wollen wir dies weiterfüh
ren, und zwar ohne_ideologische Scheuklappen mit ökologischer Variante_ und mit mechanischer Variante, wie das bei der Beikrautbekämpfung passiert_ ist. Frau Kiltz, ich nehme Ihnen damit vielleicht Ihr Thema ein bisschen vorweg, aber es gibt noch eine weitere Runde.
Wir werden beim FUL:Programm mit 40 Millionen DM die Förderung auf hohem Niveau halten, was sich natürlich auch im Steillagenweinbau, der zur Erhaltung unserer Kulturlandschaft gerade im Bereich der Flusstäler Mittelrhein und Mosel
, Meine Damen und Herren, insgesamt ist die Landesregierung im Bereich der Landwirtschaft und des Weinbaus CJUf einem guten, auf dem richtigen Weg. Das sagen nicht nur wir und -unser Koalitionspartner SPD, sondern das sagt ~uch der Be
rufsstand,_ und was könnte Besseres passieren als diese Einigkeit in einem Land wie Rheinland-Pfalz?
Deswegen ist es auch wichtig, dass diese Landesregierung eine Offe_nsive für den ländlichen Raumgestartet hat. Allein im Haushalt von Herrn Bauckhage steht dafür.1 Milliarde DM zur Verfügung. Es muss einmal klar gemacht werden, wo die Schwerpunkte der Politik liegen. Dazu gehört der ländliche Raum.
kürzen, kürzen, kürzen. Das hattumind~~t Herr Böhr gesagt. Heate hat sich das ganz anders angehört. Wir werden die Mittel überwiegend auch im ländlichen Raum unterbringen. Deswegen ist das eine Offensive für den ländlichen ·Raum. Wie sinnvoll die Politik der letzten Jahre war, an die diese Of
zeigt auch, dass sich die Strukturentwicklung im ländlichen Raum in den letzten Jahren deutlich beschleunigt hCJt. An dieser Beschleunigung wollen wir weiter arbeiten und festhalten. Wir sind aufdem richtigen Weg..
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Kollege Frey, es wäre schön, wenn Sie sich unsere Anträge auch zu Herzen nehmen und danach handeln würd~n. zum Beispiel beim FUL-Antrag- dazu komme ich gleich noch einmal.
Schwerpunkte. Sie bleiben in der. Nische. Damit_ ist auch die_ SPD.einverstanden. Das scheint der Weg zu sein, der schon lange ausgetrampelt ist, und den wird man auch noch weitergehen.
stärkt-diesen Ei,ndruck noch. Es wird darin gelobt, dass die_ Landesregierung an ihren alten Schwerpunkten der Beschleunigung des Strukturwandels in der Landwirtschaft festhält: der Rationalisierungsförderung und der Flurbereinigung. Die zaghaft neuen Ansätze, die es bei der Verordnung ländlicher Raum, Umsetzung der Agenda 2000 der EU und b~i der Neugestaltung der Gemeinschaftsaufgabe durch den Bund zu nutzen gelte, finden in Rheinland-Pfalz nicht statt bzw. · spielen eine äußerst untergeordnete Ro!le. Nach wie vor: ist der durchrationalisierte Vollerwerbsbetrieb das alleinige leit
~ild für die Agrarpolitik der -Landesregierung und der sie tragenden Fraktionen. Der Betrieb, der auf mehreren Stan~bei
nen steht, der umwelt- und artge~echt wirtschaftet, einen Teil seiner Erzeugnisse selbst verarbeitet und regional ver
marktet und vielleicht auch noch eine touristische Attraktion bietet, wird eher als die Ausnahme denn als die Regel gesehen.
Aber was spricht denn dagegen, dass wir die Vielfalt der Landwirtschaft und des Weinbaus in Rheinland-Pfalzauch ab
·und an einmal auf einem. einzelnen Betrieb widergespiegelt finden. Es muss riicht immer alles in eine Richtung gehen: Al
und vorgelagerten Bereichen der Landwirtschaft, hat bei Ihnen, Herr Bauckhage, kaum etwas zu bedeuten in der V_erordnung ländlicher Raum. Das wäre etwas, womit Sie--
' - Ich versuche es. Ich bin erkältet. Es ware schön, wenn die Kolleginnen und Kollegen im Saal etwas Rücksicht darauf nehmen würden, dass ich nicht so lautschreien kann wie Herr Mertes. Ich kann das nur einen Satz lang durchhalten. ·