gänger im Amt, Herrn Klaus Töpfer, angesprochen. Da darf ich auch noch einmal Ihr Gedächtnis bemühen. Im Jahr 1990 oder 1991 ist unter der Leitung des Bundesumweltministers Töpfer eine Energiekonsensrunde auf Bundesebene mit dem
Ziel installiert worden, die gesellschaftliche Kluft, die durch den Streit über Pro oder Kontra Kernenergie mit all den Begleiterscheinungen entstanden war, zu schlichten und ge
meinsam zwischen den Parteien und zwischen dem Bund und den Ländern einen Weg zu finden. Entweder täuscht Sie Ihr Gedächtnis, oder Sie sagen,nicht ganz die Wahrheit, wenn Sie jetzt so tun, als sei das etwas völlig Neues.
Abgeordneten Mertes- deutlich gemacht worden, dass jetzt im Grunde genommen eine riesige Aufgabe·für die Bundesrepublik Deutschland und ihre Gesamtgesellschaft anfängt. Diese riesige Aufgabe wird noch Blut, Schweiß und Tränen kosten,. Diese Arbeit können wir nur leisten, wenn wir es gemeinsam anpacken, eine umweltverträgliche Energieversorgung zu installieren.
Meine Damen und Herren, es kann natürJich auch nicht sein, dass wir auf Dauer eine Energieversorgung haben, die ent~ weder das Klima oder nachfolgende Generationen nachhaltig beeinträchtigt. Insofern ist der im Konsens gegangene
Weg - Frau Thomas, es freut mich, dass der Konsens für Sie auch etwas Selbstverständliches war, da ich das von den GRÜ
NEN auch noch anders in Erinnerung hatte, wenn man das betrachtet, was man im Dezember 1988 gesagt hat- richtig.
Lassen Sie uns aber nicht über die Vergangenheit reden. Die Zukunft ist unser Ziel. Der Konsens ist erreicht. Er ist für Rheinland-Pfalz gut, er ist für den bundesdeutschen Strommarkt gut, und es kommt jetzt darauf an, was wir mit gesamtpolitischen Anstrengungen daraus machen. Ich bin mir sicher, wir machen etwas Gutes daraus.
Meine Damen und Herren, wir kommen nun zur Beratung der Punkte 17 bis 20 der Tagesordnung. Dabei geht es um das komplexe Thema.. schulen".
dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung - Drucksache 13/5807
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Präsident des Landtags hat den Antrag gemäß § 59 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Landtags zur direkten Beratung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung überwiesen. Der Ausschuss hat den Antrag in seiner 37. Sit
Die Beschlussempfehlung lautet: Der Antrag wird angenommen.Zugestimmt haben die antragstellenden Fraktionen SPD und F.D.P. sowie die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Leistungsorientierte Komponenten in der Besoldung von Lehrerinnen und Lehrern Antrag der Fraktionen der SPD,
dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung -Drucksache 13/5808
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der Präsident des Landtags hat den Antrag gemäß § 59 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Landtags zur Beratung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und ·Weiterbildung überwiesen. Der Ausschuss hat den Antrag in seiner 37. Sitzung am 16. Mai 2000
Lehrerbelastung durch Gewalt an Schulen Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU
'Meine Damen und Herren, die Fraktionen haben eine Redezeit von bis zu 15 Minuten je Fraktion vereinbart.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Weiterentwicklung unseres Bildungssystems ist mindestens genauso wichtig wie die Lösung der Energieversorgungsfrage; auch dann, wenn man dieses Thema vielleicht heute aufgrund der aktuellen Ereignisse eher in die zweite Reihe stel- len würde. Dieser Diskussionsprozess ist ebenfalls wichtig, und ich hoffe, dass ~ir hierzu eine etwas ruhigere. Debatte führen werden.
- Sie wissen alle, dass die Qualität der Arbeitsergebnisse in unseren Schulen in den letzten Jahren verstärkt in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses gerückt ist. Dazu hat natürlich auch die nationale und internationale Diskussion beigetragen, auch ganz einfach deshalb, weil sich die Bedingungen in unserer Gesellschaft und damit auch in der Schule verändert haben und weil diese veränderten Bedingungen natürlich Konsequenzen erfordern.
Wie wir wissen, hat der Landtag im Oktober 1998 die Landesregierung mit einem einstimmigen Beschluss aufgefordert, ein umfassendes Qualitätssicherungssystem für die Schulen in Rheinland-Pfalz zu erarbeiten. Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung, Ihr Haus, Herr Minister Zöll
ner, hat im Juni vergangenen Jahres ein umfasseRdes Rahmenkonzept vorgestellt, das meiner Meinung nach eine Grundlage zur Weiterentwicklung des Bildungssystems ist. Es hat vielfach Beachtung gefunden. Es hat so viel Beachtung gefunden, dass inzwischen beispielsweise die Hessen ein gleiches Gesetz zur Qualitätssicherung hessischer Schulen auf den Weg gebracht haben.
Die SPD-Fraktion und die F.D;P.-Fraktion wollen diesen Prozess ~ wie auch schon in der Vergangenheit - aktiv und kon-_ struktiv für eine bessere Bildungszukunft unserer Kinder unterstützen. Deshalb haben wir den Ihnen vorliegenden Antrag eingebracht. Er _ist umfangreich, aber er versucht, die