Herr Bracht, ich sehe Sie nur an, weil Sie sympathisch sind. Wir wissen, dass dies der endgültige Wurf zur besseren strukturellen Entwicklung des gesamten Raums ist. Dafür braucht
_ haben, und zwar einerseits ÖPNV und SPNV sowie andererseits Straßenbau, eine richtige Verkehrspolitik.
stellen und Ihnen die Perspektiven sagen. Ich werde jedoch nicht zulassen, dass ich mich für die Nachlässigkeit anderer Bundesländer verhaften und mir vorwerfen lasse, dass wir nicht das tun würden, was möglich ist, und zwar immer vor dem Hintergrund des Finanzrahmens. Dabei muss man auch unterschiedliche Finanzierungsmodelle andenken.
Herr Bracht, wir waren gestern mit den Kollegen Mertes, Lewentz und Bruch zusammen und haben überlegt, wie wir über den Rhein Brücken schlagen können. Natürlic_h braucht man dafür andere Finanzferungsmodefle.
ln Worms hängt zum Beispiel die wirtschaftliche Entwicklung von der Rheinbrücke ab. Wenn wir zwischen Nietstein und Oppenheim eine durch Maut finanzierte Brücke bekommen könnten und diese realisieren würden, würde die Verbin
dung von Hessen nach Rheinland-Pfalz besser, und der Mainzer Ring würde entlastet werden. Das ist völlig klar. Wir kön
nen noch lange darüber diskutieren, wer den Mainzer Ring in der Form vor vielen Jahren nicht hat zustande kommen lassen. Das tun wir nicht. Das lag natürlich auch ein Stück an der Farbenlehre in dieser Stadt.
· unter Hochdruck leisten m-üssen. Ich härte dieser Tage, dass die Kollegen in Hessen eine Staukoordination und Bauoptimierung stellen. Das alles haben wir schon lange. Dieser Tage hat mich ein Stadtrat aus Mainz gebeten, dazu Stellung zu nehmen.
ln diesem Zusammenhang möchte ich meinem Abteilungsleiter Dr. Kuchenhecker danken. Er hat alles auf den Weg ge-·
Man kann sagen, die Verkehrspolitik in diesem Land ist auf gutem Weg. Ich werde Ihnen demnächst, wenn ich das Lan
naue Perspektive sagen. Wenn Sie das_ objektiv beurteilen, werden Sie sagen müsse!): Die Verkehrspolitik ist gut.
Herr Kollege Bracht, ich wundere mich immer, warum Sie noch auf dem Hunsrück wohnen. Ich komme immer gut dorthin, meistens sogar auch mit Bussen.
Herr Stretz, es gibt auch Regiobusse. Er hat diese immer noch nicht gesehen. Er redet immer nur von der Schiene und vom Fahrrad. Von Bussen hat er noch nie etwas gehört. Wenn man nicht mit_dem ÖPNV fährt, kennt man auch das Angebot nicht.
Herr Bracht, eines wundert mich Wirklich: Wenn ich auf dem Hunsrück bin und mit den Menschen spreche, reden diese nicht von fehlenden Lebensadern, sondern davon, dass die Straßen, die sie haben, sanierungsbedürftig sind. Sie sind dann mit mir einig, dass der Schwerpunkt in der Verkehrspolitik auf der Straße bei der Sanierung liegen muss.
le im Hause Einigkeit erzielen. Dann kann man sich überlegen, Herr Bauckhage, wie viel anstehende Kilometer Sanie
rung man mit den 100 Milljonen DM für dieses Wahnsinnsprojekt Hochmoselübergang bauen könnte, was wirklich keine Lebensader, sondern eine Todesader für die Region wird. So geht es nicht.
(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN- Staatsminister Bauckhage: Das haben Sie auch beim Hahn gesagt!)
Herr Bauckhage, Sie haben mir erzählt, Sie würden mkh gern einmal zu.den Bahnhöfen mitnehmen. Ich vermute, dass ich inzwischen mehr Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz kenne als Sie...
Gehen Sie einmal nach Hochspeyer. Schauen Sie sich das einmal an. Ich finde, man darf den Straßenbau nicht so überhöhen und uns nicht immer vorwerfen, wir wären die S1auleute.
Meine Damen und Herren; ich würde im Übrigen gern im Ausschuss mit Ihnen ausführlich über diese Problematik dis
Es ist beantragt, den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 13/5307 - an den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr- federführend- und an den Ausschuss für Umwelt und Forsten zu überweisen.- Das ist so beschlossen.