Protokoll der Sitzung vom 17.08.2000

Guten Morgen, meine sehr verehrten Damen und Herren~ Ich eröffne die 114. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz.

Zu Schriftführern berufe ich· die Abgeordneten Heinz Leonhard und Ulla Brede-Hoffmann, die auch die Rednerliste führt.

Entschuldigt istfür heute die Kollegin Friederike Ebli.

Wir beginnen mit Punkt 3 der Tagesordnung:

Fragestunde -Drucksache 13/6090

Ich möchte darauf aufmerkSam machen, dass zwischen den Mündlichen Anfragen Nummern 1, 5 und 12 ein gewisser Sachzusammenhang besteht. Ich rege daher an, diese Mündlichen Anfragen gemeinsam aufzurufen und sie nacheinander beantworten zu lassen.

Auch die Mündlichen Anfragen Nummern 3 und 10 sollten wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam behandelt werden.

Sind Sie mit diesem Verfahren einverstanden?- Ich sehe keinen Widerspruch. Dann wird so verfahren.

Ich rufe die Mün~liche Anfrage der Abgeordneten Dr •. Bernhard Braun und Gisela Bill (BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN), Lehrerinnen- und Lehrermangel zum Beginn des Schul

jahres in Rheinland-pfalz betreffend, die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Erhard Lelle und Josef Keller (CDU), Unterrichtssituation-an den allgemein und berufsbildenden Schulen des Landes zum Schuljahresbeginn 2000/2001 betreffend, sowie die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Johann-es Berg (CDU),_Unterrichtsversorgung an den Schulen in Rheinland-pfalz betreffend, auf.

Die Mündliche Anfrage Nummer 1 trägt Herr Abgeordneter Dr. Braun vor.

Wir fragen die Landesregierung:

-1. Wie viele Schulstunden fielen in der ersten Schulwoche

des Schuljahres 200012001 aus?

2. Welche Regionen und Städte waren und sind vom akuten Lehrerinnen- und Lehrermangel besonders betroffen?

3. Welche kurzfristigen Maßnahmen plant die Landesregie

rung, um die offenen Stellen an den rheinland-pfälzischen Schulen besetzen zu können?

4. Wie hoch wird der strukturelle Unterrichtsausfall im Schul

jahr 2000/2001 nach den Plänen und Erwartungen der Landesregierung sein?

(Schweitzer, SPD: Das Schuljahr ist genau sechs Tage alt!)

Die Mündliche Anfrage Nummer 5 trägt Herr Abgeordneter --. Lellevor.

Herr Präsident, wir fragen die Lanaesregierung:

1. Wie viele Lehrerinnen und Lehrer haben in den letzten vier Wochen vor Unterrichtsbeginn die ihnen zugesagten Stellen an den Schulen des Landes abgesagt?

2. Wie verteilen sich diese Stellen auf die einzelnen Schular

ten?

3. Wie viele Lehrerinnen und Lehrer haben am ersten Schul

tag die ihnen zugesägten Stellen nicht angetreten?

4. Wie viele der angekündigten 600 Vollzeitlehrerstellen \Va

ren zum Schuljahresbeginn noch nicht besetzt, und war-_ ·um nicht?

Die Mündliche Anfrage Nummer 12 trägt Herr Abgeordneter Berg vor.

Ich frage die Landesregierung:

1. Treffen Presseberichte zu, dass Schulen - wie die Grund

schule lahnplatz in Wittlich- für pensionierte Lehrer zum Schuljahresbeginn keinen Ersatz zugewiesen erhielten, sodass betroffene Klassen nach· Hause geschickt bzw. nur im tageweisen Wechset" mit anderen Klassen unterrichtet werden?

(Zuruf des Abg. Schweitzer, SPD)

2. An welchen weiteren rheinland-pfälzischen Schulen wa

ren wie- viele Klassen nach den Sommerferien ebenfalls ohne Klassenlehrer?

3. Wie hoch waren die Ausgaben des Landes Rheinland)Jfalz, um die Lehrer und Lehramtsanwärter auszubilden, die in den.letzten sechs Monaten von Rheinland-Pfalz in den hessischen Schuldienstgewechselt sind?

4. Wie hat sich aufgrundder kritischen Einstellungssituation bei Lehrern in Rheinland-Pfalzder Notendurchschnitt bei der Einstellung von Lehrern entwickelt?

Zur Beantwortung erteile ich Herrn Bildungsminister Professor Dr. Jürgen ZÖllner das Wort.

(Schweitzer, SPD: Viel Vergnügen!)

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Mündliche _Anfrage Nummer 1 beantworte ich namens der Landesregierung wie folgt:

Zu den Fragen 1 und-2: Angaben im Sinne der Fragestellung sind im Rahme!J der Beantwortung einer Mündlichen Anfrage wegen des damit verbundenen Verwaltungsaufwands und der Kürze der Zeit nicht leistbar.

(Frau Nienkämper, CDU: Das ist wirklich lächerlich!)

Zu Frage 3: Insgesamt standen zur Sicherung der Unterrichtsversorgung neben den z·um Schuljahresende frei werdenden

_ Stellen 600 zusätzliche Stellenäquivalente zur Verfügung. Da

mit konnten im Umfange von insgesamt ca. 1 200 Vollzeitlehrereinheiten in rund 1 600 Fällen Lehrer und Lehrerinnen -eingestellt werden bzw. Aufstockungen von Verträgen vor

genommen werden.

(Beifall bei SPD und F.D.P.)

Der fächerspezifische Bedarf war in Teilbereichen nicht durch Neueinsteilungen zu decken. Der zuständigen Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion wurde daher die Möglichkeit einge

-räumt, neben den vorgesehenen Neueinsteilungen in diesen

Fällen Dreiviertelverträge geeigneter· Lehrkräfte an den be