fängliche Anfrage unsererseits dazu, die breit erörtert wurde und in der deutlich wurde, dass-die -Zuwanderung aus ande
- ren Bundesländern-höher ist als die Zahl der Lehrerinnen und Lehrer, die sich aus Rlieinland-Pfalz in andere Bundesländer bewerben. Herr Kuhn, damals haben Sie sich übrigens noch nicht so gern auf diese Ant11Vort bezogen. Mitt-lerweile gab es
-dlesbezüglich bei Ihnen einen Gesinnungswechsel. Damals haben Sie gesagt, damit könne man nicht argumentieren; vielmehr müsse man mitder Qualitätargumentieren.
Sie wa_ren heute ganz nah an der CDU, die sagt, diejenigen, die in Rheinland-Pfalz bleiben, sind noch die Dummen, die woanders riieht mehr unterkommen. Gefährliche Argumentation für die Lehrerinnen und Lehrer, die an rheinland
gen ist, die tatsächlic_h not11vendige Anzahl an Lehrerinnen und Lehrern in die rheinland-pfälzischen Sc!'JUien zu holen und sie auch zu bezahlen. Sicherlich haben Sie im Vergleich zu-anderen Bunqesländern aufgeholt. Aber Sie sind damit 11icht an der Spitze, sondern Sie mussen immer sehen, von -welchem Ni_veau al.ls Sie gestartet sind. Meine Damen und Herren von der CDU, dieses Ausgangsniveau haben Sie mit zu verantworten.
Ich möchte sagen - das ist unsere Linie -, es ist notvvendig, deutlich mehr Geld in die Hand zu ne-hmen und. deutlich mehr Lehrerinnen und Lehrer zu beschäftigen, wenn man eine solche Mängelverwaltung feststellt. Ich weiß; Sie sagen gern, sie wollen immer nur mehr und mehr. Aber wir haben Ihnen in den vergangenen Beratungen über den DoppelhaushaltVorschläge gemacht. wie man es finanzieren kann.
Wir ha~en Ihnen auch Vorschläge darüber gemacht, wie man es umsetzen kann, wenn man im Bildungsbereich tatsächlicheine Priorität setzen will und 1Nenn man das umsetzen will. Sie behaupten in anderen politischen Debatten immer, wie wichti!;J schulische Bildung und Ausbildung für unsere Kinder und Jugendlichen sowie fürderen Zukunft ist.
Meine Damen und Herren, das Chaos wird nicht herbeigeredet. Uns wurde d_as Chaos beschrieben. Genau das haben wir hineingetragen. Wir haben Sie aufgefordert, sich genau damit auseinander zu setzen.
-Herr Schwarz, wenn Sie dies tun, indem Sie sagen, ich habe auch immer g_ern Wandertage gemacht, wenn Sie noch nicht einmal davor zurückscheuen, solche Maßnahmen als pädagogisches Konzept darzustellen,
Wenn Sie sich auf die 600 Stellen oerufen, stelle ich fest, tatsächlich veranschlagt waren 400. Nun sind 200 dazugekom
stung des Landes Rheinland-Pfalz ist, sondern dass dies quasi denjenigen Lehrern abgeknapst wurde, die die Altersermäßigung nicht mehr bewilligt bekommen. Mit diesen Alterser
mäßigungen wollten Sie gegenrechnen, was im Bereich der Altersteilzeit anfängt. Das Ist nichts, was das Land zusätzlich aufgebracht hat, sondern diese 200 zusätzlichen Stellen sind Leistungen,-die die Lehrerinnen und Lehrer erbracht haben. Dann sollten Sie dies tatsächlich einmal bej_den Adressaten benennen.
Ich würde Sie wirklic:h heftig unterstützen, wenn Sie es im Kreis Ihrer Kollegen in der Kultusministerkonferenz schaffen, zu einer anderen Einstellungspraxis zu kommen. Ich glaube, dass es gut wäre, wenn man sich bundesweit-zumindest für den Schuljahresbeginn auf einen einheitlichen Stichtag oder einen einheitlichen Einstellungstermin ei_nigen könnte. Damit würde man nicht die Konkurrenz zwischen den [.ändern aufheben, was icli überhaupt nicht möchte, aber man würde zumindest die Lehrerinnen und Lehrer, die sich bewerben, dazu bringen, sich frühzeitig im Interesse der Schülerinnen und Schüler zu entscheiden.
Ich glaube, das ist eine Anforderung, d!e man stellen kann. Dafür würde sich das Engagement auch lohnen.
Herr-Präsident, meine Damen und Herren! Lassen Sie mich zunächst zwei Anmerkungen zu Herrn Kuhn und zu Frau Brede-Hoffmann machen. Sie haben erneut den- untauglichen Versuch unternommen, alle Einstellungen_als Verbesse
Dies ist aber nicht der Fall. Wiederbesetzungen sind keine Verbesserung der Situation an den Schulen.
Sie sind keine Verbesserung der Klassenstärke und in Bezug auf die Schüler-Lehrer-Relation sowie die Vertretungsmöglichkeiten. (Frau Brede-Hoffmann, SPD: Sie müssen einmal genauer zuhören!)
Herr Professor Dr. Zöllner, wenn Sie erneut den Eindruck erweckt haben möchten, dass Rheinland-Pfalz Spitze ist, aann kann ich Sie nur darauf hinweisen, Sie sollten sich einmal die Statistik der Bundesregierung über die Bildungsausgaben vornehmen. Da nimmt Rheinland-Pfalz einen hinteren Platz ein.
(Frau Brede-Hoffmann, SPD: Dann sollen wir keine neuen Lehrer einstellen? Alle arbeitslos werden lassen? Ja toll!)
Herr Professor Dr. Zöllner, es ist bezeichnend, dass Sie in der Darstellung der Ursachen des derzeitigen Zustands einen Fak
tor ausgeklammert haben. Dazu haben Sie bezeichnenderweise nichts gesagt, nämlich zu den Sonderfaktoren, die in diesem Jahr durch die ADD hinzugekommen sind. Sie haben selbstverständlich Recht, dass es Gründe gibt, die Sie nicht be
einflussen können, die seitens der Lehrer vorhanden sind. Dagegen kann man auch kaum etwas unternehmen-. Darauf zielt unsere Kritik nicht ab. Unsere Kritik geht auch nicht gegen die Bediensteten der ADD, was ich hier noch einmal klar und deutlich sagen möchte. Wir wissen, dass diese sehr enga
giert arbeiten, dass sie sogar Überstunden machen, um das Chaos zu beherrschen, von dem Herr Keller zu Recht gesprochen hat.
Lassen Sie mich einmal auf diese Sonderfaktoren kommen. Es _ ist zum Ersten die innere Struktur der ADD. Die Bediensteten selbst beklagen lange Aktenlaufwege. Sie bekl