Das ist die Ursache dafür, dass das, was Sie als Chaos an die Wand schreiben, ziemlich lächerlich ist, wenn man den realen Alltag in Rheinland-Ptatz betrachtet.
Ich komme auf die sture Haltung des Ministers zu sprechen, die Sie angekreid~t haben. Herr Kollege, wenn Sie diejenigen, die im Moment auf Dreiviertelstellen im Land arbeiten, wofür wir dankbar sind, dass sie das tun, alle von jetzt _auf gleich auf volle Stellen setzen wurden, dann würden Sie-und diejenigen, die das in der Form fordern und durchsetzen, die Verantwortung dafOrtragEn, dass es wieder Jahre gibt, in denen keine jungen Lehrkräfte neu eingestellt werden können,
und die Verantwortung dafür tragen, dass wir auf der einen Seite junge, gut ausgebildete Hochschulabsolventen in der Liste der Arbeitslosen finden 111.türden und auf der anderen
Seite in etwa 25 Jahren erneut das Lamento.der Oppositionhören müssten, es se_i eine vöUige Überalterung an unseren Schulen festzustellen.
Ich habe mich dann fast geschämt, um mich herumzuschauen; denn wir sind alle in etwa in dieser Altersgruppe, wie sie in den Schulen besteht. Unsere Kollegien sind froh, dass wir jedes Jahr neue, junge, gut ausgebildete Kolleginnen und Kollegen in die Schulen kommen lassen. Wir werden uns wei
Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister Zöllner, Sie können sich wirklich erfreut zeigen, dass alle so sehr an dem rheinland-pfälzischen Bildungswesen und der Schulpolitik interessiert sind. Sie können eigentlich auch fro~ sein, dass Sie im Plenum eine Möglichkeit haben, Ihrem Koalitionspartner mitzuteilen, er soll nicht immer auf Ihre Kosten Wahlkampf machen, und zwar jetzt schon. So habe ich Ihren Appell schon verstanden.
Der richtetesich durchaus nicht nur an die Opposition, sondern was tut Herr Kuhn? Fortlaufend- alle Woche- jagt er ein kleines rheinland,pfälzisches bildungspolitisches Ferkel im Hof des Abgeordnetengebäudes herum. Herr Kuhn, wissen Sie, das können Sie probieren, aberwenn Sie glauben, damit aus der Verannvortung herauszukommen, dann haben Sie nicht mit dem genauen Blick der Wählerinnen und Wähler,
Herr Zöllner, wenn Sie sagen, dass an den fast 1 700 Schulen die meisten keine Probleme haben, dann räumen Sie- das ha
ben Sie auch heute wieder offenherzig getan - ein, dass doch einige bzv.t. mehrere ihre Probleme haben. Wir haben - das will ich noch einmal deutlich machen- nicht gesagt, die Schulen schaffen Chaos, sondern wir wollten klar benennen, wo die Ursache des Chaos liegt. Ich sage Ihnen das noch einmal. Sie liegtim Einstellungsbereich, in der ADD.
Die ADD hat ihre Nachteile, die sie aus der Ven.valtungsreform mitschleppt, nicht übenr;jnden können.
- dem Ministerium entsenden. Wenn man über Unterrichtssituation redet, reden wir nicht nur über Unterrichtsausfall -auch darüber-, sondern zum Beispiel auch über Stimmungen, die an den Schulen herrschen. Dann sperren Sie einmal die Ohren auf und hören in die Schule, wasihre 5-%-Prämien, die Sie ~ngekündigt haben, dort im Moment an Tohuwabohu auslösen.
Herr Kuhn, Sie haben damals, als Sie diesen Antrag mit einge6racht und verabschiedet haben, gefordert, dass es klare Kri
terien dafür gibt, dass es Vorgaben gibt, wie diese Prämien oder Leistungsprämien zu verteilen sind. Im Moment rufen Sie jedes Mal einen anderen Zweck auf. Jetzt im Moment ist es das zusätzliche Engagement im Bereich der neuenMedien.
Damit verderben Sie das, was es an Atmosphäre und Stimmung sowie an Motivation in den Schulen gibt. Das müssen Sie sich anziehen.
Ferkel sind sympathische Tiere. Insofern nehme ic:h Ihr Bild gern auf. Aber einmal ohne Scherz, Bildungspolitik ist wie je
Sie ist nicht statisch. Das weiß jeder, der sich damit beschäftigt. Was wir als F.D.P.-Fraktion tun, ist, in die Zukunft zu schauen und Perspektiven aus unserer Sicht aufzuzeigen. Das hat nicht das
Bildungspolitik zu tun, die wir gemeinsam mit der SPDFraktion und der Landesregierung tragen und auf die wir - auch stolz sind. Das muss man an dieser Stelle auch emotional
(Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Der emotionale Herr Kuhn! Sie schäumen über! - Frau Griltzmacher, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nicht so laut!)
Wir können uns mit dieser Bildungs- und Schulpolitik nicht nur sehen lassen, sondern wir_haben unter den Voraussetzun
gen, die wir vorfinden, wirklich Exzellentes geleistet. Das nimmt uns niemand. Wie wir als F.D.P.-Fraktion eigene Perspektiven eröffnen, was zum Beispiel Fächerkombinationen anbelangt - wir haben einige Bereiche genannt -, ist zukunftsorientiert. Darüber wird man sich auch unterhalten können. Aber es-hat nichts damit zu tun, dass die Bildungspolitik il! diesem Land von ihren Grundsätzen her auch nur im Geringsten von unserer Seite infrage gestellt wird. Das Gegenteil ist richtig.