Protokoll der Sitzung vom 18.01.2001

Ich danke dem Herrn Berichterstatter.

Zur Ausspra-che erteile ich Herrn Abgeordneten Lai:: da; Wort.

Herr Prä~ident, meine Damen und Herren! Ich bin seit 18 Jah

rE-n Mitglied in die~em hohen Hause, aber es gibt immer wieder Überraschungen.

(Vizepräsident Schuler übernimmt den Vorsitz)

Eine Überraschung war, das:; ein fo_ntrag, den wir am 27. Sep

tember 1999 gestellt haben, erst im Januar 2001 im Plenum

beraten wird. Das ist aber nun :inmal der Lauf der Dinge.

Es wird nach Sachen gefr:~gt, die für das Jahr 2000 galten. Ich denke, da~s wir diesbezüglich besonders-aktuell sind. Es werden Forderungo:n zum Bei~piel nach einer Erhöhung der

Bandbreite für das B3ckbone-Netz im rlp-Netz erhoben, das

schon längst verwirklicht worden ist. Diese5 wichtige )hema sollten wir aber nicht untergehen lassen. Die Informations

wirtschaft trägt zur Schaffung ki.inftiger Arbeit5plätzt: in der Bundesrepublik Deutschland bei. ln keiner anderen Branche

werden so viele Be~chäftigungsverhältnisse aufgeb3ut.

Die-Streiche Information, Kommunikation und Medien stellten im Jahr 1999 in der Bundesrepublik Deutschland 1,74 Mil

lionEn Arbeitplatze zur Verfügung. Das ~Hrkste Wachstum

wurde in der lnformations:technik erzielt. Dort konnten fm

-Jahr 199-9 37 000 meist hoch qualifizierte zusätzliche Jobs ge

~chaffen werden. Da;; entspricht einem Plus von 9 % auf 435 000 ArbeitsplatzE.

Telekommunikationstechnik und Telekommunikationsdienste steuern weitere 338 000 Arbeitsplätze zur Beschäftigung~

bilanz Eei. Der Bedarf ist weit höher, kann aber aufgrund des

be~tehenden Fachkräftemangels nicht befriedigt werden.

Derzeit entstehEn in der Multimediabranche weltweit 600 000 zusätzliche Arbeitplätze pro Jahr. Es muss daher ei

ne der vordringlichsten Aufgaben unserer Politik sein, eine möglichst große Anzahl dieser Ar~eitsplätze nach RheinlandPfalz zu holen. Rheinland-Pfalz bietet dafür wirklich allerbes

te Voraussetzungen.

"Der Zugang zu einem leistungsstarken, schnellen und sicheren Datennetz ist ein wichtiger und wettbewerbsentschei

. dender Faktor bei der Ausgestaltung einer modernen Kom

munikationsinfrastrul

Die Landesregierung hat dieser Erkenntnis folgend einen Ak-.

tionspli:m "Multimedia" erarbeitet und vorgelegt. Die Multimediapolitik der Landesregierung orientiert sich an-einem Leitbild "Multimedia", das sich auf wesentliche Aktionsfelder bezieht, die für die Standortentwicklung urid für das Zukunftsprofil von Rheinland-Pfalzvon besonderer Bedeutung sind- Ausbau des rlp-Netzes, Televerwaltung, Medienkompetenz, Arbeitsplätze und Regionalentwicklung,·Medienwirtschaftsowie Kooperationen und Partnerschaften.

Um den Ausbau der künftigen Nutzung und die weitere Entwicklung des Rheinland-Pfalz-Netzes geht-es heute. Das zuvor erwähnte Leitbild zum Rheinland-Pfalz-Netz wird von der rheinland-pfälzischen Landesregierung wie folgt definiert:

bas ·Rheinland-Pfalz-Netz ist das integrierte Netz für Verwal

tung, Bildung, Wirtschaft und Bürger des Landes. Es wird als

Datena~tobahn technisch sowie mit Intelligenten Dienstleis

tungen weiter ausgebaut. Angesichts der stetig wachsenden

. Bedeutung günstig erreichbarer Zugänge zu weltweiten Net. zen wird das Rheinland-Pfalz-Netz damit zugleich zu _einem

wesentlichen Instrument strukturpolitischer Steuerung für die Entwicklungdes Landes.

Das Rheinland~Pfalz~Neti ist diesem Leitbild zufolge als eine intelligente und breitbandige Verbindung mit Zugang zum weltweiten Netz konzipiert-und ausgebaut worden. Gleichzeitig ist das Rheinland-Pfalz-Netz vor unbefugten Zugriffen sicher - und das bei günstigen Preisen. Ein Netz mit hohen Standards in den Bereichen Geschwindigkeit, Bandbreite und Sicherheit,-das auch in der Fläche zeitunabhängig zur Verfü- _ gung steht, ist damit insgesamt ein entscheidender Fa!xtor für die Standortqualität unseres Landes. Hier verfügt RheinlandPfalz über denkbar günstige Voraussetzungen, um die uns andere Bundesländer _beneiden: Wir sagen, das ist der richti

~e Weg. Wir· unterstützen die Landesregierung auf diesem Weg, da damit hervorragende Voraussetzungen für-multimediale und moderne Telekommunikationsdienstleis~ungen für große geschlossene Nutzergruppen in Wirtschaft, Ven.valtung, Universität und Schulen in-Rheinland-Pfalz ~eschaffen worden sind.

Beifall der SPD und der F.D.P.)

Heute ist interessant, wie der künftig-e Bedarf von der Lan

desregierung eingeschätzt wird_ und welche Maßnahmen--zu erwarten sind.

{Glocke des Präsidenten)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich zum Schluss noch eti.vas Persönliches sagen: Das war vermutlichdie letzte Rede, die ich hier halten Werde. Ich bedanke mich an dieser Stelle bei Ihnen allen dafür;-

·(Frau Rott-Otte, SPD: Wie Tina Turner!)

-Nein, es kommt keine Tina Turner.

(Heiterkeit)

--dass wir in den letzten Jahren so gut zusammengearbeitet haben. Das Scl:~önste am Politikerberuf oder-dasei n, oder wie· auch immer Sie das nennen wollen, ist der: Umstand, dass.. man mit vielen Menschen und mit vielen Gruppen zusammenkommt und viele Themen erfahren kann, die mal) in anderen Berufsgruppen nie ei-fahren würde. Ich habe meiner Meinung nach eine gute Zeit hier verbracht. Ich bedanke mich bei allen. Wenn wir uns einmal über den Weg laufen, hoffe ich, dass wir prima miteinander reden werdim und auch einmal ein Bier oder ein Glas Wein miteinander trinken werden. Ich bedanke mich bei allen.

(Beifall des Hauses)

Ich erteile Herrn Abgeordneten Mittrüc~er das Wort.

Herr"Präsident, m~ine sehr. geehrten Damen und Herren! Zuvor danke ich Herrn Lais für die kooperative Zusammenarbeit in den letzten Jahren. Ich bedauere es persönlich, dass er aus dem Landtag ausscheidet. Er ist einer der wenigen lngenieu- · re im Landtag. Darach bin i_ch fast allein. Noch einmal herzlichen Dank für die kooperative Zusammenarbeit.

(Beifall der tDU)