Protokoll der Sitzung vom 15.02.2001

herstelle und keine Molkerei vermarktetsie? Dort müssen wir ansetzen. Wir sind :mch bereit, un5Ere; Molkereien entsprechend zu unte:Gtü!zen, •Nenn sie ein solches Segment fahren. Seit Jahren besteht schon unsere Bereitschaft. Nur muss es

- au~ der Wirtschaft kommen. Sie können von der Politik nicht die Vorgaben machen, sondt=rn die Landwimcnaft mus5 wissen, wa; sie will. Das ist entscheidend. Die Rahmenbedingungen bei uns im Land stimmen. Das ist so.

Präsid;;nt Grimm:

Eine Zus3tzfrage des Herrn Abgeordneten Dr. Braun.

A~g. l)r. Braun, f>ÜND~JIS 90/DIE GRÜNEN:

Herr Staatssekretär, Sie betonen, dass 5ie das alle!: seit Jahren machen. Ich kann im Moment nicht erkennen, aass sich etwa~ ändern würde. WFr haben im Moment 1;3 % der Fläc.he im ökologischen Anbau. Bei 70 % Steigerung kommen wir auf etwa 2 % in den n3chsten fünf Jahren. HaltEn Sie das als Zielm

und keine Fr3ge der Förderung -und des Engagement5 des Landwirtscliattsministeriums-ist?

9610 :Landtag Rheinland-Pfcllz- 13. Wahlperiode- 128. -sitzung, 15_. Februar_2001

Herr Dr'. Braun, ich sage Ihn-en noch einmal, man kann einen Ver-gleich- mit anderen Bundesländern ~iehen. Wir haben eine bessere- Förderung als in den meisten ·anderen Bundeslän

dern. Das möchte ich noch einmal deutlich machen. Es hängt jetzt aber auch mit den Betrieben selbst zusammen. Ich sage Ihnen, ich habe selbst viele Informations- und Öffentlichkeitsveranstaltungen mit den Verbänden mitgemacht; Sicherlich muss die Öffentlichkeitsarbeit noch verbessert werden. Wir haben _beispielsweise_Wegweiser zu-den Ökobetrieben entwickelt. Wir haben diese breit gestreut.

Wir haben das alles über Marketingmaßnahmen usw. gezahlt. Wir bemühen- uns wirklich.Aber ich sage Ihnen, es muss - auch von-draußen der Wille kommen. Es muss bei den land

wirtschaftlichen Betrieben ein gewisses Um9enken erfolgen, dass s!e tatsächlich in den ökologisch wirtschaftenden Teil

umschwenken wollen. Das kann nur von der Landwirtschaft selbst kommen.

Eine weitere Zusatzfrage des Herrn Abgeordneten Dr. Braun.

Herr Eyinael, Sie betonen jetzt immer wieder, dass sie seit fünf Jahren die Förderung betreiben. Fördern Sie denn ffnanziell den Wegweiser für die ökologischen Betriebe? Wenn Sie dieses Engagement, das ich Ihnen fm Moment noch nicht abnehmen kann, so betreiben, dann heißt das doch, dass Sie in nächster Zeit im LandwirtschaftSministerium zusätzliche Maßnahmen ergreifen müssten. Nach denen frage ich jetzt·

schon zum dritten Mal. Gibt es zusätzliche Maßnahmen, oder bleiben Sie bei Ihrer alten Politik, einfach Ökologie in der Landwirtschaft nebenher betreiben zu wollen?

(Bruch, SPD: Das finde ich unmöglich! Das machen wirdoch gar nicht!)

Nein. Ich sage Ihnen ganz deutlich, wir stehen in engen Kon

-takten a:uch mit der Arbeitsgemeinschaft Ökologischer Land

bau. Wenn Projekte vorgelemt werden, die sinnvoll sind, dann sind sie bisher alle gefördert und unterstützt worden.

(Beifall bei F.D.P. und-SPD- Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜf~EN: Wer prüft denn die Sinnhaftigkeit? Ich hoffe, nicht Sie!)

_ -Ich sage das noch einmal in aller Deutlichkeit. Wir erwarten natürlich, dass Projekte aus dem Bereich des Ökoanbaus und

aus der Landwirtschaft selbst kommen. Ich nehme zum Bei

spiel die FUL-Prämien. Wir sind im Bereich des integrierte

kontrollierte!'! Anbaus mit den Prämien zurückgegangen. Im -ökoanbau ~alten wir sie im Verhältnis dazu hoch. Es gibt also deutliche Unterschiede in der Förderung. Insofern-muss man das Angebot vonseiten der Landwirtschaft annehmen. Ich

hoffe, dass es auch in der Zukunft gelingen wird, weil jeden

falls im Moment das Interesse an der Umstellung vorhanden

ist.

(Dr. Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich hatte gefragt, ob Sie den Öko- - wegweiser gefördert haben!)

- Ja, den haben wir voll gefördert; den haben wir ganz ge-zahlt. (Frau Kiltz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Ach, Quatsch! _ Dr. Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das istschon wieder eine Falsch

aussage von Ihnen!)

-Sehen Sie, ·wir sind viel besser, als Sie gla~ben._ Es war übrig-ens ein 100 000 DM-Projekt.

Herr Staatssekretär, Sie haben jetzt sehr intensiv betont, dass die Nachfrage steigen muss, bevor umgestellt werden kann. - Jetzt frage ich Sie: Ist Ihnen bekannt, dass das Nachfragepo

tenzial um 20 bis 30% gesteigert werden kann? Es ist vorhanden, es muss nur befriedigt werden. Außerdem wüsste ich gern, ob Sie wissen, welcher Anteil vqn Biowaren, -die in Rheinland-Pfalz verkauft werdem, auch aus Rheinlimd-Pfalz kommt. Diese Zahl müssten Sie eigentlich parat haben.

-

(Ministerpräsident Beck: Und zwar auf ein Hundertstel Pr~zentgenau!)

Ja;genau. Auf_ejn Hundertstel Prozent genau:

Ich kann es Ihnen höchstens von de_r Betriebsstruktur her sagen. Wir haben in der Zwischenzeit 407 Ökobetriebe. Hinzu

kommE;!n noch verarbeitende Betriebe, die nur Ökoprodukte verarbeiten. Das sind 113. Wie viel sie jetzt an Ökoprodukten aus _anderen- Bundesländern vermarkten oder bearbeiten, kann ich Ihnen im-Moment-nicht sagen. Das kann-lhne~-auch niemand s·agen. Der Markt bestimmt das. Sie werden nicht im Detail erfasst.

(Frau Kiltz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: _ Keine Analyse! Ach du lieber Gott!~ Bruch, SPD: Wir brauchen eine neue Statfstik! Verwaltungsmodernisierung!)

Sie werden auch nicht im Detail erfasst.

Eine Zusatzfrage der Abgeordneten Frau_ Thomas.

Herr Eymael, Sie haben vorhin darge~tellt, dass der Marketingbereich sicher ein Bereich ist, der zu verbessern ist. ln

- Nordrhein-Westfalen läuft jetzt gerade eine neue Strategie

an, dass es im Einzelhandel und auch in größeren Einkaufsmiirk;ten Wegweiser zu &alogisch produzierten Lebensmit

teln gibt, Es ist eine spezielle Wegweisung vor allen Dingen durch- größere Märkte.. Können 5ie sich :;o etwas auch in Rheinland-Pialz.vor;;tellen? Würden Sie ~ich für so et11Vas verwenden?

Wir haben doch schon so etwa;.

Abg. FrauThomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ~.JEN:

Ich meine keine B.roschüre, sondern tatsächlich etwas vor Ort,. Sie gehen in Ihren Supermarkt und haben-dort einen Weg