Alles in allem- können wir beruhigt sein, dasstrotzder deutlich stärkeren Inanspruchnahme die Sicherheit der Bevölkerung um das Nette-Gut iJl! Großraum Andernach ohne Ein
Personal vorliegen soll. Ursprünglich waren 20 Betten bei 19 Pflegekräften angedacht. Tatsächlich sollen 50 Patienten und nur 14 Pflegekräfte vorhanden sein. Könne·n Sie diese Zahlen bestätigen, oder sind sie schlichtweg falsch?
Frau Abgeordnete Thelen, zu Beginn habe ich gesagt, dass im Nette-Gut bei insgesamt 230 Plätzen 265 Patienten festzu
stellen sind und 330 Pei-wnen im Nette-Gut beschäftigt werden. Ich kann Ihnen nicht für jede einzElne Station sagen, wie dort die Belegung vorgenommen wird. Ich vermute auch, dass es dch sozusagen um ein Tage5ge;;chäft handelt, inwieweit eine Verteilung auf die einzelnen Stationen erfolgt. Insgesamt aber- ich sage es noch einmal - ist die personelle Situation am Nette-Gut im Verhältnis Patienten zu Beschäftigten deutlich besser als in den Jahren zuvor. Ich gehe davon aus, dass das Landeskrankenhau~ mit dieser Situation verantwortung!::voil umgeht.
Herr Staatsminister, wollen Sie bestreiten, das~ das Nette-Gut personell weit unter Plan besetzt ist?
Herr Abgeo;dnetE_r Berg, es gibt im Grunde genommen keine öffentliche Dienststelle - es gibt übrigens auch nur wenige Privatbetriebe -, die ihre Stellenpläne, sowt!_it es sie _gibt, zu 100 % ausfüllt, weil es immer Ein gewis~es Maß an Fluktuation, an unplanoaren Veränderungen gibt. Es gibt auch Mangelsituationen. Zum Beispiel sind bestimmte Fachkräfte auf dem Arbeit!::marld nicht ohne weiteres zu bekommen. Deshalb wird es immer eine gewisse Untt:rbesetzung geben. Die
Herr Kollege Berg, das kann ich Ihnen nicht bestätigen. Ich habe Ihnen vorhin ge;agt, wie die Beschäftigungsentwicklung in den vergangenen-Jahren war. Ich kann Ihnen eine so eklatante Unterbese:J:zung nicht bestätigen. Auch im Auf
sichtsrat de~ Landeskrankenhauses ist dies so nicht berichtet wordEn. Ich gehe-also davon aus, dass es die Unterbesetzung, die Sie eben geschildert haben, nicht gibt.
Ich rufe nun die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Elke Kiltz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Tierarzneimittel und Futtermitt.;:lzusatzstoffe in der Ti.:rma:;t betreffend, auf.
3. Welche Kenntnisse hat di.: Landesregierungaufgrund ihrer f(ontrolltätigkeiten oder anderer Informationswege über den Eimatz und die eifjge5etzt.:n Mengen von Tier- arzneimitteln in der Tiermast in Rheinland-Pfalz, die 50- wohl durch tierärztliche Verordnung als- auch durch Zu- satz (Stoffe mit pharmakologischer Wirkung) zu Futter-mitteln verabreicht werden?
4. Gibt es in Rht:inland-Pfalz Nutztierhaltungssysteme, die nicht ohne den vorbeugenden Einsatz von Tierarzneimitteln bzw. Stoffen mit pharmakologischer Wirkung aus
den von Missständen in der Tiermast in Bayern haben die für den Arzneimittelverkehr, die Lebt:nsmittelüberwachung und die Futtermittelübervvachung zuständigen landesre~sorts ei
ne Arbt:itrgruppe gebildet. Auf Landesebene Rheinland-Pfalz ist die Landestierärztekammer in den Informationsaustauscheingebunden.
Frau Abgeordnete Kiltz,_ es sind-zwei rechtliche Regelungsbereiche zu· unterscheiden. Zum einen die Verordnung über tierärztliche Hausapotheken :sowie die Verordnung ·über
Nachvveisr)flichten für Arzneimittel, die zur Anwendung bei Tieren bestimmt sind, und zum anderen das Futtermittel
recht, -das den Einsatz der Futtermittelzusatzstoffe einschließlich der Leistungstörderer und der Zusatzstoffe zur Abwehr bestimmter Krankheitsrisiken regelt.
Zu Frage 1: Nach dem nationalen Rückstandskontroll plan, der.nach EU-rechtlichen Vorgaben jährlich gemeinsam vom Bundesinstitut für gesundheitlichen· VerbraucherschutZ und
-Veterinärmedizin und den Ländern erstellt wird, erfolgten im vergangenen Jahr rund 7 000 Hemmstoffuntersuchungen - da geht es um die Antibi.otika- sowie rund 1 ·600 substanzspezifische Untersuchungen an lebenden und gesc_hlachteten Tieren und Lebensmitteln tierischer Herkunft. Also zum einen Blut- und Urinproben tind zum anderen Üntersuchungen von Fleisch, Milch und Eiern.
Nach der MilchgüteverordrlUng wurden zusätzlich zweimal monatlich_ Heminstofftests, aiso Tests nach Antibiotika, durchgefünrt. Außerdem erfolgten 46 Überwachungsmaßnahmen von 45 tierärztlichen Hausapotheken und bei einem
Zu Frage 2: Bei den tierärztlichen Hausapotheken wurde in einem Fall ein Strafverfahren und ein Bußgeldverfahren (;in
Im Rahmen der Hemmstoffimtersuchungen, also Antibiotika, ergab sich eine Beanstandungsquote von 0,2 %, die von den Kreisverwaltungen weiterverfolgt wurde,