Protokoll der Sitzung vom 18.05.2001

(Die Stimmen werden ausgezählt)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Ergebnis der Abstimmung über die Wahl des Ministerpräsidenten liegt vor.

Abgegebene Stimmen: 99,

Gültige Stimmen: 99,

Ja-Stimmen: 56,

Nein-Stimmen: 43.

Ich stelle fest, dass der Abgeordnete Kurt Beck mit der von der Verfassung vorgesehenen Mehrheit zum Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz gewählt worden ist.

(Anhaltend starker Beifall im Hause)

Herr Abgeordneter Beck, ich frage Sie, ob Sie die Wahl annehmen.

Herr Präsident, ja, ich nehme die Wahl an.

(Beifall der SPD und der FDP)

Meine Damen und Herren, wir kommen nun zu Punkt 10 der Tagesordnung:

Vereidigung des Ministerpräsidenten

Ich bitte, sich vom Platz zu erheben.

(Die Anwesenden erheben sich von den Plätzen)

Herr Ministerpräsident, sprechen Sie bitte die Eidesformeln nach:

Ich schwöre bei Gott dem Allmächtigen und Allwissenden, –

Ich schwöre bei Gott dem Allmächtigen und Allwissenden, –

dass ich mein Amt unparteiisch, –

dass ich mein Amt unparteiisch, –

getreu der Verfassung und den Gesetzen –

getreu der Verfassung und den Gesetzen –

zum Wohl des Volkes führen werde.

zum Wohl des Volkes führen werde, so wahr mir Gott helfe.

Herr Ministerpräsident, ich gratuliere Ihnen ganz herzlich im Namen des gesamten Hauses. Ich wünsche Ihnen alles Gute und Gottes Segen.

Vielen herzlichen Dank, Herr Landtagspräsident.

(Anhaltend starker Beifall im Hause)

Meine Damen und Herren, wir unterbrechen die Sitzung des Landtags. Das Kabinett tritt nun zusammen. Im Anschluss an die Kabinettsitzung wird die Sitzung in spätestens dreißig Minuten wieder eröffnet.

U n t e r b r e c h u n g d e r S i t z u n g: 12:21 Uhr.

W i e d e r b e g i n n d e r S i t z u n g: 12:50 Uhr.

Meine Damen und Herren, die Sitzung ist wieder eröffnet. Ich rufe Punkt 11 der Tagesordnung auf:

Bekanntgabe der durch den Ministerpräsidenten ernannten Ministerinnen und Minister

Ich erteile dem Herrn Ministerpräsidenten das Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal bedanke ich mich ganz herzlich für das Vertrauen, das Sie mir entgegengebracht haben. Ich werde mich bemühen, ein Ministerpräsident für alle Bürgerinnen und Bürger des Landes Rheinland-Pfalz zu sein. Ich biete Ihnen allen in diesem hohen Hause, auch den

Damen und Herren der Opposition, an, in den unterschiedlichen Aufgabenstellungen, die wir in diesem Haus haben, eine faire Zusammenarbeit zu pflegen und damit einen gemeinsamen Beitrag zu leisten, um das Land Rheinland-Pfalz weiter nach vorn zu führen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe Ihnen mitzuteilen, wen ich als Mitglieder der neuen Landesregierung bestellt habe. Ich gebe Ihnen bekannt, dass ich gemäß Artikel 98 Abs. 2 Satz 2 unserer Verfassung Herrn Hans-Artur Bauckhage zum Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau ernannt und ihn zugleich gemäß Artikel 105 Abs. 2 Satz 3 der Verfassung zu meinem Stellvertreter bestimmt habe.

Desweiteren habe ich

Herrn Walter Zuber zum Minister des Innern und für Sport,

Herrn Gernot Mittler zum Minister der Finanzen,

Herrn Herbert Mertin zum Minister der Justiz,

Herrn Florian Gerster zum Minister für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit,

Frau Doris Ahnen zur Ministerin für Bildung, Frauen und Jugend,

Frau Klaudia Martini zur Ministerin für Umwelt und Forsten,

Herrn Universitätsprofessor Dr. E. Jürgen Zöllner zum Minister für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur

ernannt.

Sehr geehrter Herr Präsident, ich bitte Sie, die Vereidigung der Ministerinnen und Minister vorzunehmen. Weiter bitte ich Sie, durch das hohe Haus gemäß Artikel 98 Abs. 2 Satz 3 der Verfassung für Rheinland-Pfalz die Bestätigung der Landesregierung und gemäß Artikel 105 Abs. 2 Satz 3 der Verfassung für Rheinland-Pfalz die Zustimmung zur Bestellung meines Stellvertreters herbeizuführen.

Ich danke Ihnen sehr.

(Beifall der SPD und der FDP)

Meine Damen und Herren, wir kommen nun zu Punkt 12 der Tagesordnung:

Vereidigung der Ministerinnen und Minister

Bitte erheben Sie sich von den Plätzen.