Die Frage wird sein, inwieweit wir als Landesregierung Einfluss auf die Produktionsbedingungen in Brasilien beispielsweise, der der wahre Konkurrent ist, nehmen können.
Diesbezüglich wird sich der brasilianische Staat nicht weiter von uns erschüttern lassen. Es ist natürlich ein Problem, zumal man auch erkennen muss, wenn man die gesamte Angelegenheit sozialpolitisch sieht, die so genannten AKP-Staaten, also die wirklich armen Staaten, werden weniger davon profitieren. Profitieren werden große Zuckeranbauländer wie beispielsweise Brasilien.
Inwieweit dort auf Landesebene Einfluss genommen werden kann – – – Man kann es nur politisch darstellen. Das tue ich gern.
Herr Minister, ich habe eine erste Frage. Es gibt erhebliche Bemühungen vonseiten des Berufsstandes, aber auch von der Industrie, neue Marktfelder zu erschließen. Ist die Landesregierung in solche Bemühungen eingebunden? Inwiefern könnte sich die Landesregierung in die Erschließung neuer Marktfelder einbringen?
Wenn Sie von der Erschließung neuer Marktfelder sprechen, sprechen Sie vermutlich von Bioenergie. Diesbezüglich ist die Landesregierung gut eingebunden. Wir führen derzeit Informationsveranstaltungen von meinem Haus in allen sechs Regionen durch, um die Landwirte entsprechend zu informieren; denn es liegt ein erheblicher Informationsbedarf vor.
Die andere spannende Frage ist eine ethische Frage. Geben wir Getreide zur Energiegewinnung frei? Das ist gleichzeitig auch eine sehr schwierige Frage.
Ich muss sagen, ich bin innerlich sehr bewegt und kann auch nichts Abschließendes sagen. Es macht keinen Sinn, zu intervenieren und Getreide zu lagern und es nicht an die zu geben, die es brauchen. Da muss man schauen, wie man das organisiert. Wenn man die Frage geklärt hat, bin ich diesbezüglich auch relativ offen. Aber es ist eine sehr schwierige ethische Frage.
Herr Minister, teilen Sie meine Befürchtung, dass der Zuckerrübenanbau spätestens 2010 oder 2015 im Prinzip aus Deutschland aus den Gründen, die wir vorhin genannt haben, nach Brasilien oder sonst wohin verschwindet und das gravierende Folgen haben wird?
Ich kann heute nicht sagen, es wird wegfallen. Es ist möglich, dass es wegfällt. Es ist aber auch möglich, dass es über 2010 hinaus trägt. Das kann man jetzt wirklich sehr schwer sagen.
Übrigens war auf der Agrarministerkonferenz nur schwer eine Einigung zu erzielen, da die Länder unterschiedliche Positionen hatten. Es gab übrigens auch Verbände, die unterschiedliche Positionen hatten. Das muss man alles wissen. Es gibt dort die tollsten Sachen, A-Zucker, B-Zucker, C-Zucker, Weltmarktpreise, Nichtweltmarktpreise, subventionierte Preise, nicht subventionierte Preise. Das gibt es alles. Jetzt zu sagen, nach 2010 entfällt alles, vermag ich heute nicht zu sagen.
Herr Minister, wenn ich Sie richtig verstanden habe, hatten Sie vorhin als Punkt 5 in dem Maßnahmenkatalog genannt, dass die Einzelstaaten auch gekoppelte Kom
Sie haben mich richtig verstanden. Man muss nur schauen, wie das insgesamt ausgestattet wird. Die neue Zuckermarktordnung mit den Kompensationsmaßnahmen und den Begleitmaßnahmen ist erst seit 14 Tagen in Kraft. Man muss erst einmal sehen, wie das jetzt in nationales Recht umgesetzt wird.
Herr Minister, ist Ihnen bekannt, ob es im Zusammenhang mit der Einfuhr von Zucker Schwindel und Betrug gegeben hat? Ich frage dies vor dem Hintergrund einer Aussage von Minister Seehofer, der sagte, diese Reform hilft der EU, Schwindel und Betrug zu verhindern.
Mir ist nichts bekannt. Wenn Herrn Seehofer etwas bekannt ist, dann ist dies eine andere Frage. Ich kann es gern einmal erfragen. Man bewegt sich da im spekulativen Bereich.
Ich rufe nun die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Roger Lewentz (SPD), Bedeutung und Entwicklung des neuen Wanderweges „Rheinsteig“ als wichtiger Baustein der Tourismusförderung im UNESCO-Welterbe Oberes Mittelrheintal – Nummer 8 der Drucksache 14/4718 – betreffend, auf.
1. Wie und in welchem Umfang hat das Land das Projekt „Rheinsteig“ in ideeller und finanzieller Hinsicht unterstützt?
2. Wie bewertet die Landesregierung die Bedeutung des Rheinsteigs für die Tourismusentwicklung im Oberen Mittelrheintal?
3. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um den Wandertourismus im Oberen Mittelrheintal voranzubringen?
4. Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit den dortigen Gemeinden und der örtlichen Hotellerie, Gastronomie und Weinwirtschaft?
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Rheinsteig ist derzeit sicherlich das wichtigste und übrigens auch attraktivste Wanderwegeprojekt in Rheinland-Pfalz. Nach der Zertifizierung als „PremiumWanderweg“ wird er in seiner Bedeutung mindestens dem Rennsteig und dem Rothaarsteig entsprechen.
Das im August 2003 bei der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH eingerichtete Projektbüro Rheinsteig, das von den Ländern Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz getragen wird, hat die Planung, Durchführung und Vermarktung des Projekts übernommen.
Der Rheinsteig wurde am 8. September 2005 eröffnet. Gegenwärtig liegen noch keine abschließenden Angaben über die Zahl der Wanderer auf dem Rheinsteig vor. Diese werden erst Ende des nächsten Jahres zur Verfügung stehen.
Hotels und Gastronomiebetriebe berichten aber schon heute, dass die Zahl der Wanderer deutlich gestiegen ist. Verschiedene Hoteliers berichten von Umsatzsteigerungen in Höhe von 25 %. Wir können also davon ausgehen, dass sich die deutlichen überdurchschnittlichen Steigerungen der Gäste- und Übernachtungszahlen im Rheintal von rund 5,5 % bzw. 4 % auch auf den Rheinsteig zurückführen lassen.
So wurden in den Jahren 2002 bis 2005 fast 154.000 Euro für Marketingmaßnahmen gezahlt. Hierzu gehört im Wesentlichen der Beitrag des Landes Rheinland-Pfalz zum Projektbüro Rheinsteig, aber auch die Beteiligung an den Kosten für die Machbarkeitsstudie.
Für die Markierung, wegweisende Beschilderung und Ausstattung mit Sitzgelegenheiten des Rheinsteigs und der Zuwegungen wurden den Rheinsteig-Kommunen rund 127.000 Euro Zuschüsse zu den Gesamtkosten von 181.000 Euro gewährt, also eine hohe Zuschussquote.
Zusätzlich wurden den Kommunen für Investitionen von rund 235.000 Euro zum notwendigen Wegeausbau des
Rheinsteigs, der fast überall trassenidentisch mit dem Rheinburgen-Wanderweg ist, ein Zuschuss von rund 70 %, das heißt rund 170.000 Euro, gewährt.
Zu Frage 2: Der Rheinsteig verfügt über alle Voraussetzungen, eine touristische Dachmarke für das Mittelrheintal zu werden. Er trägt damit auch zur Überwindung kommunaler und Ländergrenzen bei.
Durch die Ansiedlung des Projektbüros bei der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH profitiert das Projekt zusätzlich von der überregionalen und internationalen Vermarktung durch diese Landesmarketingorganisation.
Das UNESCO-Weltkulturerbe „Oberes Mittelrheintal“ ist die bedeutendste und schönste Teilstrecke des Rheinsteigs, der an vielen Stellen völlig neue Einblicke in dieses Welterbegebiet bietet.
Neben den Beherbergungs- und den Gastronomiebetrieben werden zum Beispiel auch die Burgen und Schlösser und die Schifffahrtsbetriebe von den Nutzern des Rheinsteigs ohne Zweifel profitieren. Es ist davon auszugehen, dass die kulturelle Vielfalt der Region viele Wanderer zu einer weiteren Reise ins Mittelrheintal anregen wird.
Auf der im September eingerichteten telefonischen Rheinsteig-Hotline sind bereits 2.000 Anrufe eingegangen. 4.000 kostenlose Rheinsteig-Prospekte wurden seit Juli 2005 vom Projektbüro verteilt.
Zu Frage 3: Bereits vor der Eröffnung des Rheinsteigs war das Mittelrheintal ein beliebtes Wanderziel. Herr Lewentz, das muss ich Ihnen alles nicht erläutern. Sie wohnen offensichtlich dort.