Ich will einige Beispiele nennen, mit denen wir uns im Zuge der Haushaltsberatungen mit besonderer Aufmerksamkeit beschäftigt haben. Ich nenne zum Ersten die Gedenkarbeit, zu der gestern schon der Kollege Dieter Burgard gesprochen hat, weshalb ich mich kurz fassen kann.
Ich bedanke mich gern noch einmal ausdrücklich bei allen Fraktionen des Landtags, dass wir in gemeinsamer Verantwortung und in einem gemeinsamen Beschluss Maßnahmen ermöglichen, die einer angemessenen Auseinandersetzung mit der Geschichte des NSTerrorregimes an den Gedenkstätten der Verfolgung in Osthofen und Hinzert dienen. Das nutzt der geschichtli
Ein großer Bereich, der neu in der Verantwortung des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur ist, ist die Film- und Medienförderung. Rasante Entwicklungen der digitalen Technik schaffen neue Herausforderungen, auf die die Produktionsbedingungen ausgerichtet werden müssen und für die ein gut ausgebildetes und qualifiziertes Personal zur Verfügung stehen muss. Eine gute Grundlage: die Ausbildung an den Hochschulen in Mainz, dokumentiert durch das neue Medienhaus von Universität und Fachhochschule.
Wir stehen noch weitgehend am Beginn der Diskussion. Eine Kommission soll bis Ende des Jahres 2002 konkrete Empfehlungen zur Schwerpunktsetzung der Förderpolitik in diesem Land erarbeiten.
Die PISA-Studie im Zusammenhang mit der Leseförderung hat uns bestätigt, dass Lesen können und Lesen wollen eine Grundqualifikation für gute Lernleistungen ist. Gefördert haben wir diese Lesekompetenz schon vorher. Die Bibliothekstage, die im letzten Herbst in Trägerschaft des Bibliotheksverbandes nach allzu langer Pause wieder durchgeführt worden sind, haben in beeindruckender Weise gezeigt, dass bei ideenreicher Präsentation und angemessener Ausstattung die Les elust auch und vor allem bei Kindern und Jugendlichen durchaus herausgekitzelt werden kann.
Ich bleibe bei meiner vielleicht altmodischen Ansicht: Es ist eine unverzichtbare sinnliche Erfahrung, ein Buch in die Hand zu nehmen.
Gestern habe ich im Frühstücksfernsehen das Motto der CeBIT: „Noch schneller, noch mobiler“ gehört. Wir dürfen uns nicht wundern, dass Medienbeobachter feststellen, dass junge Leute nicht nur immer weniger, sondern auch immer oberflächlicher lesen. Wir müssen also nicht nur technische Medienkompetenz vermitteln, sondern wir müssen auch vermitteln, dass man Medien angemessen nutzen kann und Fehlentwicklungen erkennt und damit umgeht. (Beifall der SPD und der FDP)
Meine Redezeit ist zu Ende. Ich hätte noch einiges zur Förderung der Musikschulen und zur Förderung des Jugendblasorchesters sagen sollen. Wir haben 1 Million Euro bzw. um 20.000 Euro pro Jahr aufgestockt. Wir werden Förderwettbewerbe ausloben. Wir fördern die Kinder- und Jugendkultur, wie dies auch in der Vergangenheit geschah. Wir führen kontinuierlich das fort, was wir schon lang tun. Wir kümmern uns um die Museen, die sich weitgehend in der Trägerschaft des Museumsverbands befinden.
Man könnte zum Hambacher Schloss und zur Bundeskulturförderung noch etwas sagen. Ich sage noch einen Satz: Kultur muss anstößig und aufregend sein, aber nicht bequem. Aber sie ist durchaus auch für gemeinsame Initiativen geeignet.
Ich wollte nur eine kurze Bemerkung zum Thema „Filmförderung“ machen, damit nicht in der Geschichte irgendetwas durcheinander gerät.
Es gab eine Zeit, da gehörte die Filmförderung zum Bereich von Herrn Bauckhage. Er hat seine Mitarbeiter nach Nordrhein-Westfalen und nach Bayern geschickt, und sie haben sich angeschaut, wie Filmförderung dort gemacht wird. Die Mitarbeiter haben gute Ideen mitgebracht. Alles liegt in der Schublade. Alles ist schon vorbereitet.
Die Mitarbeiter des Wirtschaftsministeriums haben hervorragend gearbeitet und haben Gesellschaftsverträge für Filmförderungsgesellschaften des Landes erarbeitet. Es gab Verpflichtungsermächtigungen im Haushalt, und man hätte loslegen können.
Dann kommt eine Landtagswahl mit neuen Mehrheiten, und die Filmförderung wandert von Herrn Bauckhage zu Herrn Zöllner mit dem Ergebnis, dass völlig neu begonnen wird.
Anstatt eine Filmförderung in der geplanten Form durchzuführen, dass einem Produzenten unter der Voraussetzung Geld gegeben wird, dass er ein Vielfaches des Geldes, das man gibt, in Rheinland-Pfalz versteuert, was ein Nullsummenspiel für den Landeshaushalt gewesen wäre, wird nun ein neues Konzept erarbeitet – unheimlich künstlerisch, alles gut, alles schön, wenn man Geld hat –, das aber nur auf den kulturellen Aspekt abhebt und nur eine Geldausgabe ist. Von der alten Landesregierung, die von den gleichen Parteien getragen wurde, ist ein Konzept entwickelt worden, das für den Landeshaushalt völlig kostenneutral gewesen wäre. Nun ist ein Konzept dabei herausgekommen, das in einer schwierigen Haushaltssituation den Landeshaushalt völlig unnötig belastet. Ich frage mich, ob dies so sinnvoll gewesen ist und ob die Filmförderung nicht besser beim FDP-Minister geblieben wäre, der offen
sichtlich mit Geld umgehen kann, als dass sie nun dem SPD-Minister übertragen wurde, der offensichtlich mit Geld nicht so gut umgehen kann.
Herr Schreiner, man hat wenig Zeit und will viele Bereiche ansprechen. Sie haben gemerkt, dass es mir ebenso ging wie Herrn Frisch und man dennoch nicht zu allem kommt.
Ich kann mich von dieser Stelle ausdrücklich insbesondere bei der Mitarbeiterin im Wirtschaftsministerium bedanken, die bisher mit diesem Bereich beschäftigt war. Ich höre von allen Stellen, sie hat das in hervorragender Weise gemacht. Es gibt keinen Grund, sie an dieser Stelle nicht zu loben. Sicherlich wird nicht völlig abgehoben von der bisherigen Arbeit an diesem Thema weiter gearbeitet.
In unserem Antrag steht, es wird eine Kommission gebildet, die sehr breit mit Vertreterinnen und Vertretern dieses Hauses und mit kompetenten Fachkräften aus allen Bereichen, natürlich auch aus der Wirtschaft, besetzt ist. Ich habe gesagt, wir stehen am Anfang der Diskussion. Ich weiß nicht, woher Sie wissen, dass dies alles schon abgeschlossen ist.
(Beifall der SPD und der FDP – Itzek, SPD: Vor allen Dingen die Gewinne möchte ich gern einmal sehen!)
Sehr geehrter Herr Minister Zöllner, es liegt mir sehr am Herzen, Ihnen in meinen zweieinhalb Minuten für das Konzept der Verbindung von Wissenschaft und Kultur zu gratulieren. (Schreiner, CDU: Für die hervor- ragende Filmförderung!)
Das hat mich persönlich sehr gefreut. Ich erinnere an eine hervorragende Veranstaltung im Theater von Kaiserslautern, die sehr gut angenommen wurde. Das ist eine neue Idee und ein neues Konzept, ohne die Arbeit Ihrer Vorgängerin schmälern zu wollen.
Ich frage mich natürlich: Wie haben Sie das gemacht? Haben Sie es mit dem Ministeriumszuschnitt gemacht, weil Sie zuerst die Idee hatten, oder ist Ihnen die Idee danach gekommen?
Wenn ich den Kultursommer mit dem Motto „Reise in die Romantik“ auf der einen Seite verbunden mit den Veranstaltungen mit dem Titel „Schattenbilder, Doppelgänger und die Frage nach der Identität der Anthropologie der Romantik“ auf der anderen Seite sehe, so darf ich Ihnen sagen, als Germanist geht mir das Herz auf.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Durch den Einzelplan 15 sollen die fiskalischen Voraussetzungen geschaffen werden, dass in den Bereichen von Wissenschaft, Forschung und Kultur die für die Gesellschaft notwendige solide, aber auch ohne Zweifel notwendigerweise innovative Arbeit gemacht werden kann. Im Bereich der Wissenschaft ist es weitgehend unbestritten, dass dies ein relevanter und möglicherweise sogar entscheidender Zukunftsfaktor ist. Im Bereich der Kultur schlägt oft nur unser Herz, aber es fehlt die rationale Überzeugung, dass es notwendig ist. Ich bin der Überzeugung, dass beide Bereiche von gleicher Bedeutung sind.
Herr Kuhn, um auf das einzugehen, was Sie angesprochen haben, das ist die Geschichte mit der Henne und dem Ei, was zuerst da war: die Verantwortung für beide Bereiche oder aber zuerst die Sehnsucht nach beiden Bereichen. – Ich darf Ihnen sagen, obwohl ich Ihnen sonst alles erzähle, dieses werde ich Ihnen nicht erzählen.
Ich bin aber der festen Überzeugung, dass wir die Herausforderung der Zukunft nur werden bewältigen können, wenn wir in der Lage sind, diese beiden Bereiche zusammenzubringen; denn die Veränderungen, die mit dieser Wissenschaft in diese Welt gesetzt werden, werden nur verkraftbar sein, wenn sich gleichzeitig die Kultur mit diesen Veränderungen auseinander setzt und damit letzten Endes der Wissenschaft wiederum Hilfestellung gibt.