Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich der Ministerin herzlich für die qualifizierte Informationsgrundlage danken, die sie uns im Rahmen der Mündlichen Anfrage geliefert hat.
Es geht um ein Problem, das Sie schon extrem dramatisieren. Ich denke schon, dass man anhand der Grundlage sieht, dass es keine besonders deutliche Steigerung von Mehrfachausschreibungen in den letzten Jahren gegebenen hat,
es sicherlich ein erkennbares Problem gibt, aber nicht in den dramatischen Ausmaßen mit Versagensrufen und den mißlichen Umständen, die Sie immer wieder aufbringen.
So ist es dann wieder nicht. Im Übrigen ist auch mir sehr übel aufgestoßen, dass Sie dann auch noch die Qualifikation der Bewerberinnen und Bewerber in diesem Land abwerten und sie damit beleidigen.
Wir haben weiterhin feststellen können, es ist kein spezifisch rheinland-pfälzisches Problem, sondern gerade eines von kleineren Haupt- und Grundschulen. Da hat Kollege Keller ausnahmsweise einmal richtig gelegen.
Ich muss meiner Kollegin Frau Brede-Hoffmann recht geben. Hier handelt es sich um ein strukturelles Problem, weil vor allem Frauen in Führungspositionen betroffen sind.
Deshalb wird es gerade angesichts der demographischen Entwicklung, die dieses Problem sicher noch verschärfen wird, sodass wir auch in anderen Bereichen immer mehr Frauen in verschiedenen Positionen für unseren Arbeitsmarkt brauchen und auch in diesen Schulleiterinnen-Funktionen, deutlich, dass ein besonderer Handlungsbedarf besteht. Dies wurde von der Landesregierung vorbildlich angegangen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, natürlich muss man sich über die Attraktivität von Schulleiterstellen Gedanken machen. Das steht außer Frage.
Man muss sich genau überlegen, welche Belastungen vorhanden sind und wie sie entlohnt werden. Herr Keller, Sie können lange fordern. Man kann natürlich Stellenzulagen machen. Man kann natürlich die Löhne anheben. Aber schauen Sie sich den Haushalt an. Da Sie nie
Das Prinzip Hoffnung, Herr Wiechmann. Es ist tatsächlich einiges in der Entwicklung und im Fluss. Deshalb muss man meiner Ansicht nach ganz genau hinsehen, welche Belastungen sich ergeben und wie man auf der anderen Seite wieder entlasten kann. Da gebe ich Ihnen vollkommen Recht.
Wenn wir uns PISA anschauen, dann hat sich auch bei den Ländern, die gut abgeschnitten haben, gezeigt – auf diesem Weg sind wir –, dass wir mehr Eigenständigkeit von Schulen, bei gleichzeitiger klarer Kontrolle durch Qualitätsstandards brauchen.
Natürlich verändern sich dann die Aufgaben des Schulleiters massiv. Dazu gehören Managementfunktionen. Ich nenne nur das Qualitätsmanagement. Ich nenne die Aufgaben in Rheinland-Pfalz im Rahmen der Ganztagsschule.
Man muss sehen, dass in der Ausgestaltung von Unterricht und Schulalltag bis hin zur Personalauswahl mehr Freiheiten vorhanden sein müssen. Dabei handelt es sich um ein ganz anderes Aufgabenspektrum, als wir es noch vor Jahren hatten.
Wir haben das in Rheinland-Pfalz bereits durch die Vergleichsarbeiten, durch MARKUS beispielsweise, durch Qualitätsmanagement, durch die Ganztagsschulaufgaben eingeleitet. Man muss genau im Auge behalten, welche Belastungen hinzukommen.
Dann darf man nicht nur sagen, diese Managementaufgaben sind furchtbar, oder es ist schrecklich, dass im Management – was überall, auch in der Wirtschaft, der Fall ist – Eigeninitiative gefordert ist, wie Herr Wiechmann sagt.
Ich sage Ihnen deutlich, dort, wo wir diese Öffnungen gemacht haben, wie beispielsweise bei der Ganztagsschule, werden diese Aufgaben mit einer viel höheren Berufszufriedenheit wahrgenommen,
als Aufgaben, bei denen man permanent an bürokratische Hindernisse mit wenig Eigenständigkeit gebunden ist.
Bei sich vor Ort, davon spricht der Kollege Keller immer gern. Bei mir vor Ort hat sich gestern ein Schulleiter vorgestellt.
Im übrigen haben wir in der Verbandsgemeinde als Schulträger den Schulen Globalbudgets zugewiesen. Das machen mittlerweile viele. Das sind natürlich mehr Aufgaben, weil die Budgets selbst zusammengestellt werden und eine erhebliche finanzielle Verantwortung für den Schulleiter damit verbunden ist.
Ich sage Ihnen eins. Sie waren bei uns begeistert, weil sie diese Freiheit haben wollten, selbst zu gestalten. Das ist eine Attraktivität der Stelle und kein Nachteil.
Man muss sich gleichzeitig überlegen – das hat die Ministerin angesprochen –, wie man mit Endbürokratisierungen Entlastungen schaffen und Genehmigungsvorbehalte abbauen kann.
Wir müssen hierzu eine sachliche Debatte führen, die wir auch weiter führen müssen. Wir haben eine Zusage, dass wir regelmäßig die Zahlen vorgelegt bekommen.
Wir werden diese Entwicklung, die sehr stark im Fluß ist, im Auge behalten müssen, aber dann müssen wir das mit der gebotenen Sachlichkeit diskutieren.
Meine Damen und Herren, auf der Zuschauertribüne begrüße ich Gäste aus der Volkshochschule Mainz und Reservisten der Eifelkaserne Gerolstein. Seien Sie herzlich willkommen im Landtag!
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst einmal zum Vorwurf von Herrn Keller zur mangelnden Emotionalität bei der Beantwortung der Anfrage. Ich sage ganz offen, ich kann keine Emotionalität bei dem Verlesen von Zahlen entwickeln, die Ihnen längst bekannt sind.
Ich entwickle eine ungeheure Emotionalität, wenn Sie den Vorwurf erheben, dass bei Zweitausschreibungen nur wenig geeignete Bewerberinnen und Bewerber zum Zuge kommen.
An dieser Stelle bin ich sehr emotional, weil das aus meiner Sicht für die, die diese verantwortungsvolle Aufgabe übernehmen, eine Beleidigung darstellt.
(Beifall der SPD und der FDP – Frau Brede-Hoffmann, SPD: Richtig! – Mertes, SPD: Herr Keller beleidigt Schulleiter!)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Schulleiterinnen und Schulleiter stellen aus meiner Sicht gemeinsam mit den weiteren Schulleitungsmitgliedern sowie anderen Funktionsstelleninhaberinnen und -inhabern unser wichtigstes Führungspersonal im Bildungsbereich dar. Sie leiten nicht nur ihre Schule – sie sind damit die wichtigsten Ansprechpartner für Lehrerinnen und Lehrer, für Schülerinnen und Schüler und Eltern –,