„DIE ZEIT“ hat neulich getitelt „Nie war die Altersarmut so gering wie heute“. Das stimmt auch nach den Zahlen, wenn man sich die Zahlen einmal genauer anschaut. Dennoch müssen wir immer auch berücksichtigen, dass es die armen Rentnerinnen und Rentner gibt. Das ist ein Punkt, der im Moment in der öffentlichen Debatte etwas untergeht. Es wird viel gesprochen von den wohlhabenden Alten, und keiner bedenkt, dass wir auch eine große Gruppe von Rentnerinnen und Rentnern haben, die wirklich eine kleine Rente haben. Ich glaube, das ist ein Stück Wertschätzung und ein respektvoller Umgang mit der älteren Generation, wenn man auch diesen Aspekt wirklich bei den unterschiedlichen Reformen berücksichtigt.
Herr Abgeordneter Schmitz hat zu Recht angemerkt, dass wir natürlich auch Veränderungen in der Rentenversicherung brauchen und die Rentenversicherung in der Form nicht in der Lage sein wird, die Zukunft wirklich für alle Menschen abzusichern. Deshalb ist es auch wichtig, dass wir dieses Thema angehen.
Vielleicht einmal zwei Worte zu dem Thema „Renteneintrittsalter“. Aus meiner Sicht ist es schon ein bisschen eine Geisterdebatte. Man hat manchmal öffentlich das Gefühl, als müssten wir morgen alle bis 67 Jahre arbeiten, bevor wir die Rente bekommen. Es ist im Moment von der Rürup-Kommission angedacht – Herr Dr. Enders hat auf die Rürup-Kommission Bezug genommen –, das Rentenalter 67 ab dem Jahr 2035 vorzusehen. Das muss man sich noch einmal gedanklich auf der Zunge zergehen lassen, was das bedeutet. Die heute 19Jährigen wären die erste Generation, die bis 67 zu arbeiten hätte. Egal, wie man am Ende diese Frage löst, klar ist schon, dass, wenn wir alle sehr viel älter werden, wir natürlich auch das Renteneintrittsalter in irgendeiner Art erhöhen müssen, weil die gesetzliche Rentenversi
cherung der Zukunft nicht in der Lage sein wird, ab dem gleichen Zeitpunkt wie heute Rente zu finanzieren, obwohl wir erheblich längere Zeiten Rente beziehen. Ob man das dann letztendlich nach Leistungsvolumina oder nach Zeit regelt, ist eigentlich egal. Aber auch an dieser Stelle muss die Schraube gedreht werden.
Zu Ihnen, Herr Dr. Enders. Das ist ein wichtiger Punkt. Er unterscheidet sich auch zu der Frage: Wie lange arbeiten heute die Menschen durchschnittlich? Das Renteneintrittsalter ist der Zeitpunkt, ab dem der Anspruch der Altersrente besteht bzw. der Zeitpunkt, ab dem auch die Abstaffelungen errechnet werden. Es hat wenig damit zu tun, ob jemand vorher mit 55 arbeitslos wird und dann über Transfersysteme oder Sozialvereinbarungen das Rentenalter bis zum Renteneintritt überbrückt. Der Renteneintritt ist ein Kostenfaktor für die gesetzliche Rentenversicherung, der ausgabenseitig unabhängig von dem Zeitpunkt, bis wann ich arbeite, zu sehen ist. Deshalb ist es wichtig, an beiden Stellschrauben zu drehen. Natürlich haben wir eine Verpflichtung, darauf hinzuarbeiten, dass die Menschen in Zukunft länger in unseren Betrieben arbeiten können. Das wird die wirkliche Herausforderung. Sie wissen auch aus unserer Studie, dass es weniger als 50 % der Betriebe sind, die überhaupt noch Beschäftigte haben, die in einem Alter von über 50 Jahren sind. Ich glaube, in beiden Bereichen müssen wir etwas tun, um die Rente für die Zukunft tatsächlich sichern zu können.
Herr Abgeordneter Dröscher hat auf das Thema „Wohnen“ hingewiesen. Ich denke, es ist ausführlich dargestellt, aber es ist auch aus meiner Sicht ein wichtiges Thema, weil sich dort ein ganz deutlicher Wandel des Altersbildes zeigt. Ältere Menschen haben heute ganz andere Vorstellungen und Wünsche, wie sie im Alter leben möchten. Das geht bis hin zu den Hausgemeinschaften und Wohngemeinschaften, die früher eigentlich nur unter den Studentinnen und Studenten bekannt waren. Heute haben wir wirklich eine hohe Anzahl von Seniorinnen und Senioren, die sagt: Ich kann mir vorstellen, mit meinen Freundinnen oder Freunden und Bekannten in einer Haus- oder Wohngemeinschaft zu leben. Wir haben deshalb seit dem April 2003 eine Beratungsstelle in Mainz „Lebenswohnraum“, die auch gemeinsam mit der Organisation „Forum – gemeinschaftliches Wohnen im Alter e. V.“ zusammenarbeitet, die genau die Aufgabe hat, zu beraten, also Menschen, die Lust haben, im Alter anders zu wohnen, zu beraten und zu überlegen, wie das gehen kann.
Vielleicht zwei Worte zum Thema „Ressourcen“. Es ist klar – das ist auch von allen angesprochen worden –, die alten Menschen sind eine Ressource unserer Gesellschaft. Sie verfügen über Erfahrung, Kompetenzen und Wissen. Ich glaube, es ist unsere Aufgabe, in Zukunft diese Ressourcen auch tatsächlich einzusetzen, und zwar auf allen Gebieten, wo es notwendig und auch sinnvoll ist.
Im Rahmen der Qualitätsoffensive fällt uns immer wieder auf, dass das Thema „Stärkeres Eigenengagement, stärkere Nachbarschaftsstrukturen, ein stärkeres Miteinander“ Gott sei Dank wieder ein Thema geworden ist. Ich glaube, auch hier müssen wir noch einen Schwerpunkt setzen. Das Thema „Demenz“ ist in dem Zusammenhang besonders wichtig. Ich glaube, auch das habe ich hier schon mehrfach betont. Menschen mit Demenz sind die Gruppe, die häufig in Altersheimen leben, weil die Angehörigen nicht mehr in der Lage sind, Demenzkranke zu begleiten oder zu betreuen. Wir haben einzelne gute Konzepte in Rheinland-Pfalz mit ehrenamtlichen niedrigschwelligen Angeboten, die es ermöglichen, dass auch Demenzkranke noch zu Hause leben können und die Tatsache, dass sie manchmal nicht mehr die Tür im eigenen Haus finden, überhaupt nichts Unnormales ist in diesem nachbarschaftlichen Zusammenleben, sondern dass Nachbarn einfach normal mit der Demenzerkrankung umgehen. Ich glaube, auch das ist ein Stück Zukunft für unser Land, an dem wir zumindestens in Zukunft in der Qualitätsoffensive einen neuen Schwerpunkt setzen werden.
Als Fazit möchte ich einfach feststellen: Das Land trägt mit einer großen Vielzahl an Initiativen, Projekten und Maßnahmen zu einer aktiven Gestaltung des Älterwerdens bei und unterstützt Bürgerinnen und Bürger in dieser Lebensphase. Die aktive Gestaltung des höheren Lebensalters ist eine mögliche Option, die jede und jeder Einzelne motivieren sollte, sich frühzeitig, meine sehr verehrten Herren und Damen Abgeordneten, mit diesen Fragen auseinander zu setzen, also nicht erst, wenn Sie selbst 60 oder 70 Jahre alt sind, und entsprechende Schritte der Lebensführung zu gehen.
Ich glaube, dass wir hier im Parlament auch eine große Übereinstimmung zu diesen Fragen haben. Ich freue mich auf die weitere Ausgestaltung dieses Themas auch im Sinn eines guten Miteinanders der Generationen, also zwischen Jung und Alt.
Meine Damen und Herren, die Große Anfrage und die Antwort haben mit ihrer Besprechung ihre Erledigung gefunden. Wir sind damit am Ende der Tagesordnung.