dungspolitische Paradies unserer Kollegen von der CDU. Es sind 338 Stellen zurzeit nicht besetzt. Wir haben den guten Einstieg, meine Damen und Herren.
Unser verehrter Kollege Keller hat das mit den Worten begleitet, die großen Ferien sind zu Ende, die Chaostage werden wieder eingeläutet. So kommentierte Josef Keller den Schulbeginn.
Wissen Sie, mit der Bildungspolitik haben die von Herrn Keller erwähnten Chaostage nichts zu tun, aber mit seiner Fraktion schon. Das ist keine Frage.
Kommunikation ist eine Kunst, die man beherrschen muss. Herr Kollege Böhr hat vier Tage vor diesem Bericht „dpa“ gesagt, offensichtlich sind die Probleme in diesem Jahr nicht so, aber das liegt daran, dass die Opposition gedrängt hat. Auch daran liegt es. Das ist keine Frage. Damit haben wir keine Schwierigkeiten. Herr Keller, aber das heißt, Sie müssten Ihren Fraktionsvorsitzenden schon etwas ernster nehmen. Ich würde es mir wünschen.
das steht im Landtagshandbuch – mit unverhohlener Freude darauf freut, dass unsere Kinder möglicherweise nicht den Unterricht bekommen können, den sie brauchen. Das ist eine bemerkenswerte Charakterisierung.
Herr Lelle, gestern haben Sie mich zu Recht verblüfft. Herr Lelle hat gestern auf Artikel 33 unserer Landesverfassung hingewiesen. Ich habe Jochen Hartloff gebeten, hol es heraus, ich muss das lesen.
Sie haben es dann zitiert. Das ist alles wahr. Dort steht drin, in der Schule soll erzogen werden zu Gottesfurcht, aber auch zu Sittlichkeit und Duldsamkeit.
Meine Damen und Herren, wer das schreibt, ohne Fakten zu haben, Chaostage werden kommen, den darf ich das fragen.
Den frage ich das in diesem Parlament immer wieder. Man kann nicht solche Prämissen aufstellen und dann glauben, sie gelten immer nur für andere. Sie gelten dann auch für den, der fragt. Das ist Herr Keller.
Kues muss schon sein; so viel Zeit haben wir. Strategie ist ein bisschen hochtrabend, aber da steht unter anderem Folgendes drin: Kursiv gedruckt „Neu“: „Ich schlage folgende Vorgehensweise vor: 1. Flächendekkende Erfassung des Unterrichtsausfalls zum Schuljahresbeginn, Schulbesuche wie beim Polizeitag.“
Meine Damen und Herren, kursiv „Neu“. – Das haben wir seit zehn Jahren zum Schuljahresbeginn sozusagen als regelmäßige Arbeit hier von Ihnen bekommen. Neu ist das nicht.
Aber dass wie bei der Polizei nun die Schulbesuche hier thematisiert werden, das heißt, liebe Polizisten, ihr seid nur Objekte, und liebe Schule, ihr werdet Objekte werden, meine Damen und Herren.
In diesem Strategiepapier steht: „Thematisierung von eventuellen Fehlleistungen der ADD bei der Lehrerzuweisung“. Da bin ich jetzt, weil die deutsche Sprache differenziert ist, fair.
Meine Damen und Herren, wir machen das heute, weil wir einen guten Einstieg hatten. Wir machen das, weil wir der Ministerin und der ADD herzlich dafür danken wollen, dass es geglückt ist. Wir sind alle dankbar dafür.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist bemerkenswert, dass dieses Mal der Fraktionsvorsitzende der SPD, der in der Vergangenheit mit Schul- und Bildungspolitik noch nie et
was am Hut hatte, sich persönlich genötigt fühlte, hier ans Podium zu gehen und der schulpolitischen Berufsjublerin der SPD, der geschätzten Kollegin Frau BredeHoffmann, nicht zutraute, jetzt das zu verkünden, was er verkündet hat.
Jetzt kommt der berühmte Vergleich mit Hessen. Die CDU und die FDP in Hessen haben vor zwei Jahren einen schul- und bildungspolitischen Scherbenhaufen vorgefunden. Es geht eben nicht so schnell.
Dieser Scherbenhaufen war von Rotgrün verursacht. Uns allen ist noch der Schuljahresbeginn von vor einem Jahr in sehr schlechter Erinnerung.
Sie haben das natürlich verdrängt. Das hat bei Ihnen Methode. „Schulstart mit Vertretungsstunden und Notplänen“,
Vielleicht hören Sie einmal zu. Auch wenn es wehttut, hören Sie einmal zu. Brüllen Sie nicht immer so herum, Herr Mertes. Bei Ihnen haben wir auch zugehört.