Herr Mertes, zunächst aber auch zu Ihnen eine Anmerkung: Sie haben nochmals aus meiner gestrigen Rede zitiert und die Duldsamkeit angesprochen. Das ist richtig. Es ist aber nicht davon die Rede, dass man sich auch dumm halten soll. Meine Damen und Herren, genau deshalb, weil wir uns auf Ihre Statistiken nicht verlassen, werden wir es uns nicht verbieten lassen, in die Schulen zu gehen, um uns kundig zu machen.
Wenn ich am Rednerpult stehe, will ich wissen, worüber ich rede. Daher mache ich mich regelmäßig kundig.
Liebe Frau Brede-Hoffmann, nun zu einigen Fakten: 3.000 Schüler haben wir in diesem Schuljahr mehr. 100 Planstellen sind dafür mehr eingeplant. Bei allen anderen Zahlen handelt es sich um Wiederbesetzungen, wie wir wissen. Sie haben in der Vergangenheit immer wieder versucht, das so darzustellen, als wären das neue Planstellen. Deshalb ist die Rechnung von Herrn Keller richtig. Es hat sich in Bezug auf die Schüler-LehrerRelation nichts verändert. Sie ist eher schlechter geworden. Falls Sie das nicht nachrechnen können, will ich Ihnen das auch gern vorrechnen.
In der Antwort auf die Anfrage von Herrn Wiechmann steht, im allgemeinen Schulbereich seien 1.000 Schüler
mehr in diesem Schuljahr zu verzeichnen. Dafür errechnen Sie dann elf Klassen mehr. Die Rechnung kann glauben, wer will, aber wir nicht.
Meine Damen und Herren, wenn diese elf Klassen richtig wären, würden die Klassenstärken im Durchschnitt ganz eindeutig steigen und sich die Schüler-LehrerRelation erneut verschlechtern.
denn beide statistischen Größen haben sich nachweislich in der Vergangenheit verschlechtert. Diese statistischen Größen zeigen den Zustand in unseren Schulen.
Nach Ihren eigenen Angaben haben Sie 30 Lehrerstellen nicht besetzt – das gilt wohl für Musik, Sport und Informatik in der berufsbildenden Schule –, weil ausreichende Bewerber fehlen. Damit wäre ich bei Ihnen angelangt, Herr Zöllner. Die Ursache dafür ist in meinen Augen eine mangelnde Studienberatung und vor allen Dingen auch Ihre Warnung vor dem Studium des Lehramts.
Wenn Sie mir – wie gestern – vorwerfen, ich würde das Seiteneinsteigerprogramm verteufeln, ist das schlicht ein unfairer Vorwurf. Ich habe lediglich Ihre Begründung abgelehnt. Dazu stehe ich auch. Es gibt offensichtlich zwischen der SPD und der CDU eine andere Sichtweise. Für Sie sollen in Zukunft Seiteneinsteiger zum Standard werden.
Für uns ist das lediglich ein Notprogramm; denn wir wollen an der Professionalität der Lehrer festhalten.
Die Professionalität ist ungeheuer wichtig; denn daraus ergibt sich die Autorität, die die Lehrer, die Pädagogen, brauchen.
Ich will an der Stelle, weil alles in den tollsten Farben dargestellt wurde, darauf hinweisen, dass in den Schulen das Angebot an AGs in den vergangenen Jahren drastisch gekürzt worden ist und gerade in der Grundschule die Förderung schwächerer Schüler nicht mehr durchgeführt werden konnte.
Für mich ist auch die Frage offen, inwieweit Schulen ihren Etat für Vertretungslehrer möglicherweise jetzt schon für den regulären Stundenplan eingesetzt haben. Das wird sich im Herbst und Frühjahr ergeben.
Dann werden wir uns nochmals sehr genau mit der Unterrichtssituation befassen müssen, weil dann erst recht der Ausfall von Lehrerinnen und Lehrern zum Tragen kommen würde.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich zwei Dinge nachholen; denn neben dem Lob, das von uns an die ADD ausgegangen ist, ist es meiner Meinung nach wichtig und richtig, dass wir der neu im Amt befindlichen Ministerin ganz herzlich zu Ihrem Start in Ihr erstes Schuljahr in diesem neuen Amt gratulieren.
Natürlich siedeln wir das nicht weiter unten an als Ihre eigene Fraktion, auch nicht den Dank an die ADD. Ich darf diesen Dank auch für meine Kollegen, insbesondere auch für den Fraktionsvorsitzenden Werner Kuhn, mit aussprechen.
Herr Wiechmann, Herr Lelle, Sie müssen sich schon in Ihrer Argumentation an die Fakten halten. Die Fakten sind hier mehrfach genannt. 850 Stellen wurden neu besetzt, 100 davon ganz neu. 300 Stellen sind zusätzlich umgewandelt. Wenn Sie noch ein Stück weitergehen und in die Koalitionsvereinbarung schauen, werden Sie feststellen, dass zusätzlich für die Ganztagsschulen in den nächsten fünf Jahren noch einmal 1.000 zusätzliche Lehrerstellen geschaffen werden,
die nicht zulasten der regulären Unterrichtsversorgung gehen, sondern unseren Kindern und Jugendlichen zugute kommen.
Wenn Sie sagen, es darf in der Überschrift für die Aktuelle Stunde keine Wertung vorkommen, dann ist ein guter Start auch keine Wertung, sondern es war in diesem Fall ein guter Start. Dies ist eine Beschreibung des Anlasses.
Sie haben von der Schüler-Lehrer-Relation gesprochen und diese kritisiert. Rechnen Sie einmal durch, ob das keine gute Relation ist, wenn wir 612.000 Schüler und 36.500 Lehrer haben. Ich komme auf unter 20. Man hat dadurch, dass wir nicht wissen, ob es sich um Stellen oder Personen handelt, einen gewissen Spielraum. Selbst dann wäre die Relation immer noch eine verdammt gute. Auch das haben Sie außer Acht gelassen.
Weiterhin gibt es den positiven Aspekt, dass wir eine Verjüngung des Lehrerpersonals geschafft haben. Ich denke, auch das sollte einmal hervorgehoben werden. Es gibt wieder mehr Lehramtskandidaten, die uns zur Verfügung stehen. Wir befinden uns auch in einem Wettbewerb unter den Ländern. Wir müssen gemeinsam mit anderen, aber auch gegen andere Länder um die besten Lehrerinnen und Lehrer werben. Dies ist uns diesmal in einem hervorragenden Maß gelungen.
Das sind alles erfreuliche Entwicklungen. Ich glaube, es ist inhaltlich nicht mehr viel zu sagen; denn es wurde schon vieles gesagt, nur noch nicht von jedem. Dabei gibt es selbstverständlich unterschiedliche Bewertungen. Sie dürfen solche Entwicklungen auch nicht begrüßen. Das würde Ihnen als Opposition nicht anstehen.