Protokoll der Sitzung vom 02.06.2005

sportlichen Wettkampfs in Deutschland rechtzeitig die Weichen für fröhliche, aber auch sichere Spiele gestellt. Herr Minister Bruch, ich denke, dazu hat Rheinland-Pfalz seinen Beitrag bereits geleistet.

Wir werden die Fußballfans und die Teilnehmer der Fußballweltmeisterschaft aus der ganzen Welt entsprechend dem Motto der WM „Die Welt zu Gast bei Freunden“ mit unserer offenherzigen Gastfreundschaft und als weltoffene Nation im Herzen Europas empfangen. Gleiches erwarten wir allerdings auch von unseren Gästen. Dann dürfte einem unvergesslichen Sportereignis nichts mehr im Weg stehen. Herr Ministerpräsident, ich muss Ihnen Recht geben. Wenn es dann noch gelingt, dass die deutsche Nationalmannschaft ins Endspiel kommt oder vielleicht sogar noch weiter, dann wird es sicherlich jedem Spaß machen, und ist eine runde Sache.

Meine Damen und Herren, die Welt kann kommen. WM 2006, Rheinland-Pfalz ist bereit.

Ich danke Ihnen.

(Beifall bei FDP und SPD)

Das Wort hat Herr Abgeordneter Ernst. Sie haben noch fünf Minuten Redezeit.

Sechs Minuten haben Sie gesagt.

Na gut.

Ich verspreche Ihnen, dass der Bericht zum Bürgerbeauftragten kürzer sein wird. Dann hole ich die Zeit wieder rein.

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Mertes, Sie haben sich auf den sportpolitischen Sprecher gefreut. Hier bin ich.

(Mertes, SPD: Wunderbar, jetzt lasse ich mich überraschen!)

Ich erlaube mir, zu Beginn auf zwei Punkte Ihrer Rede kurz einzugehen, Herr Ministerpräsident. Sie haben zuerst gesagt, dass die Kosten für das Stadion im Mittelfeld lägen. Auch Herr Kollege Hohn hat das etwas missverstanden. Man muss differenzieren zwischen Neubauten und Umbauten. Umbauten gibt es in Stuttgart, Nürnberg und Dortmund. Dort fallen niedrigere Kosten an. Bei allen anderen Maßnahmen handelt es sich um Neu

bauten. Dass diese alle etwas teuer sind, liegt auf der Hand. Daher muss man das entsprechend würdigen.

(Ministerpräsident Beck: Olympia- stadion ist Umbau!)

Es ist natürlich auch anders finanziert.

Dann haben Sie den Bereich des Sparens angesprochen und die Opposition mit ins Spiel gebracht. Sie haben gesagt, dass wir uns gemeldet hätten, weil es etwas teuer wurde. Sie wissen, wie viel teurer das geworden ist. Die FIFA-Anforderungen lagen aber von Beginn an auf dem Tisch. Deshalb wusste man, was auf einen zukam. Was jetzt im Nachgang kommt, sind jeweils Mehrkosten, die man nicht immer nur ohne weiteres stillreden und sagen kann: Das ist halt so. Da müssen sie versuchen, den Ball flach zu halten.

Meine Damen und Herren, ich will einmal ganz kurz unsere Vorstellungen von der Rolle der Politik darstellen. Wir sind in der Tat gefordert. Ich sage Ihnen auch, wie wir gefordert sind. Wir sind gefordert als perfekte Gastgeber für die Besucher aus der ganzen Welt. Das Motto heißt, da helfen, zu bedienen, wo es geht, statt uns selbst bedienen zu lassen. – Eines steht fest: 17 Jahre nach dem Fall der Maurer wird das vereinte Deutschland Bürger aller Welt im nächsten Jahr willkommen heißen. Die Zahl der drei Millionen Zuschauer ist mehrfach erwähnt worden. Es ist wunderbar, dass Rheinland-Pfalz mit von der Partie ist. Viele haben ihren Anteil daran. Das ist mehrfach erwähnt worden. Ich will das auf den Spielort Betzenberg, auf den 1. FCK und besonders auch auf Fritz Walter fokussieren.

Ich bin mir sicher, dass niemand die Entscheidung der FIFA bereuen wird, sich für diesen Austragungsort entschieden zu haben; denn eines steht fest: In RheinlandPfalz ist der Fußball zu Hause. Hier treffen die Gäste auf ein insgesamt hoch begeistertes und hoch motiviertes Publikum. Auch die rund 450.000 Mitglieder im Südwestdeutschen Fußballverband und im Fußballverband Rheinland sind ebenso begeistert, dass es zu dieser Austragung kommt.

Wenn ich die WM als Medienereignis sehe, dann muss ich an dieser Stelle die Bilder aus Japan und Südkorea in Erinnerung rufen. Damals wurde stundenlang nicht nur über Fußball berichtet, sondern es wurden faszinierende Berichte über Land und Leute gezeigt. Auch aus unserer Region haben sich elf Spielmacher von A wie Altenkirchen bis W wie Westerburg um ein solches Quartier bemüht. Ich denke, wer Nationalmannschaften beherbergen will und kann, weckt damit das Interesse der Medien.

Es gilt aber auch, die Austragungsorte in den anderen Ländern zu berücksichtigen. Ich komme aus dem Kreis Ahrweiler. Von dort aus gesehen liegt Köln quasi vor der Haustür. Dort gilt es genauso zu reagieren wie in Rheinhessen in Bezug auf Frankfurt oder wie in der Pfalz in Bezug auf Stuttgart.

(Zuruf von der SPD)

Sie könnten aber durchaus ein Quartier für Frankfurt bilden.

Engagement, Eigeninitiative, Kreativität und Begeisterung sind hilfreich bei der Jagd nach den unterschiedlichen Zielgruppen. Diese sind nicht nur die Mannschaften, sondern auch die Fans, die Pressevertreter, die Touristen, aber auch Sponsoren.

Ich erlaube mir, an dieser Stelle eine Randerscheinung anzusprechen, die durchaus leichte Bauchschmerzen verursacht, nämlich Hooligans. Dies ist heute kein reiner Ausdruck mehr sozialer Armut, sondern das ist ein reines Problem für die Sicherheitskräfte. Obwohl ich den Sicherheitskräften vertraue, sollten wir dennoch dieses Thema differenziert prüfen. Eine Möglichkeit wäre zum Beispiel, im Schulterschluss mit den Fanclubs, mit den Fanbeauftragten der Clubs, aber auch mit der Polizei dieses Thema anzugehen. Dazu sollten wir – jetzt komme ich wieder zurück auf die Politik – den Anstoß geben.

Die Rolle der Politik ist halt die des Moderators, des Koordinators, aber auch des Turboladers. Genau in diesem Zusammenhang haben wir diese Veranstaltung, die vorhin dargestellt worden ist, durchgeführt. Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen; denn das ist die Broschüre der Landesregierung. Wir haben eine solche Veranstaltung gemacht, weil wir darauf angesprochen worden sind.

(Zuruf des Abg. Mertes, SPD)

Es ist vorhin gesagt worden, der WM-Koordinator sei voll in Aktion. Ich bin der Auffassung, er bereitet sich zurzeit eher auf den Marathon vor und atmet flach durch. Von ihm höre ich noch nicht allzu viel. Im Hinblick auf die Veranstaltung denke ich, dass ein bisschen weniger mehr wäre. Qualität sollte vor Quantität gehen.

(Glocke der Präsidentin)

Ich erinnere nur an das geplatzte Winterfestival in Kaiserslautern.

(Vereinzelt Beifall bei der CDU)

Meine Damen und Herren, wir freuen uns jedenfalls, unsere Rolle als Gastgeber wirklich einbringen zu können. Wir sind auch gern bereit, die in diesem Zusammenhang zu bewältigende Arbeit mit einzubringen, ohne dass diese WM zu einer Personalityshow wird. Ich hoffe, das ist in unser aller Sinn.

Vielen Dank. (Beifall der CDU)

Meine Damen und Herren, ich begrüße eine Besuchergruppe, und zwar Mitglieder der Frauen-Union Bodenheim. Herzlich willkommen im Landtag!

(Beifall im Hause)

Ich erteile Herrn Abgeordneten Presl das Wort.

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! In einem Jahr ist es endlich so weit. Die Weltmeisterschaft findet bei uns in Deutschland und in RheinlandPfalz statt. Ich als Pfälzer bin besonders stolz darauf. Ich sage: Mittendrin in Lautern.

Meine Damen und Herren, ich war heute Mittag gespannt, was die CDU unternehmen wird, um so ein tolles Ereignis schlecht- oder herunterzureden. Ich würde sagen, Herr Kollege Dr. Weiland hat einen Versuch unternommen, aber das war ein Fehlversuch.

(Beifall der SPD)

Herr Kollege Marz, bei Ihnen war da irgendwo ein Widerspruch. Sie haben zuerst gejammert, dass nicht alle Leute in das Stadion passen, dass also nicht genug Leute in das Stadion in Kaiserslautern passen. Anschließend haben Sie aber gemeckert, dass der Ausbau, damit mehr Leute hineinpassen, zu teuer ist. Irgendwo passt das nicht.

(Zuruf der Abg. Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Herr Kollege Ernst, Sie haben zwei Beispiele genannt, nämlich Stuttgart und Dortmund. Man muss immer sehen, in welcher Beschaffenheit sich ein Baukörper befindet. In Dortmund war schon länger ein Stadion mit einem Fassungsvermögen von 70.000 Menschen vorhanden. Da sind – ich habe das selbst gesehen – nur zwei Ecken geschlossen worden, damit 80.000 Menschen hineinpassen. Ähnlich war das in Stuttgart.

Die Fußball-WM ist das größte und weltweit bedeutendste Ereignis neben den Olympischen Spielen – darauf ist schon eingegangen worden – und weltweit das größte Medienereignis. Es ist auch ein Ereignis von großer wirtschaftlicher Bedeutung. Es ist auch ein Ereignis, das nicht alle Tage, sondern nur alle 30 bis 50 Jahre – wenn überhaupt – bei uns zu erleben ist. Dieses Weltereignis findet bei uns statt.

Wenn das nicht Wirklichkeit wäre, könnte man glauben, man hat das nur geträumt. Wir von der SPDLandtagsfraktion träumen zwar auch hin und wieder gern, aber wir haben es auch gern mit der Realität, weil die Realität nah beim Erfolg liegt. Diesen Erfolg – gerade Erfolge haben wir gern – werden wir auch im nächsten Jahr in Rheinland-Pfalz haben.

Die WM ist ein gigantisches Medienereignis. Wir leben nun einmal in einer medial bestimmten und zum Teil auch von den Medien beherrschten Zeit. Man stelle sich nur einmal vor, die WM 2006 fände überall in Deutschland statt, nur nicht in Rheinland-Pfalz. Man stelle sich dabei theoretisch vor, in anderen Bundesländern würde die Weltmeisterschaft laufen, aber nicht in RheinlandPfalz, der Heimat des ersten und legendären Fußballweltmeisters von 1954 und von unserem Idol Fritz Walter. Allein schon der Gedanke daran ist ein Horrorszenario.

Man muss gewiss kein Prophet sein, um zu wissen, was die Opposition in so einer Situation im Landtag losgelassen hätte oder loslassen würde. Da wäre zu hören: Chance vertan, geschlafen; wir haben wieder einmal das Nachsehen; an uns geht alles vorbei.

(Zuruf des Abg. Jullien, CDU)

Meine Kolleginnen und Kollegen von der Opposition, diese Chance haben Sie aber leider nicht. Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Opposition, knapp ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl werden Sie sagen: Eigentlich schade, dass wir so ein Superthema für uns nicht nutzen können. – Dazu kommt es leider nicht, weil es die Landesregierung von Rheinland-Pfalz, angeführt durch unseren Ministerpräsidenten Kurt Beck, der erfolgreich argumentiert und agiert hat, geschafft hat, Rheinland-Pfalz mit dem Fritz-Walter-Stadion auf dem Betzenberg in Kaiserslautern als eines von zwölf WMStadien in zwölf deutschen Städten zu sichern. Das ist ein besonderer Erfolg.

Dieser besondere Erfolg wird noch besonderer, wenn man bedenkt, dass wir 16 Bundesländer haben, aber nur in neun Bundesländern die Weltmeisterschaft stattfinden wird. Da sind wir als Schauplatz mitten dabei.

(Vereinzelt Beifall bei SPD und FDP – Pörksen, SPD: Ganz toll!)

Mit unserem Nachbarland Nordrhein-Westfalen mit drei WM-Städten können wir natürlich nicht mithalten, aber Nordrhein-Westfalen ist nicht nur größer, sondern auch das eigentliche Fußballland. Dort hat es – das sei mir gestattet – der noch amtierende Ministerpräsident Peer Steinbrück mit seinem Team geschafft, gleich drei WMStadien zu sichern. Nur leider haben ihm das seine Wähler nicht gedankt. So wird es sein, dass vielleicht all diejenigen, die im vergangenen Jahr gemeckert und gemotzt haben, im nächsten Jahr den Erfolg absahnen können.

(Unruhe bei der CDU)