Es gibt Verbesserungsvorschläge. Ich nenne sie Ihnen nachher gern. Dazu reicht die Zeit jetzt nicht aus.
Ist es nicht nur im Sinne des Rheinland-Pfalz-Tags sinnvoll, dass man diese Vorschläge unterbreitet? Was ist in den letzten Jahren an Veränderungen und Verbesserungen durchgeführt worden, auch im Vergleich zu an
deren Landesfesttagen in dieser Republik? – Daraus kann man auch etwas lernen. Das ist doch nichts Negatives.
Das ist von vornherein nichts Negatives. Die Äußerungen Ihres Fraktionsvorsitzenden waren aber etwas anderes. Er hat in dem Interview in der „Rhein-Zeitung“ Folgendes gesagt:
„Man muss sich überlegen, ob man das ganze Ereignis nicht mit anderen, ohnehin stattfindenden Ereignissen zusammenlegt.“
Ohnehin stattfindende Ereignisse sind vielleicht Weihnachten oder allenfalls, wenn man es großzügig interpretiert, die Karnevals- und Fastnachtsumzüge. Dort passt diese Veranstaltung aber wirklich nicht hin. Ich habe mich schon sehr gewundert. Ich habe mich gefragt, was das bedeuten soll.
Er hat zum Zweiten gesagt, er wisse nicht, ob der Festumzug, der auf Quantität, Größe und Länge setzt, noch etwas sei, was das Land zusammenführe. Dazu haben wir eine völlig andere Einschätzung. Diese Einschätzung ist getragen von den Beteiligten an diesem Festumzug.
Unabhängig davon hat sich dieses Landesfest im Lauf der Jahre natürlich verändert. Das ist vollkommen klar. So sind beispielsweise andere Ausstellungskonzepte hinzugekommen. Wir haben im Bereich der Bühnen inzwischen eine starke Beteiligung des privaten Rundfunks, für die ich außerordentlich dankbar bin. Das fängt an bei der großartigen RPR-Bühne und reicht bis hin zum Engagement von Lokalradios wie beispielsweise des Koblenzer Lokalradios.
Es gibt auf dem Rheinland-Pfalz-Tag seit Jahren eine Frauenbühne, auf der sich Aktivitäten aus dem Bereich von Frauenvereinen darstellen. Seit einigen Jahren haben wir eine Meile von ehrenamtlichen Vereinen und Umweltverbänden aufgebaut. Des Weiteren existiert aus dem Bereich, den Sie genannt haben, ein Bauern- und Ökomarkt. Es gibt also eine durchaus vorsichtige Veränderung, die auch notwendig ist, um das Fest attraktiv zu halten.
Was nicht erforderlich ist, sind radikale Änderungen. Mit Dingen, die gut eingeführt sind, muss man vorsichtig umgehen und sie behutsam weiterentwickeln. Das tun wir.
Ich will den Vorschlag des Kollegen Schmitt aufgreifen. Er sagte, dass er einmal einen Ausschnitt eines Rheinland-Pfalz-Tages organisiert hat.
Herr Staatssekretär, ich frage Sie, ob es hilfreich ist, was Herr Kollege Böhr gesagt hat. Ich zitiere: „Ich bin nicht derjenige, der den Zauberstab aus der Tasche zieht, aber darüber nachdenken lohnt sich auf jeden Fall.“ – Ist das eine Hilfe für Sie?
Ich glaube, Herr Dr. Böhr wird noch viel Zeit zum Nachdenken haben. Ich würde gern mit ihm über die Ergebnisse dieses Nachdenkens diskutieren. Allein diese Informationen helfen mir überhaupt nicht weiter, dieses Landesfest noch attraktiver zu gestalten.
Herr Staatssekretär, einmal abgesehen von der Tatsache, dass Herr Kollege Böhr meistens zu dieser frühen Stunde nicht im Parlament ist, welche konkreten Vorschläge, die Herr Kollege Schmitt angesprochen hat, die keine Majestätsbeleidigung seien, haben wir, über die wir diskutieren können?
(Mertes, SPD: Es ist leider so! Der Mann hat einen Anspruch! – Zuruf der Abg. Frau Kohnle-Gros, CDU – Jullien, CDU: Wer hat denn die Anfrage gestellt?)
Herr Staatssekretär, ist Ihnen bekannt, dass es Kommunen gibt, die Beschlüsse gefasst haben, den RheinlandPfalz-Tag nur noch alle zwei Jahre zu besuchen? Wäre das auch eine Überlegung für die Landesregierung im Hinblick auf anstehende Veränderungen des RheinlandPfalz-Tags?
Es hat immer Vereine, Kommunen und andere gegeben, die sich nicht an jedem Rheinland-Pfalz-Tag beteiligt haben. Das ist gar nichts Unnormales. Natürlich ist dies auch immer eine Frage der finanziellen Möglichkeiten, die man konkret vor Ort hat. Daran vermag ich nichts Ungewöhnliches zu erkennen.
Herr Jullien, dieses Fest haben – wohlgemerkt nach Schätzungen der Polizei, nicht nach Schätzungen der Veranstalter – 180.000 Leute besucht. Ich glaube, dass aus dieser Zahl die Attraktivität eines jährlich stattfindenden Landesfests mehr als eindeutig spricht. Wohlgemerkt, es waren in einer Stadt wie Bad Ems 180.000 Besucher.
Herr Staatssekretär, wie gedenken Sie in der Zukunft, die Transportprobleme der Bahn, die Sie sicherlich verfolgt haben, zu beseitigen? Bezüglich der Bahntransporte gab es an dem Abend des Festzugs ein größeres Chaos am Bahnhof. Wie gedenken Sie, dies in der Zukunft in den Griff zu bekommen? Überlegt das Land, beispielsweise mehr Bahnkapazitäten vorzuhalten? Sind das Überlegungen für die Zukunft?
Ohne jeden Zweifel muss man aus Dingen, die nicht optimal laufen, Konsequenzen ziehen. Wir werden mit dem Schienenverkehrsverband Süd in Speyer, der dafür zuständig ist, sprechen.
Sie wissen, dass es auf der Lahntalstrecke gewisse technische Schwierigkeiten gibt, Zugpaare einzusetzen. Im konkreten Fall haben sich diejenigen, die dort verhandelt haben, nämlich die Stadt und die einzelnen Verkehrsträger, nach meiner Ansicht völlig korrekt verhalten. Es wurde eine genügend große Anzahl an Zügen nach 24:00 Uhr für diese Strecke bestellt. Die DB AG hat diese Züge auch zur Verfügung gestellt. Allein, es hat an Lokführern gemangelt, die die Zulassung gehabt hätten, diese Züge zu fahren.
Vonseiten des Verkehrsträgers ist daraufhin auf kleineres Zugmaterial einer privaten Bahn umgestiegen worden. Zum Ersten sind diejenigen zu loben, die ihre Bahn relativ kurzfristig zur Verfügung gestellt haben, und zum
Zweiten zeigt dies, dass dies Schwierigkeiten sind, die auftreten können, die Sie als Veranstalter aber nur noch bedingt in der Hand haben.
Herr Staatssekretär, stimmen Sie mit mir darin überein, dass es zu den vornehmsten Aufgaben eines verantwortungsvollen Landespolitikers gehört, Überlegungen anzustellen,
wie dieses außerordentlich erfolgreiche und von der CDU ins Leben gerufene Landesfest auch in Zukunft weiterhin erfolgreich sein kann?
Gibt es konkrete Überlegungen, wie man den Höhepunkt dieses Festes, nämlich den Umzug des Rheinland-PfalzTages, in seiner Organisation dergestalt etwas optimieren kann, dass es nicht immer wieder zu diesen Abbrüchen im Zugablauf kommt, wodurch der Zug auseinander gerissen wird und wodurch der ansonsten positive Gesamteindruck großen Schaden leidet?
Wenn es daran hängt, den Zugablauf noch flüssiger zu gestalten, dann ist das eine Daueraufgabe. Ich bin regelmäßiger Besucher des Mainzer Rosenmontagsumzugs. Ich sehe, dass die Kolleginnen und Kollegen dort auch gelegentlich mit dieser Schwierigkeit zu kämpfen haben, dass die ganzen Gruppen nicht unmittelbar dicht aufeinander folgen. Das ist eine Daueraufgabe, die uns begleitet.
Zu Ihrer ersten Frage möchte ich sagen, das ist selbstverständlich gute Tradition, die wir fortführen. Wir versuchen, sie zeitgemäß zu halten und noch ein Stück zu verbessern. Das steht ganz außer Frage.
Meine Damen und Herren, mit Blick auf die Uhr lasse ich noch die Fragen zu, die bis jetzt angemeldet sind, und zwar von Herrn Abgeordneten Hohn, Frau Abgeordneter Kohnle-Gros und von Herrn Abgeordneten Schmitt. Herr Hohn, ich erteile Ihnen das Wort.
Herr Staatssekretär, ist es richtig, dass pro Kreis nur zwei Umzugspunkte teilnehmen können? Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass man die Anzahl derer, die am Umzug teilnehmen möchten, begrenzen will. Ich weiß aus eigener Erfahrung, dass in den Kreisen über die Gemeinden und Verbandsgemeinden die Nachfrage, am Rheinland-Pfalz-Tag am Umzug teilnehmen zu können, wesentlich größer ist als die Möglichkeit, dann über den Kreis teilnehmen zu können.