Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Unser schönes Land Rheinland-Pfalz ist geprägt von Landwirtschaft und Weinbau, von seinen Sonderkulturlandschaften mit dem Gemüsegarten in der Pfalz und dem Obstbau in Rheinhessen, der Milchviehwirtschaft im Westerwald und in der Eifel.
Rheinland-Pfalz ist ein Flächenland, und daher nimmt jede Bürgerin und jeder Bürger, ob aus Städten oder aus ländlichen Regionen, die Entwicklung in der Landwirtschaft ganz bewusst und in einem ganz besonderen Maße wahr.
Die Äcker und die Weinberge sind Taktgeber der Jahreszeiten für die Menschen. Daher wird darauf geachtet, wie es diesem Berufsstand geht, wie es den Landwirten, den Bauern und Winzern ergeht.
Weil wir unser Land Rheinland-Pfalz weiterentwickeln wollen, müssen wir gerade die ländlichen Räume weiter zukunftsfähig machen. Genau das tun wir mit unserer SPD-geführten Landwirtschaftspolitik und unserem Minister Hendrik Hering an der Spitze, nachhaltig und verlässlich, was uns die berufsständischen Vertreter der Verbände auch jüngst wieder in den Haushaltsberatungen bestätigt haben. Dieses Lob nehmen wir natürlich gern dankend an.
Ganz wichtig, wir halten Linie. Wir arbeiten weiter daran, die ländlichen Räume zu entwickeln, und das mit den verschiedenen Instrumenten. Das ist und bleibt auch in diesem Haushaltsjahr unser Ansatz.
Hierbei geht es nicht allein um die Produktion von hochwertigen Nahrungsmitteln und die Wettbewerbssteigerung der landwirtschaftlichen und der Weinbaubetriebe, sondern es geht uns hierbei natürlich auch um die Identifikationsstiftung für unser ganzes Land.
Das ist auch deutlich an der positiven Entwicklung unseres heimischen Tourismus zu erkennen. Man ist stolz auf das, was man hat, und zeigt es gern. Mit diesem
Das bedeutet für uns ein Plus an Arbeitsplätzen und ein Plus an Wirtschaftskraft und damit oftmals ein zweites Standbein für unsere landwirtschaftlichen Betriebe.
Durch die zielgerichtete Unterstützung der Landwirtschaft und Weinbaubetriebe setzen wir weitere Schwerpunkte für die zukunftsgerichtete Entwicklung unserer Landwirtschaft. Wir sind verlässlicher Partner bei der Festlegung von Rahmenbedingungen, die sich wie ein roter Faden durch den Haushalt ziehen, damit die Praxis draußen im Land die notwendigen Investitionsentscheidungen der Zukunft treffen kann.
Klar ist, dass ein Großteil der landwirtschaftlich zur Verfügung stehenden Mittel, Gelder aus der EU und vom Bund, Aufstockungen von Landesmitteln sind. Der Haushalt im Jahr 2011 weist im Bereich Landwirtschaft und Weinbau daher ein deutlich erhöhtes Gesamtvolumen aus.
Ich nehme die gute Nachricht des Einzelplans 08 einmal vorweg: Bis auf die notwendige und oftmals besprochene Konsolidierung für die Haushaltsmittel der Forschungsanstalt Geisenheim, die wir in diesem Haus bereits mehrfach erörtert haben, gibt es im Haushalt 2011 über keinen weiteren großen Sparposten für die Landwirtschaft und den Weinbau zu berichten. Unsere heimische Landwirtschaft und der Weinbau sind auch künftig vom Strukturwandel gekennzeichnet, und dazu möchte ich kurz ein paar Zahlen nennen. Vor knapp zehn Jahren ist die Anzahl der Betriebe in RheinlandPfalz von 35.000 auf 23.000 Betriebe zurückgegangen. Gewachsen ist in diesem Zeitraum immerhin der ökologische Landbau, dessen Betriebe sich in dieser Zeit in der Fläche quasi verdoppelt haben. Der ökologische Landbau hat seine Nische, seine Daseinsberechtigung gefunden und ist in Rheinland-Pfalz fest etabliert.
Die Unterstützung in der Umstrukturierung der Landwirtschaft bedeutet auch eine politische Ausrichtung in Rheinland-Pfalz. Wir legen dabei den Schwerpunkt auf den Bereich Bildung und Qualifizierung. Gerade auf Antrag der Landjugend, der mehrfach begründet wurde, setzen wir auch weiterhin intensiv auf die Ausbildung und auf die Weiterentwicklung aller grünen Berufe. Wir wollen qualifizieren, wir wollen fit machen für die Zukunft, für morgen.
Es wird die Herausforderung auch in der Landwirtschaft sein, genügend Betriebsnachfolger und genügend qualifiziertes und gutes Fachpersonal für die Landwirtschaft und den Weinbau zu haben. Dies wird ein klarer Standortvorteil sein. Zu diesem Berufsbild gehört aber auch ein Mehr an Wertschätzung und Respekt für das, was diese Menschen in Ausübung dieser Berufe für uns alle herstellen und die Landschaft in unserer regionaltypischen Form erhalten. Zu mehr Aus- und Weiterbildung
gehört auch die Fachausbildung, und ich nenne beispielhaft den mittlerweile etablierten und – entgegen allen Unkenrufen – sehr erfolgreich entwickelten dualen Weinbaustudiengang in Neustadt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, heute kann man sagen, der Weinbaustudiengang in Neustadt – ein Erfolgsmodell made in Rheinland-Pfalz.
Zu mehr Ausbildung im Bereich der grünen Berufe und zur Unterstützung, die sich im Haushalt wiederfindet, nenne ich ein kleines, aber sehr wirksames Projekt, das wir in der Grünen Woche in Rheinland-Pfalz besucht haben, nämlich die DEULA. Als größeres Projekt existieren der Innovationstransfer und die Professionalisierung im Weinbau, das mit einem durchaus würdigen Betrag unterstützt wird.
Neben der soeben angesprochenen guten fachlichen Praxis sind die absatzfördernden Maßnahmen ein besonders wichtiges Instrument, das in diesem Haushalt eine Unterstreichung erfährt. Wir haben im Weinbau in diesem Jahr etwa 30 % Minderernte. Nachweislich müssen wir auf dem deutschen Markt darum kämpfen, dass wir im Lebensmitteleinzelhandel die Regalflächen gegen die Importweine behaupten. Die Minderernte bedeutet, dass die Preise in den Kellereien und auf den Fassweinmärkten ansteigen; denn die Menge ist knapper geworden. Aber schon morgen müssen wir darum ringen, genau diese Regalflächen wieder für unseren eigenen Absatz zu erhalten.
Deswegen müssen wir mehr und mehr in die absatzfördernden Maßnahmen investieren, und dies tut diese Landesregierung mit ihrem Haushalt und mit unserem Minister Hendrik Hering.
Meine Damen und Herren, Weinmarketing in RheinlandPfalz ist Marketing und Standortwerbung. Eine weitere wichtige Hürde ist die Umsetzung der EUWeinmarktreform, die uns weiter beschäftigen wird. Auf Einladung unseres Ministerpräsidenten Kurt Beck und Herrn Staatsminister Hering gab es in diesem Jahr einen weiteren wichtigen Schritt, nämlich den Mainzer Weingipfel im September dieses Jahres. Wir wollen die Anpflanzrechte, wir wollen keine weitere Ausdehnung der Anbauflächen. Wir wollen im Einvernehmen mit dem Berufsstand eine Novellierung des Bezeichnungsrechtes, und zwar in Verbindung mit Qualität und Ertrag, bezogen auf die Fläche und in Verknüpfung mit der Region.
In meiner Einleitung sprach ich von wichtigen identitätsstiftenden Maßnahmen. Dazu gehört gerade bei dem jahrtausendalten Kulturgut Wein die geschichtliche Auseinandersetzung und die Vermittlung wichtiger Informationen an unsere Gäste, an Interessierte, an Touristen und an Schulklassen. Ich freue mich ausdrücklich über die auf Antrag unserer Fraktion zusätzlich bereitgestellten Mittel zum Zweck der Gründung einer Zustiftung in
Höhe von 50.000 Euro für die Unterstützung der Arbeit im Weinbaumuseum in der schönen Stadt Oppenheim.
Sehr geehrte Frau Schäfer, für die Stärkung von Landwirtschaft und Weinbau ist die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit ein wichtiger Faktor. Das sehe ich genauso wie Sie. Auch bei den jüngsten Gesprächen, die wir mit den berufsständischen Vertretern, mit Bauern, Winzern, mit der Landjugend, mit den Kammern und den Junglandwirten, geführt haben, haben wir ausdrücklich auf die Junglandwirte- und die Jungwinzerförderung hingewiesen, für uns in der Tat ein echtes Erfolgsmodell. Ich glaube, in der Abstimmung haben Sie sich damals enthalten. Sie sind unserem Vorschlag nicht gefolgt. – Wie schade eigentlich; denn gerade das ist für unsere SPD-Fraktion eine gute Möglichkeit, wenn es um die Umstrukturierung, um weniger Betriebe und um mehr Qualifizierung geht.
Zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit im Bereich Landwirtschaft und Weinbau, insbesondere im ländlichen Raum, gehört für uns die Breitbandversorgung, die in diesem Haushalt eine ganz wichtige Bedeutung erfährt.
Die Ausgleichszulage unterstützt die Gebiete und gewährleistet die Einkommenssicherung derer, die mit schwierigen Weinbau- und topografischen Lagen zu kämpfen haben.
Meine Damen und Herren, ich komme zum Schluss. Ich möchte noch kurz das Erfolgsmodell Rheinland-Pfalz mit der Einführung des Schulobstprogramms streifen. Wir haben es in Rheinland-Pfalz getan, viele andere Länder nicht. Ich kann nur sagen, das haben wir gut gemacht, wir haben es gut umgesetzt, und es ist eine gute Sache, dass an den rheinland-pfälzischen Schulen Schulobst gereicht wird. (Beifall der SPD)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich komme zum Schluss. Die Landwirtschaftspolitik und die Weinbaupolitik unter der Führung von Herrn Minister Hendrik Hering werden im Land von den berufsständischen Vertretern – von den Verbänden und Organisationen – als eine nachhaltige, praktikable und sinnvolle Politik gelobt. Diesem Lob schließe ich mich gern, auch im Namen meiner Vorsitzenden Monika Fink, an.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe in meiner kurzen Rede die rote Linie unserer oftmals über alle Parteigrenzen hinweg gemeinsam getragenen Landwirtschafts- und Weinbaupolitik und einige Anträge zu erläutern versucht.
Der Haushalt eröffnet Spielräume, und diese vorhandenen Spielräume sind nach Möglichkeit zu nutzen, und
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist ein gutes Signal für den Berufsstand, aber auch ein gutes Signal für Rheinland-Pfalz, dass die Debatte über die Landwirtschafts- und Weinbaupolitik in diesem Haus von großem Konsens und dem Willen zur Zusammenarbeit über die Fraktionsgrenzen hinweg geprägt ist. Es ist ein gutes Signal für den Berufsstand und für Rheinland-Pfalz, dass mit einem erhöhten Gesamtvolumen dieses Haushaltes das sichergestellt werden kann, was gemeinsames Anliegen aller Fraktionen in diesem Haus ist, dass wir nämlich auch angesichts der neuen Agrarpolitik und angesichts der erheblichen Einwirkungen, die Brüssel zunehmend auf die Gestaltung auch der Rahmenbedingungen in Landwirtschaft und Weinbau ausübt, trotzdem noch in der Lage sind und bleiben werden, für unsere bäuerlichen Familienbetriebe und für die Entwicklung unseres schönen Bundeslandes Rheinland-Pfalz eigene Akzente zu setzen und Zukunftsvorsorge zu betreiben.
Ja, Landwirtschaft und Weinbau gehören zum Kern des rheinland-pfälzischen Mittelstandes, und das, was in der Debatte vorhin im Zusammenhang mit der Diskussion um das Mittelstandsförderungsgesetz und zu der mittelständischen Struktur unseres Landes gesagt wurde, gilt in gleicher Weise und mehrfach unterstrichen auch für die Notwendigkeit, die mittelständische Bedeutung und die mittelständischen Strukturen der Land- und Forstwirtschaft und des Weinbaus in Rheinland-Pfalz zu unterstützen und zu erhalten.
Rheinland-pfälzische Produkte aus Landwirtschaft und Weinbau genießen auch über die Landesgrenzen hinweg ein hohes Ansehen, ja, sie genossen aufgrund der Rahmenbedingungen für Landwirtschaft und Weinbau als selbstständiger Sektor in den vergangenen Jahre eine erhebliche Unterstützung, was die Weiterentwicklung anbelangt. Ja, Landwirtschaft ist ein innovativer Wirtschaftssektor in Rheinland-Pfalz.
Bis zum Jahr 2000 war die europäische Landwirtschaftspolitik auf Versorgungssicherheit mit Nahrungsmitteln und Einkommenssicherheit ausgerichtet. Inzwischen ist jedoch ein grundlegender Politikwechsel eingetreten. Angesichts der Zeit möchte ich es nur an einem Beispiel deutlich machen, nämlich an dem Bereich der Milchwirtschaft. Gerade im Milchsektor ist aufgrund des
Auslaufens der Milchquotenregelung im Jahr 2015 von einem weiteren Ausscheiden der Betriebe auszugehen.